Jiangs Vortrag vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik

Der chinesische Staatspräsident Jiang Zemin hat am Mittwoch vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin einen Vortrag mit dem Titel "Gemeinsam für ein neues Jahrhundert des Friedens und der Prosperität" gehalten. Dabei erläuterte Jiang Zemin den Standpunkt Chinas zu Frieden und Entwicklung. Ein weiterer Schwerpunkt des Vortrages war das Verhältnis Chinas zu Europa sowie zu Deutschland. Dabei drückte der chinesische Staatspräsident die Hoffnung aus, die Beziehungen zu Europa und zu Deutschland weiter auszubauen . Mit Blick auf die Besorgnisse der internationalen Öffentlichkeit angesichts der Ungewissheit der Zukunft sagte Jiang Zemin, auch im neuen Jahrhundert seien Frieden und Entwicklung weiterhin die Haupttrends unserer Zeit. Dazu Jiang Zemin wörtlich: "Aus unserer Sicht liegt der richtige Weg zur Erhaltung des Weltfriedens und zur Förderung gemeinsamer Entwicklung darin, den Strömungen der Zeit und den Wünschen der Völker zu folgen, klug und aktiv die Errichtung einer gerechten politischen und wirtschaftlichen Weltordnung zu forcieren. Unter folgenden Aspekten sehen wir einen besonderen Handlungsbedarf für alle Regierungen und Völker der Welt." Im folgenden nannte Staatspräsident Jiang Zemin dann fünf Aspekte, und zwar: Erstens gelte es, die Multipolarisierung aktiv zu fördern und den Willen sowie die Interessen von einzelnen Ländern bzw. ihrer Völker zu respektieren. Zweitens müssten die Demokratisierung auch in internationalen Beziehungen gefördert und die Kräfte der Völker der Welt gebündelt werden, um die dringenden Probleme zu lösen. Drittens müssen die Vielfältigkeit der Welt respektiert werden, um das friedliche Zusammenleben und den gegenseitigen Respekt der Nationen sicherzustellen. Viertens gelte es, die wirtschaftliche Globalisierung auf einen richtigen Weg zu bringen, um die gemeinsame Entwicklung der Staatengemeinschaft zu fördern. Fünftens schließlich müsse ein neues Sicherheitsdenken etabliert werden, zu dessen Kern wechselseitiges Vertrauen, gegenseitiger Nutzen, die Gleichheit und die Kooperation gehören, um ein langfristig stabiles internationales Friedensumfeld zu schaffen, so Jiang Zemin. Ausführlich ging der chinesische Staatspräsident in seinem Vortrag in Berlin auch auf die Beziehungen Chinas mit Europa und mit Deutschland ein. Dazu sagte er: "Die Beziehungen zu Europa nehmen einen sehr wichtigen Platz in den auswärtigen Beziehungen Chinas ein. In den letzten Jahren wird die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten nach und nach mit Leben erfüllt. Der politische Dialog und die Konsultationen auf verschiedenen Ebenen bringen positive Ergebnisse. Die Gemeinsamkeiten in internationalen wie regionalen Angelegenheiten nehmen ständig zu. Der Austausch in Wirtschaft und Handel, Wissenschaft und Technologie sowie in Kultur und Bildungswesen wird weiter vertieft. Wir verfolgen mit Zufriedenheit die Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen." Mit Blick auf die Zukunft fügte Jiang Zemin hinzu, die chinesisch-europäischen Beziehungen hätten eine vielversprechende Perspektive und durchaus günstige Bedingungen für eine Verstärkung der freundschaftlichen Zusammenarbeit. Wenn sich beide Seiten an die Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Gleichberechtigung, des Strebens nach Gemeinsamkeiten und der Rückstellung von Meinungsverschiedenheiten sowie einvernehmlicher Konsultationen hielten und einen aktiven politischen Dialog führten, könnten Verständnis und Vertrauen erweitert und Meinungsunterschiede abgebaut werden. Dies werde dazu beitragen, zu mehr Gemeinsamkeiten zu kommen und die gemeinsamen Interessen in den Vordergrund stellen, sodass die gleichberechtigte und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit noch mehr Früchte tragen könne, so Jiang Zemin. Zum 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland drückte Jiang Zemin seine Zufriedenheit mit der Entwicklung der bilateralen Beziehungen aus. Er sagte, die freundschaftlichen kooperativen Beziehungen in verschiedenen Bereichen hätten die Prüfungen durch die Zeit und durch internationale Veränderungen bestanden und sich bewährt. Diese Beziehungen hätten heute eine nie da gewesene Dynamik, Tiefe und Breite erreicht. Die bilateralen Beziehungen basierten auf einer breiten und soliden Grundlage. Die Freundschaft sei im Herzen der Völker beider Länder tief verwurzelt. Und die Perspektiven für die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit seien breit und vielversprechend, so Jiang Zemin: "China misst der wachsenden Rolle Deutschlands in Europa und in internationalen Angelegenheiten große Bedeutung bei. Während Deutschland China in der deutschen Asienpolitik einen zentralen Platz einräumt, sieht China in Deutschland einen der wichtigsten Kooperationspartner in Europa. Angesichts einer komplizierten und veränderlichen internationalen Lage liegt eine Intensivierung der Konsultationen sowie von Austausch und Zusammenarbeit nicht nur im Interesse der beiden Völker, sondern kommt auch Frieden, Stabilität und Entwicklung der ganzen Welt zugute. Wirken wir also gemeinsam für die großartige Sache des Weltfriedens und der Entwicklung der Welt!"

(CRI, 14. April 2002)