Frage: Während der letzten Jahre hat China mehrmals erklärt, dass sie entschlossen die Korruption bekämpfen muss. Aber viele Regierungsbeamte und Mitglieder der Regierungspartei sind in Korruptionsaffären verwickelt. Gegen sie wird ermittelt, gegen manche wurden bereits Strafen verhängt. Auf welche Weise intensiviert die KPCh als Regierungspartei die Kontrolle der Regierungsbeamten und Parteimitglieder? Wie kann die Korruptionsbekämpfung in die Rechtsordnung einbezogen werden? Kann dafür ein System eingeführt werden?

Antwort: Dem Problem der Korruption widmen wir große Aufmerksamkeit. Gewiss, auch innerhalb der KPCh sind Korruptionsaffären zu verzeichnen, weil Fehler im Zuge der Reform und Öffnung nach außen wegen Veränderungen des äußeren Umfeldes und der Umwandlung des Verwaltungssystems bzw. des Verwaltungsmechanismus zum Vorschein kommen. Viele der Straftäter, gegen die wegen Korruption in den letzten Jahren ermittelt werden musste und die bestraft wurden, waren mächtige Regierungsbeamte und Mitglieder der KPCh. Dies zeigt, je länger die KPCh regiert, desto schwieriger wird der Kampf gegen die Korruption. Findet die KPCh keine überzeugende Lösung des Problems, schadet es dem Ansehen ihrer Führung.

Der Aufschwung und Untergang feudaler Monarchien im In- und Ausland gingen oft historisch schnell vor sich – eine Gesetzmäßigkeit. Von den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts an trat eine Reihe von kommunistischen Parteien nach jahrzehntelanger Regierung zurück. Einige von ihnen gingen völlig zugrunde. Die Hauptursache für diese Erscheinung lag darin, dass diese Parteien in ihrer Geschichte Fehler gemacht haben. Der schlimmste aller Fehler aber ist die Korruption der Führungsgremien.

Korruption ist mit dem Charakter der KPCh und ihrer Zielsetzung absolut unvereinbar. Die KPCh hat keine andere Wahl, als unbeirrt die Korruption zu bekämpfen. Die Korruption ist ein gesellschaftliches Problem, das im Mittelpunkt des Interesses der Bevölkerung steht, und die Machtausübung der KPCh gefährdet. Seit den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts hat die KPCh eine Reihe von Systemen zur Korruptionsbekämpfung eingeführt, den Stil der Parteiarbeit verbessert und ihr Bestes für den Aufbau einer redlichen Regierung getan. Dabei wurden sichtbare Erfolge erzielt. Da es aber auf verschiedenen Gebieten Bruststätten für die Korruption gibt, tauchen auch immer neue korrumpierte Leute auf. Wir müssen es als Warnung betrachten und erkennen, dass die Grundursache für die Korruption innerhalb der Partei darin liegt, dass die Macht in manchen Bereichen und in gewissen Regionen nicht streng genug kontrolliert wird. Man muss das System der Kontrolle der Macht konsequent standardisieren, mit Hilfe des Systems die Korruption bekämpfen und die parteiinternen Kontrollen verstärken.

Um Bruststätten der Korruption auszurotten, suchen wir seit mehr als einem Jahrzehnt nach einer geeigneten Methode für die parteiinterne Kontrolle. Es ist eine Reihe von Systemen für die parteiinterne Kontrolle entstanden, zum Beispiel das System der Sitzung für demokratisches Leben, das System der Berichterstattung über die eigene Arbeit und Redlichkeit, das System der Inspektionsreise, das Gesprächssystem und das Verwarnungs- und Ermutigungssystem. Im Dezember 2003 wurden die Bestimmungen über die parteiinterne Kontrolle der KPCh (probeweise Durchsetzung für die ganze Partei) veröffentlicht. Durch diese Bestimmungen standardisiert die KPCh ihr System für die parteiinterne Kontrolle. Dadurch hat die KPCh Regeln für die parteiinterne, für die außerparteiliche und die allgemeine Kontrolle leitender Parteikader aufgestellt.

Um die Korruptionsbekämpfung zu intensivieren, hat die KPCh weitere Verordnungen erlassen, nämlich Bestimmungen über innerparteiliche Disziplinarstrafen, das System für die Überprüfung hoher Funktionäre der lokalen Parteiorganisationen und Regierungen, das Vertikalverwaltungssystem für die Disziplinarüberprüfung und Kontrolle der Ministerien und Kommissionen der Zentralregierung und das Ausführungsprogramm über den Aufbau und die Vervollständigung des Korruptionsstraf- und -verhütungssystems, das dem System des sozialistischen Marktwirtschaft entspricht und in dessen Rahmen Erziehung, Ordnung und Kontrolle in gleicher Weise beachtet werden. Dies sind Anzeichen dafür, dass die Korruptionsbekämpfung in die Periode des Systemaufbaus eingetreten ist.

Das erste Prinzip für die Führung des Landes ist es, die Regierungspartei zu konsolidieren. Die Partei muss mit strenger Disziplin verwaltet werden. Die KPCh hat eine 84-jährige Geschichte und regiert seit 56 Jahren, folglich muss sie stets ihren fortschrittlichen Charakter und ihre Reinheit zu bewahren suchen. Die Korruptionsbekämpfung ist eine lebenswichtige Aufgabe für die KPCh.