Frage: Es heißt, die im "Goldenen Dreieck" hergestellten Rauschgiftmittel werden zum großen Teil auf den chinesischen Markt geschmuggelt. Was sagen Sie dazu? Wie ist die Situation der Drogenbekämpfung in China? Was hat China bisher getan, um in Zusammenarbeit mit den benachbarten Ländern den Schmuggel zu bekämpfen?

Antwort: Zurzeit breitet sich die Drogenkiminalität wegen des skrupellosen Drogenhandels in der ganzen Welt aus. Der Drogenmissbrauch nimmt zu. Rauschgifte aller Arten werden auf verschiedenen Wegen weltweit vertrieben. Nicht wenige Drogenabhängige betreiben selbst Handel mit Rauschgift. Besonders in den südostchinesischen Küstengebieten werden "Eis-Drogen" (Methamthetaminen) und MDMA in Unmengen hergestellt. Die Fabriken für diese Rauschgifte liegen verstreut an verborgenen Orten, die häufig gewechselt werden.

Drogen aus dem Ausland werden noch immer über verschiedene Pfade nach China eingeschmuggelt. Besonders das "Goldene Dreieck" ist eine Gefahr für China. Aus diesem Gebiet stammen jährlich 70 bis 80 Tonnen Heroin; 80% davon werden über die Grenze von Myanmar nach China geschmuggelt. Zahlreiche inländische Drogenhändler sammeln sich regelmäßig an der Grenze der Provinz Yunnan. Mit Fahrzeugen, mit der Post, mitunter direkt am Körper werden Drogen ins Landesinnere geschmuggelt. 2003 wurden insgesamt 156 Straftaten von Drogenhändlern aufgedeckt, bei denen es jeweils um Drogenhandel von mehr als 10 000 Gramm Heroin ging! Insgesamt waren es 4,13 Tonnen beschlagnahmten Heroins, das ausnahmslos aus dem "Goldenen Dreieck" stammte. 2004 wurden in Afghanistan, an der nordwestchinesischen Grenze, mehr als 4000 Tonnen Opium produziert, wodurch China bereits große Schäden zugefügt wurden. Wahrscheinlich wird uns der Drogenschmuggel in diesem Gebiet auch weiterhin gefährden. Viele neuartige, "moderne" Drogen werden über südostchinesische Küstengebiete ins Landesinnere geschmuggelt. Die Situation der Drogenbekämpfung in China ist immer noch als kritisch einzuschätzen.

Drogen schaden der körperlichen und seelischen Gesundheit der Süchtigen, aber auch dem wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Leben überhaupt, denn der Drogenmissbrauch ist auch Ursache vieler krimineller Handlungen. Internationale terroristische, nationalistische und separatistische Kräfte wirken mit Verbrecherbanden zusammen. Korruption, Geldwäsche und das Drogenproblem sind untrennbar miteinander verflochten. Das gefährdet ernsthaft die Sicherheit wie die gesellschaftliche und politische Stabilität Chinas.

2004 wurde in China landesweit eine Bewegung zur Drogenbekämpfung initiiert. Dabei wurden 98 000 mit Rauschgift zusammenhängende Kriminalfälle aufgedeckt und 66 900 verdächtigte Straftäter festgenommen, was eine Steigerung um 4,4% bzw. 5,1% im Vergleich zu 2003 bedeutet. Zu den beschlagnahmten Drogen gehören 10,8 Tonnen Heroin (über 13,6% mehr als im Vorjahr), über drei Millionen Stück MDMA (die neunfache Menge des Vorjahres!), 2,7 Tonnen "Eis-Drogen" (Methamthetaminen) (52,9% weniger als 2003) und 160 Tonnen leicht in Drogen umzuwandelnde Chemikalien (119,8% mehr als 2003). Durch die unentwegte Drogenbekämpfung ist das Verhältnis von Angebot und Nachfrage bei Drogen aus dem Gleichgewicht geraten, was einen gewaltigen Anstieg der Drogenpreise zur Folge hatte. Die sich weiter ausbreitende Drogenkriminalität konnte aber im Großen und Ganzen in Grenzen gehalten werden.

Das Rauschgift aus dem "Goldenen Dreieck" fügt China, der ostasiatischen Subregion und der internationalen Gemeinschaft großen Schaden zu. Deshalb bemüht sich die chinesische Regierung, die regionale und bilaterale Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung mit den in der Umgebung des "Goldenen Dreiecks" liegenden Ländern zu intensivieren. Dafür gibt es bisher bereits die Zusammenarbeit zwischen den sechs Staaten/sieben Seiten der ostasiatischen Subregion, in der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN) und zwischen China, Laos, Myanmar, Thailand und Indien. Im Rahmen dieser drei Mechanismen tauscht China mit den erwähnten Ländern Informationen aus, behandelt mit ihnen zusammen bestimmte Rechtsfälle, nimmt gemeinsam mit ihnen an der Drogenvernichtung teil und bildet Drogenfahndungspersonal aus.

Außerdem erweitert China die bilaterale Zusammenarbeit mit Myanmar, Thailand, den Philippinen, Japan, der Republik Korea, Australien und mehreren Ländern in Europa und Amerika, mit denen unter anderem Informationen über Drogenverbrechen ausgetauscht werden. So bekämpfen sie den multinationalen Drogenhandel und versuchen Schritt für Schritt die Drogenproduktion in den benachbarten Gebieten zu verhindern. Zugleich verstärkt China den Austausch und die Zusammenarbeit mit der internationalen Organisation für die Bekämpfung von Drogenhandel und -missbrauch, hält gewissenhaft am internationalen Abkommen über die Drogenbekämpfung fest und leistet wirksame Beiträge zur internationalen Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung.

Zurzeit beschleunigt China den Legislativenverlauf des Drogenbekämpfungsgesetzes und fördert die Veröffentlichung der Bestimmungen über die Kontrolle über leicht in Drogen umzuwandelnde Chemikalien bzw. der Bestimmungen über die Kontrolle über Rausch- und Betäubungsmittel, um das Rechtssystem für die Drogenbekämpfung zu vervollständigen.

Im Juni 2004 wurden beschlagnahmte Drogen in Kunming verbrannt.