Flughafengebühr noch mindestens bis 2010

Die umstrittene Gebühr für den Flughafenbau in China wird noch für mindestens vier weitere Jahre erhoben, teilt die Beijinger China Financial and Economic News mit.

Der Staatsrat habe einen Antrag über die weitere Erhebung der Gebühr bis zum Jahr 2010 genehmigt, zitiert die Zeitung eine Quelle aus dem Finanzministerium. Gleichzeitig habe der Staatsrat die weitere Eintreibung einer Gebühr für die Entwicklung des Tourismus genehmigt.

China hatte die Flughafenbaugebühr 1992 eingeführt. Gegenwärtig wird bei Inlandsflügen eine Gebühr von 50 Yuan (5 Euro) erhoben. Kleinere Flughäfen erheben nur 10 Yuan Gebühr. Die Gebühren sind beim Kauf von Flugtickets bereits mit inbegriffen.

Bei internationalen Flügen wird ein Betrag von 90 Yuan (9 Euro) fällig. Davon sind 70 Yuan (7 Euro) die Gebühr für den Flughafenbau, während 20 Yuan (2 Euro) an den Fonds für die Entwicklung des Tourismus fließen.

Die Gebühr für den Fonds zur Entwicklung des Tourismus wird seit 1991 von allen Personen die ins Ausland reisen erhoben. Angeblich werden die so eingenommen Gelder für die Förderung des Tourismus in China, Verwaltungskosten und die Entwicklung neuer touristischer Sehenswürdigkeiten verwendet.

Zwischen 1992 und 2005 hat die chinesische Regierung über 29 Milliarden Yuan (2,9 Milliarden Euro) an Gebühren für den Flughafenbau eingenommen, geht aus offiziellen Statistiken hervor.

Die Entscheidung der Regierung, die Erhebung der Gebühr noch bis 2010 fortzuführen, ist in Online-Foren auf Widerstand getroffen. Auch bezweifeln viele Menschen, dass der durch die Gebühr eingenommene Betrag tatsächlich für den Bau oder den Ausbau von Flughäfen ausgegeben wurde.

Nach einer Stellungnahme des chinesischen Amtes für zivile Luftfahrt auf seiner Webseite, habe das Amt die von ihm eingenommen Gebühren an die zentrale Staatskasse weitergeleitet. Diese habe dann einen Teil für die Modernisierung und den Betrieb von Flughäfen ausgegeben und den Rest für genehmigte Flughafenprojekte zurückgelegt.

Bisher seien Gelder aus der Gebühr für den Bau von 42 neuen Flughäfen verwendet worden. China besitzt nun insgesamt 142 Flughäfen (Stand 2005). Alle Flughäfen in Provinzhauptstädten und bei beliebten Touristenzielen seien entweder renoviert oder ausgebaut worden.

Bis 2010 plane China den Bau von weiteren 50 zivilen Flughäfen, sagte Gao Hongfeng, stellvertretender Direktor des Amtes für zivile Luftfahrt.

(China.org.cn, China Daily, 6. Dezember 2006)