Am letzten Diskussionstag des Parteitages haben die gut 2100 Abgeordneten in geheimer Abstimmung 198 Mitglieder und 158 Kandidaten des 16. Zentralkomitees der KP Chinas sowie die 121köpfige neue Disziplinkontrollkommission beim ZK gewählt.

Außerdem stimmten die Abgeordneten dem zum Auftakt des Parteitages von Jiang Zemin erstatteten Rechenschaftsbericht zu, der in den vergangenen Tagen intensiv diskutiert worden war.

Der Bericht orientiert auf den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und die Schaffung einer neuen Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung. Im Beschluss des Parteitages zur Bestätigung dieses Berichtes heißt es, damit verfüge die KP Chinas über einen allseitigen Plan für die Fortsetzung der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung. Der Bericht sei eine politische Deklaration und ein Aktionsprogramm der KP Chinas, um die Bevölkerungen aller Nationalitäten des Landes zum Vorwärtsschreiten im neuen Jahrhundert zusammenschließen und führen zu können.

Zugleich bekräftigt der 16. Parteitag in seiner Abschlussresolution das im Rechenschaftsbericht gesetzte Ziel zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand chinesischer Prägung sowie die weiteren Reformvorhaben im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich. Die Entwicklung sei die vorrangigste Aufgabe der KP Chinas in ihrer Regierungspraxis, so die Resolution.

Am letzten Diskussionstag des 16. Parteitages sind außerdem die vorgeschlagenen Abänderungen im Statut der Partei angenommen worden. Damit ist die KP China laut Statut die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und gleichzeitig des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation insgesamt. Die Partei verkörpere den Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung, indem sie die Entwicklungserfordernisse moderner Produktivkräfte, die Entwicklungsrichtung einer fortschrittlichen chinesischen Kultur und die grundlegenden Interessen der breitesten Volksmassen Chinas vertrete. Neben dieser wichtigen Ideen des „dreifachen Vertretens“ sind dem Statut zufolge der Marxismus-Leninismus sowie die Mao Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorien die Leitlinien für das Handeln der KP Chinas.

In seiner Rede auf der Abschlusssitzung bezeichnete Jiang Zemin den 16. Parteitag der KP Chinas als sehr erfolgreich und als von intensiver Arbeit, Solidarität und Siegeszuversicht geprägt. Mit der Wahl des neuen ZK der KP Chinas sei der Generationswechsel im Führungskollektiv der Partei reibungslos realisiert worden.

Der 16. Parteitag sei ein ermutigendes Signal an die gesamte Partei und an alle chinesischen Nationalitäten, mit der Zeit Schritt zu halten und neue Wege zu bahnen, um die großartige Sache des Sozialismus chinesischer Prägung weiter voranzubringen.

(CRI/14. November 2002)