I. Ausarbeitung des Wahlplans


In dem Plan werden die Zahl, der Quotenanteil und die Zusammensetzung der Abgeordneten sowie die Wahlmethoden festgelegt. Vor jedem Parteitag arbeitet das Zentralkomitee der Partei einen Wahlplan aus, in dem es sich hauptsächlich um folgendes handelt: 1. Die Zahl der Abgeordneten nach einer bestimmten Quote an der gesamten Zahl der Parteimitglieder festsetzen. Der 15. Parteitag hatte 2050 Abgeordnete, einschließlich 60 vom ZK der Partei eingeladener Sonderabgeordneter, während der 16. Parteitag 2120 Abgeordnete haben wird. 2. Nach der inländischen und der internationalen Lage, den Hauptaufgaben der Partei und der Veränderung der Zusammensetzung der Parteimitglieder den Quotenanteil der Abgeordneten hinsichtlich des Alters, des Bildungsniveaus, des Berufs und der Nationalität festsetzen. Um den Forderungen für die Parteifunktionäre, revolutionär, jung, gut ausgebildet und fachkundig zu sein, zu entsprechen, wurde der Quotenanteil der Abgeordneten zum Parteitag nach dem Prinzip, junge und gut ausgebildete Parteimitglieder sowie jene aus nationalen Minderheiten und Basisorganisationen zu bevorzugen, festgesetzt. Es gibt immer noch eine bestimmte Quote für Parteiveteranen, aber ihr Anteil an der gesamten Zahl der Abgeordneten ist merklich gesunken. 3. Die Bedingungen für die Abgeordneten festlegen. 4. Die Wahleinheiten festlegen. Die Parteikomitees der Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte sind feste Wahleinheiten. Zugleich werden die dem ZK der Partei direkt unterstellten Organe, die zentralen Staatsorgane und die ihnen direkt unterstellten Organe sowie die Armeeeinheiten je nach der Zugehörigkeit der Parteiorganisationen in mehrere Wahleinheiten gegliedert. Zur Zeit des 15. Parteitags gab es 36 Wahleinheiten, für den 16. Parteitag gibt es 38 Wahleinheiten. 5. Die Wahlmethoden festlegen. Seit dem 13. Parteitag ist die Methode der Mehrkandidatenwahl bei der Wahl von Abgeordneten zum Parteitag angewandt worden. Die Differenz zwischen den nominierten Kandidaten und den gewählten Abgeordneten liegt bei 15-20%.

Im Oktober 2001 setzte das ZK der KPCh ein Rundschreiben über die Wahl der Abgeordneten zum 16. Parteitag in Umlauf, in dem konkrete Forderungen in Bezug auf die Gliederung der Wahleinheiten, die Bedingugnen für die Abgeordneten und deren Zahl und Zusammensetzung sowie die Wahlprozeduren gestellt wurden.

(www.china.org.cn/22. Oktober 2002)

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