Der 16. Parteitag der KPCh ist den chinesischen privaten Geschäftsleuten wohlgesonnen. Der Bericht des Generalsekretärs Jiang Zemin vor dem Kongreß zeigte, daß die Partei und die chinesische Regierung dem privaten Sektor große Aufmerksamkeit und Unterstützung zuteil werden lassen. Private Unternehmer werden mit großem Enthusiasmus unterstützt, und das Vertrauen des Volkes in die Zukunft des Privatsektors in China wird gefestigt.

Jiang Xipei, Präsident der Far East Co. Ltd., eines privaten, 1,2 Milliarden Yuan schweren Unternehmens mit Sitz in Jiangsu, ist Abgeordnete des Parteitages. Er ist einer der wenigen Repräsentanten der Unternehmer mit privaten Unternehmen unter den 2.114 Abgeordnete des Kongresses, von denen die Mehrheit aus verschiedenen Ministerien, Behörden, dem Militär, den Provinzregierungen, den Universitäten und Forschungseinrichtungen, öffentlichen Einrichtungen und ländlichen Gebieten entsandt sind. Obwohl seine Gruppe die kleinste ist, sind sie gewiß nicht die unwichtigste, denn es ist das erste mal, daß bei einem Parteitag Vertreter nichtstaatlicher Unternehmen teilnehmen.

„Der Bericht Jiangs ist sehr anregend“, sagte Jiang in einem Interview mit china.org.cn ergriffen. „Die Partei will die Entwicklung des nichtöffentlichen Sektors stark ermutigen, unterstützen und anleiten.“ Jiang Xipei ist im Jahr 1991 als Privatunternehmer der Partei beigetreten, ein bisher nicht dagewesener Vorgang in der Partei. „Wir sind uns der Politik der Regierung nun sicherer, und mein Unternehmen wird sicher voranschreiten. Ich glaube, es wird bessere Wachstumsbedingungen geben.“

Der Bericht zeigt, daß die Kommunistische Partei Chinas eine führende Partei ist, die mit der Zeit geht. Jiang Xipei sagte, der Beitritt zur Partei von privaten Unternehmern wie ihm selbst zeige, daß der private Sektor auch als eine Kraft im Aufbau des Sozialismus wahrgenommen werde. „Partei und Volk vertrauen uns, und ich als Parteimitglied und Unternehmer werde mich zweifellos beim Volk und der Gesellschaft erkenntlich zeigen“, sagte Jiang, dessen Firma zahlreiche soziale Wohlfahrtsprojekte gegründet hat, einschließlich der Einrichtung von Hoffnung-Schulen, dem Bau von Straßen, der Unterstützung armer Collegestudenten und der Errichtung von Altersheimen.

In Jiang Zemins Bericht hieß es, daß es nicht in Ordnung sei, die politische Fortschrittlichkeit oder Rückständigkeit einer Person nur an seiner finanziellen Situation festzumachen. Der jetzige Parteitag wird formell darüber diskutieren, daß private Geschäftsleute der Partei beitreten dürfen.

Zhan Shengda, ein weiterer Privatunternehmer aus Jiangsu, ist Abgeordneter und Manager der Jiangsu Zongyi Gruppe. Er sagt, der Bericht wird ein goldenes Zeitalter für Privatunternehmer einläuten.

„Ich habe bemerkt, daß bei einem Parteibericht zum ersten Mal das Wort „stark“ benutzt worden ist, um die privaten Geschäfte zu beschreiben,“ sagte Zhan. „Ich glaube, daß alle privaten Unternehmer durch den Bericht stimuliert werden. China wird ein sichereres und schnelleres Wachstum der Privatwirtschaft erleben.“

Private Unternehmen haben im Wettbewerb mit staatseigenen Betrieben de facto die selben Rechte auf vielen Gebieten. Zusätzlich werden viele Gebiete für den privaten Sektor geöffnet. Zhan sagte, er wolle die gute Gelegenheit nutzen, die Entwicklung seiner Firma voranzutreiben. „Als Parteimitglied,“ fügte er hinzu, „werde ich mich weiterhin bemühen, mehr Arbeitsplätze zu schaffen und den Menschen helfen, ihren Lebensstandard zu verbessern. Ich hoffe, ich kann vielen Menschen helfen, Millionäre oder sogar Milliardäre zu werden.“

Die chinesische Regierung hat auf allen Ebenen Maßnahmen ergriffen, unter anderem mehr Kredite zur Verfügung gestellt, den Marktzugang erweitert und die Steuern gesenkt, um die Entwicklung privater Unternehmen zu unterstützen. Zeng Peiyan, Vorsitzender der staatlichen Entwicklungs- und Planungskommission, gab am 10. November bei einer Presseerklärung bekannt, daß der Staat private Unternehmen mit gutem Kredibilität Pfandbriefe ausstellen lassen wird, um Fonds gründen zu können.

Private Unternehmen haben beim Aufbau des Sozialismus beigetragen und viele Arbeitsplätze für das Volk geschaffen. Diese erfolgreiche Erfahrung kann der Reformierung der SOEs dienen, sagte Zhan.

Liang Baohua, Vizegouverneur der Provinz Jiangsu, sagte, daß Jiangsu eine flexible Vorzugspolitik für Privatunternehmen eingeführt hat, unter anderem das Recht zum Landbesitz, Steuer und Außenhandel. Sie werden außerdem dazu ermutigt, große Schritte in ihrer Entwicklung zu unternehmen, und sogar ins Ausland zu gehen, um größere Märkte zu erschließen.

Jiangsu ist eine Bastion privater Unternehmen in China. Hier sind 267.000 private Firmen ansässig, die meisten in ganz China, mit einem registrierten Wert von 180 Milliarden Yuan. Sie machen ein Viertel der wirtschaftlichen Komponente der Provinz aus.

(www.china.org.cn/19. November 2002)