Frage: Einige Medien berichten, dass chinesische Staatsbetriebe über 50% des staatlichen Anlagevermögens und 60% des Bankkreditvolumens verfügen, während sie jedoch nur ein Drittel des industriellen Gesamtproduktionswertes erbringen. Stimmt das? Seit 1986 werden die chinesischen Staatsbetriebe reformiert. Wie wird die Reform durchgesetzt? Welche Resultate sind bisher zu verzeichnen?

Antwort: Wie allen bekannt ist, bilden die staatseigenen Betriebe, die nach Gründung der Volksrepublik China 1949 entstanden, seit langem die Hauptstütze unserer Volkswirtschaft. China hat sich von einem äußerst armen und rückständigen Land unter halbfeudaler und halbkolonialer Herrschaft in ein sozialistisches Land mit einer im Großen und Ganzen unabhängigen und vollständigen Volkswirtschaft gewandelt. Dies hing vor allem mit der Entwicklung der Staatsbetriebe zusammen. Noch im Jahre 1978, in dem die Reform und Öffnung nach außen gestartet wurde, machte der Produktionswert der Staatsbetriebe 77,6% der industriellen Bruttoproduktion ganz Chinas aus. Durch die andauernde Vertiefung der Reform, insbesondere durch die Förderung kollektiver und privater Unternehmen sowie Unternehmen mit ausländischem Kapital ist seither der Anteil der Staatsbetriebe an der industriellen Bruttoproduktion gesunken.

Die schlechte wirtschaftliche Effizienz der Staatsunternehmen ist ein allgemeines Problem, das nicht nur in China, sondern auch in anderen Ländern noch gelöst werden muss. Seit der Reform und Öffnung nach außen sind unter den derzeitigen Markt- und Systembedingungen folgende Probleme deutlich geworden: Einige Staatsbetriebe sind durch schwache Vitalität und schlechte Wirtschaftseffizienz gekennzeichnet. Zweifellos hatten staatseigene Betriebe einen großen Anteil an Anlagevermögen und Bankkrediten. Doch machte ihr Produktionswert nur ein Drittel der industriellen Bruttoproduktion des ganzen Landes aus. Deshalb hat China in der frühen Periode der Reform und Öffnung nach außen die Reform der Staatsbetriebe zum Hauptkettenglied der Reform des gesamten Wirtschaftssystems gemacht und ihr große Aufmerksamkeit geschenkt.

Bei der Reform der Staatsbetriebe richtet China sein Augenmerk auf die Steigerung der Wirtschaftseffizienz. Die wichtigsten Maßnahmen dafür sind, die Befugnisse der Regierung gegenüber den Staatsbetrieben zu verringern und das Verantwortungssystem der vertragsmäßigen Betriebsführung bzw. das auf der Pachtwirtschaft basierende Verantwortungssystem einzuführen. Seit den achtziger Jahren wandelt China versuchsweise Staatsbetriebe in Aktiengesellschaften um. Doch manche sind nur nominell Aktiengesellschaften, da die Eigentumsreform den meisten Staatsunternehmen noch unbekannt ist. Die an der Börse notierten Staatsbetriebe haben zwar ihren Namen geändert, aber den alten Mechanismus beibehalten. Es ist besonders darauf hinzuweisen, dass Leiter mit Entscheidungsbefugnissen oder Geschäftsführer nicht bereit sind, Verantwortung für Verluste der Betreibe, die u. a. durch schlechtes Management verursacht wurden, für Zahlungsunfähigkeit oder falsche Entscheidungen bei Investitionen zu übernehmen. Dies führt dazu, dass die Staatsbetriebe nicht von Grund auf ihre Geschäftsführung verbessern können. Infolgedessen vermehren sich flaue Aktiva.

1993 beschloss China, das moderne Betriebssystem zur Reform der Staatsbetriebe einzuführen. Ausländisches und privates Kapital sowie hochqualifizierte Manager, die sich an der Verwaltung und Entwicklung von Staatsbetrieben beteiligen, um diese zu Unternehmen gemischten Eigentums umzugestalten, werden gefördert. Dadurch soll eine andere Investitionsstruktur entstehen, in der die Investoren einander in ihren Initiativen kontrollieren können. Die Praxis in der Eigentumsordnungsreform der Staatsbetriebe zeigt, dass die Leiter dieser Betriebe nach der Eigentumsordnungsreform gewissenhaft und sorgfältig wichtige Entscheidungen über Betriebsführung und Investition treffen, weil sie nunmehr die Verantwortung für das Defizit tragen müssen. Seither hat sich das Management dieser Betriebe in unterschiedlichem Grad verbessert.

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts sinkt in China die Zahl der Staatsbetriebe, verbessert sich die Qualität ihrer Aktiva und entwickelt sich die Wirtschaftseffizienz positiv. Die staatliche Wirtschaft hat weiterhin die wichtigsten Branchen der Volkswirtschaft unter Kontrolle und spielt bei der wirtschaftlichen Entwicklung die führende Rolle. Statistiken zufolge sank die Zahl der Staatsbetriebe und staatseigenen Holdinggesellschaften bereits von 238 000 im Jahre 1998 auf 150 000 im Jahre 2003. Die erzielten Gewinne jedoch stiegen in diesem Zeitraum von 21,4 Milliarden Yuan auf 495,1 Milliarden Yuan. Das Nettovermögen der Staatsbetriebe wuchs von 5200 Milliarden Yuan auf 8400 Milliarden Yuan. Die Einkommensrate des Staatsvermögens stieg auf 5,9%. Aus den genannten Zahlen wird ersichtlich, wie viele staatliche Unternehmen die schweren Jahre von 1998 bis 2000 überstanden haben und nun wieder voller Vitalität produzieren.

Selbstverständlich hat man bei jeglicher Reform Kosten zu tragen. Die Reform der Staatsbetriebe bildet da keine Ausnahme. Noch vor kurzem, als Staatsbetriebe ihre Verwaltungsstruktur änderten und ihr Eigentumsrecht übertrugen, gab es Einbußen beim staatlichen Vermögen, weil von der richtigen Linie abgewichen wurde.

Die Staatsbetriebe Chinas haben ihre Besonderheiten. Ihre Reform kann nicht über Nacht durchgesetzt werden. Außerdem gibt es keinerlei Erfahrungen, wie Staatsbetriebe reformiert werden sollten. Gegenwärtig existiert in den Staatsbetrieben Chinas erst das Gerüst einer modernen Betriebsstruktur. Das ist noch sehr weit von den Forderungen entfernt, die an eine moderne Betriebsstruktur zu stellen sind. Da man sich zudem noch im Anfangsstadium der Reform des Verwaltungssystems für das staatliche Vermögen befindet, sind viele Widersprüche und Probleme, die bei der Vertiefung der Reform aufgetaucht sind, noch nicht grundsätzlich gelöst. Die Reform der Staatsbetriebe ist noch immer eine äußerst wichtige und schwierige Aufgabe, die mit äußerster Anstrengung bewältigt werden muss.

Staatsbetriebe bildeten lange die Hauptstütze der Volkswirtschaft Chinas. Hier Arbeiter des Eisen- und Stahlkombinats Benxi bei der Arbeit.