Der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas bestätigt den Bericht, den Genosse Jiang Zemin im Namen des XV. Zentralkomitees erstattet hat. Dieser Bericht hat die wichtigen Fragen, was für ein Banner unsere Partei im neuen Jahrhundert hochhalten, was für einen Weg sie beschreiten und was für Ziele sie realisieren will, tiefschürfend dargelegt und umfassende Dispositionen für die Reform und Öffnung und die sozialistische Modernisierung Chinas getroffen und stellt damit ein politisches Manifest und ein Aktionsprogramm unserer Partei dar, die sich mit den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließt und sie dabei führt, in der neuen Phase im neuen Jahrhundert weiter mutig vorwärtszuschreiten.

Der Parteitag stellt fest, dass das im Bericht festgelegte Hauptthema der Strömung der Zeit und dem Willen der Partei und des Volkes entspricht. Die ganze Partei muss das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ allseitig in die Tat umsetzen, das Begonnene fortführen, mit der Zeit Schritt halten, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufbauen, die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorantreiben und dafür kämpfen, eine neue Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung zu schaffen. Der Parteitag betont, dass unsere Partei entschlossen in vorderster Front der Strömung der Zeit stehen, sich mit den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und sie dabei führen muss, die drei großen historischen Aufgaben — Vorantreibung der Modernisierung, Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie Erhaltung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung — zu erfüllen und auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen.

Der Parteitag schätzt die Arbeit des XV. Zentralkomitees hoch. Seit dem XV. Parteitag hat das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern, die ganze Partei und die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes führend, einen sehr ungewöhnlichen Prozess durchgemacht und gewaltige Erfolge hinsichtlich der Reform, Entwicklung und Stabilität, der Innen- und Außenpolitik und der Landesverteidigung sowie der Verwaltung der Partei, des Staates und der Armee erzielt. Alle wichtigen Entscheidungen, die das ZK der Partei auf und seit dem XV. Parteitag getroffen hat, sind richtig. Die von uns erzielten Erfolge haben eine noch solidere Grundlage für die zukünftige Entwicklung der Sache der Partei und des Staates gelegt.

Der Parteitag ist mit der Zusammenfassung des XV. Zentralkomitees über die großartige Praxis in den 13 Jahren seit der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees einverstanden und stimmt einstimmig den grundlegenden Erfahrungen, an denen die Partei bei der Führung des Volkes zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten muss, zu. Der Parteitag stellt fest, dass diese Erfahrungen samt den historischen Erfahrungen seit der Gründung der Partei sich folgendermaßen zusammenfassen lassen: Unsere Partei muss immer die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten. Das ist das zwangsläufige Erfordernis des Festhaltens am Sozialismus und dessen Entwicklung sowie eine zwangsläufige Schlussfolgerung, die unsere Partei aus harten Erforschungen und der großartigen Praxis gezogen hat. Die ganze Partei muss an der Durchsetzung der Grundtheorie, der Grundlinie, des Grundprogramms und der grundlegenden Erfahrungen unserer Partei festhalten und alle Arbeit noch besser leisten.

Der Parteitag stimmt einstimmig darin überein, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ zusammen mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanken unserer Partei festzulegen. Die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ sind die Übernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie, spiegeln die neuen Forderungen der Entwicklung und Veränderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates wider und sind eine machtvolle theoretische Waffe für die Verstärkung und Verbesserung des Parteiaufbaus sowie für die Förderung der Selbstvervollkommnung und Entwicklung des Sozialismus in China. Das „Dreifache Vertreten“ stets zu realisieren ist die Basis für den Parteiaufbau, das Fundament für die Machtausübung und die Kraftquelle unserer Partei. Alle Parteigenossen müssen die grundlegenden Forderungen, deren Schlüssel darin liegt, stets mit der Zeit Schritt zu halten, deren Kern in der Beibehaltung der Fortschrittlichkeit der Partei und deren Wesen in der Machtausübung für das Volk besteht, fest erfassen und die Bewusstheit und Entschlossenheit für die Durchführung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ kontinuierlich erhöhen.

Der Parteitag weist darauf hin, dass die ersten 20 Jahre des 21. Jahrhunderts für China eine wichtige Periode voller strategischer Chancen darstellen, die wir fest anpacken müssen und in der wir unser Können voll zur Entfaltung bringen können. Der Parteitag ist mit den im Bericht aufgestellten Kampfzielen für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand einverstanden und stellt fest, dass die Aufstellung dieser Kampfziele für das Vereinen der Kräfte der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes sowie für das beschleunigte Vorantreiben der sozialistischen Modernisierung von äußerst wichtiger Bedeutung ist. Um diese Kampfziele zu erreichen, muss man einen neuen Gedankengang für die Entwicklung haben, neue Durchbrüche bei der Reform erzielen, eine neue Situation für die Öffnung schaffen und neue Maßnahmen bei aller Arbeit treffen.

Der Parteitag stimmt den im Bericht getroffenen Anordnungen hinsichtlich des Aufbaus und der Reform in Wirtschaft, Politik und Kulturwesen zu. Der Parteitag betont, dass die Entwicklung die allerwichtigste Aufgabe der Partei für die Machtausübung und die Stärkung des Landes ist. Man muss stets den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt betrachten, die gesellschaftlichen Produktivkräfte ständig befreien und entwickeln, das sozialistische Marktwirtschaftssystem vervollkommnen, an der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und der Strategie für die nachhaltige Entwicklung festhalten, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur vorantreiben, die Industrialisierung im Wesentlichen realisieren, die informationstechnische Entwicklung tatkräftig fördern, die Modernisierung beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft beibehalten und das Lebensniveau des Volkes ständig erhöhen muss. Es gilt, unter der Voraussetzung des Festhaltens an den „Vier Grundprinzipien“ die Reform der politischen Struktur weiter aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, die sozialistische politische Zivilisation und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen und die politische Situation, die durch Demokratie, Einheit, Lebhaftigkeit, Stabilität und Harmonie gekennzeichnet ist, zu konsolidieren und zu entwickeln. Es gilt, die sozialistische Kultur tatkräftig zu entwickeln, die sozialistische geistige Zivilisation aufzubauen, an der Pflege und Weiterentwicklung des Nationalgeistes festzuhalten, den ideologisch-moralischen Aufbau wirksam zu verstärken, das Bildungswesen und die Wissenschaft energisch zu entwickeln, die Innovation im Kulturbereich aktiv zu fördern und die Anziehungskraft und die Wirkungskraft der sozialistischen Kultur chinesischer Prägung ständig zu verstärken. Der Parteitag stellt fest, dass der Aufbau einer starken Landesverteidigung eine wichtige Garantie für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Einheit des Staates und für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist, und stimmt den im Bericht getroffenen Anordnungen hinsichtlich der Landesverteidigung und des Aufbaus der Armee zu. Der Parteitag betont, dass es notwendig ist, an der grundlegenden Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ und dem „Acht-Punkte-Vorschlag“ zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der jetzigen Periode und zum Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes festzuhalten, um die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes endgültig zu verwirklichen.

Der Parteitag stimmt der Analyse des Berichtes über die Weltlage und den im Bericht aufgestellten Richtlinien für die auswärtige Arbeit zu und betont, dass es notwendig ist, konsequent die unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens zu verfolgen, zusammen mit den Völkern anderer Länder die gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit zu schützen, die Multipolarisierung der Welt zu fördern und den Hegemonismus und die Machtpolitik jeglicher Form zu bekämpfen, um die erhabene Sache des Weltfriedens und der Entwicklung der Welt gemeinsam voranzutreiben.

Der Parteitag betont, dass man die Führung der Partei unablässig verstärken und verbessern sowie das neue große Projekt des Parteiaufbaus allseitig vorantreiben muss, um eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen und die sozialistische Modernisierung beschleunigt voranzutreiben. Man muss an der Richtlinie, dass die Partei Selbstdisziplin ausüben und streng gegen ihre Mitglieder sein muss, festhalten, den Parteiaufbau hinsichtlich der Ideologie, der Organisation und des Arbeitsstils fördern, das Niveau der ganzen Partei in Bezug auf die marxistische Theorie ständig erhöhen, die Regierungsfähigkeit der Partei verstärken, die Klassenbasis der Partei festigen, die Massenbasis der Partei vergrößern und die engste Verbindung zwischen der Partei und den Volksmassen konsequent aufrechterhalten. Es gilt, einen klaren Standpunkt zu beziehen und unbeirrt den Kampf gegen die Korruption tiefgehend fortzuführen.

Der Parteitag fordert, dass alle Parteigenossen angesichts der sehr unruhigen Welt und der schwierigen und komplizierten Aufgaben noch besser auf unerwartete Schwierigkeiten und Gefahren vorbereitet sein, in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken, nüchtern die ernsten Herausforderungen, die die immer heftiger werdende internationale Konkurrenz mit sich bringt, sowie Schwierigkeiten und Risiken auf dem Weg vorwärts gewahr werden und noch mehr darauf achten müssen, die Interessen der Allgemeinheit zu berücksichtigen, die Geschlossenheit hochzuhalten und die Stabilität zu wahren.

Der Parteitag ruft alle Parteigenossen und die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes dazu auf, sich eng um das Zentralkomitee der Partei zu scharen, sich wie ein Mann zu vereinen und für die Stärkung des Vaterlandes mit ganzer Kraft einzusetzen, um die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ununterbrochen voranzutreiben und gemeinsam unser glückliches Leben und unsere glänzende Zukunft zu schaffen!

(CIIC/19. November 2002)