Frage: In den letzten Jahren hat China die Bekämpfung des Schmuggels intensiviert. Doch der Schmuggel ist nach wie vor ein ernsthaftes Problem. Wie ist die gegenwärtige Situation bei der Schmuggelbekämpfung einzuschätzen? Welche Maßnahmen wurden ergriffen?

Antwort: Im Zuge der Reform und Öffnung nach außen treibt China seinen wirtschaftlichen Aufbau voran und bekämpft zugleich unentwegt das Schmuggelunwesen. 1998 wurde eine Reihe wichtiger Entscheidungen getroffen. Zum Beispiel wurden die Armee, die bewaffnete Polizei und die Behörden für Politik und Recht gründlich von zu ihnen gehörenden profitorientierten Betrieben getrennt. Das Zollamt bildete eine Fahndungspolizei, um energisch den Schmuggel zu bekämpfen. Zahlreiche verbrecherische Schmuggler und korrumpierte Beamte konnten bereits gestellt und bestraft werden. Schmuggel und andere damit zusammenhängende Straftaten sind weniger häufig als früher. Die Ein- und Ausreiseordnung hat sich beträchtlich verbessert. Die Zolleinnahmen nehmen von Jahr zu Jahr zu. Die wirtschaftliche Ordnung im Land ist als stabil und normal zu bezeichnen. Dadurch wird garantiert, dass der wirtschaftliche Aufbau sowie die Reform und Öffnung nach außen erfolgreich vorangetrieben werden.

Die Schmuggelbekämpfung ist generell erfolgreich. Dabei sind zwei Aspekte zu betrachten: Erstens wurde der rücksichtslose Schmuggel durch gut ausgebildete Kämpfer der dafür zuständigen Organe spürbar eingedämmt. Groß angelegte und kaum verhüllte Schmuggelaktionen sind selten geworden. Zweitens haben die Schmuggler sich der neuen Situation angepasst und ihre Tricks geändert. Deshalb fällt der Schmuggel nach wie vor ins Gewicht. Besonders die seit langem gut getarnt wirkenden Schmugglerbanden haben in manchen Gebieten tiefe Wurzeln geschlagen und ein kompliziertes Interessennetz geknüpft. Diese Banden existieren noch immer und manche sind von neuem tätig geworden.

China organisiert laufend Aktionen zur Schmuggelbekämpfung. Dabei spielt die leitende Funktion des Zollamtes die entscheidende Rolle. Dazu gehört auch die Vervollkommnung des Rechtssystems zur Schmuggelbekämpfung, die Sicherung des Limits gegen falsche Preisgebote, die Schaffung eines vollständigen Kreditverwaltungssystems von Import- und Exportbetrieben sowie eines strengen Kontrollsystems für Im- und Exporte, wodurch vor allem die Zollabfertigung am Hafen verbessert wird.

Zugleich wird der Kampf gegen alle Glieder der Schmuggelketten verstärkt. Die Schwerpunkte liegen auf der Bekämpfung gesetzwidriger Geschäftsführungen, auf der Ausstellung falscher Quittungen für die Mehrwertsteuer sowie auf dem Vertrieb von Gütern, deren Herkunft unbekannt ist. Unter Mitwirkung der Volksbank und des Devisenkontrollamtes hat die Zollfahndungspolizei zahlreiche Untergrundbanken und Geldwäsche-Banden gesprengt. Es ging dabei fast immer um Schmuggel im Zusammenhang mit illegalem Geldhandel. Unmengen von Geld wurden sicher gestellt und viele Verbindungskanäle der Schmuggler blockiert.

Die Verluste durch Schmuggelei verringern sich gegenwärtig, während die Zolleinnahmen jährlich um etwa 100 Milliarden Yuan wachsen. Wir sind davon überzeugt, dass auch künftig Steuerverluste durch die intensive Tätigkeit der Zollorgane reduziert werden können.