Frage: Welche Besonderheiten hat das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KPCh? Auf welche Weise kontrollieren die demokratischen Parteien die KPCh?

Antwort: Das chinesische Parteiensystem steht in keiner Beziehung zu Mehr-, Zwei- oder Einparteien-Systemen des Westens oder anderer Staaten der Welt. Typisch für das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KPCh ist das Leitprinzip "Die KP hat die Führung; mehrere Parteien arbeiten mit ihr zusammen; die KP regiert; mehrere Parteien nehmen an der Regierung teil." Das heißt, die KPCh ist der Führungskern und die Regierungspartei. Die acht demokratischen Parteien sind Partner, die eng mit der KPCh zusammenarbeiten und bei der Erledigung der Staats- und Regierungsangelegenheiten mitwirken.

Als Führerin des Landes und Regierungspartei braucht die KPCh die Kontrolle durch die demokratischen Parteien. Diese Kontrolle wird unter folgenden Aspekten in die Tat umgesetzt:

1. Die politische Konsultation zwischen der KPCh und den acht demokratischen Parteien. Bevor das Zentralkomitee der KPCh wichtige Entscheidungen trifft, lädt es gewöhnlich die wichtigen Führer der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten ein, um an Konsultationen teilzunehmen und deren Meinungen zu erbitten;

2. Mitglieder der demokratischen Parteien und unabhängige Persönlichkeiten werden angespornt, ihre Rolle auf dem Volkskongress zu spielen. Eine angemessene Zahl von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses, von Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses und der ihm unterstellten Sonderkommissionen ist Mitglieder demokratischer Parteien und unabhängige Persönlichkeiten. Bisher wurden 140 000 Mitglieder demokratischer Parteien und unabhängige Persönlichkeiten in Volkskongresse auf allen Ebenen des Landes gewählt. Sie berichten den jeweiligen Volkskongressen über die Meinungen und Wünsche der Volksmassen und nehmen am Treffen wichtiger Entscheidungen und der Formulierung von Gesetzen teil und kontrollieren die Regierung;

3. Mitgliedern demokratischer Parteien und unabhängigen Persönlichkeiten wird empfohlen, Ämter in den Regierungen und Justizbehörden auf allen Ebenen zu bekleiden. Zur Zeit sind mehr als 8000 Mitglieder demokratischer Parteien und unabhängige Persönlichkeiten Leiter der Regierungen und Justizorgane von der Kreisebene an aufwärts. Sie sind bevollmächtigt und verpflichtet, eine führende Rolle zu spielen;

4. Die demokratischen Parteien werden angespornt, ihre Funktion auf der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes zur vollen Geltung zu bringen. Die Vertreter der demokratischen Parteien schließen sich namens ihrer Partei der Politischen Konsultativkonferenz an. Sie äußern ihre Meinungen, bringen Anträge ein und beteiligen sich an der Erörterung und Erledigung von Staatsangelegenheiten;

5. Die KPCh und die Regierung begrüßen herzlich, dass die demokratischen Parteien und unabhängige Persönlichkeiten auf vielen Wegen an der Kontrolle verschiedener Institutionen teilnehmen. So haben beispielsweise die demokratischen Parteien und der Verband privater Unternehmen und Kaufleute ein Anzeigesystem eingeführt. Mitglieder demokratischer Parteien und unabhängige Persönlichkeiten sind zu Sonderkontrolleuren, Inspektoren, Kassenprüfern, Erziehungsinspektoren, Steuerkontrolleuren und Beauftragten für die Kontrolle über Bodenressourcen ernannt worden. Die demokratischen Parteien und unabhängige Persönlichkeiten werden beauftragt, an Ermittlungen bei schweren Rechtsverstößen und Steuerüberprüfungen teilzunehmen.

Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Leitung der KPCh ist ein grundlegendes politisches System der sozialistischen Gesellschaft Chinas. Es entspricht den realen Verhältnissen Chinas. Die sich weiter vertiefende Reform des politischen Systems zielt darauf ab, den Mechanismus der "gegenseitigen Kontrolle", vor allem den Mechanismus der Kontrolle der KPCh durch die demokratischen Parteien zu verbessern.