In seiner Rede auf der Konferenz des ZK der Partei über die ideologische und politische Arbeit, die im Juni 2000 stattfand, sagte Jiang Zemin: „Als Bestandteil des Überbaus ist sowohl das Gesetz als auch die Moral ein wichtiges Mittel für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und die Standardisierung des Denkens und der Verhaltensweisen der Menschen. Sie stehen miteinander in Zusammenhang und ergänzen sich einander.
Das Regieren nach dem Gesetz standardisiert mit seiner Autorität und Zwangsmitteln die Verhaltensweisen der Mitglieder der Gesellschaft, während das Regieren nach der Moral durch Überzeugung und Anleitung das ideologische Niveau und das moralische Bewußtsein der Mitglieder der Gesellschaft erhöht. Die moralische Standardisierung und die gesetzliche Standardisierung sollen miteinander verbunden sein und gemeinsam eine Rolle spielen.“ Im Januar 2001 stellte er auf der Nationalen Konferenz der Leiter der Propagandaabteilungen das Konzept für das Regieren des Landes auf, nämlich „das Regieren nach dem Gesetz eng mit dem Regieren nach der Moral zu verbinden.“ Mit dem „Regieren nach der Moral“ ist gemeint, mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie als Richtschnur, mit dem Dienst am Volk als Kern, mit dem Kollektivismus als Prinzip, mit der Liebe zu dem Mutterland, dem Volk, der Arbeit, der Wissenschaft und dem Sozialismus als grundlegenden Forderungen und mit der Entwicklung der Berufsethik, der öffentlichen Moral und der familiären guten Eigenschaften als Ausgangspunkten ein sozialistisches ideologisches und moralisches System, das der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, aufzubauen und es zum Standard, der vom ganzen Volk allgemein anerkannt und selbstbewußt befolgt wird, zu machen. Das Konzept über das „Regieren nach der Moral“ ist die Kristallisation der Überlegungen der regierenden chinesischen Kommunisten, die in Anlehnung an die Regierungsmethoden der früheren Dynastien Chinas und die positiven und negativen Erfahrungen anderer Länder beim Regieren des Landes darüber gemacht haben, wie sie unter den neuen historischen Bedingungen die Staatsangelegenheiten regeln und das Volk dazu anleiten sollen, ein nobles geistiges Leben anzustreben.
(CIIC/20. August 2002)
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