Im Rahmen des 16. Parteitags äußerte Außenminister Tang Jiaxuan bei den Gruppendiskussionen der Abgeordneten des 16. Parteitages zum Rechenschaftsbericht von Jiang Zemin, dass China seine Position in der Welt als Großmacht des Sozialismus chinesischer Prägung etabliert habe.

Tang sagte, dass sich im internationalen Gefüge in den vergangenen 13 Jahren ein bedeutender Wandel vollzogen und unterdessen Chinas Aufbau einen Aufschwung erfahren habe. Was Chinas Diplomatie anbelangt, sagte Tang, gehe das Führungsgremium der 3. Generation der KP Chinas mit Genosse Jiang Zemin als Kern von der Verteidigung der territorialen Souveränität und der Gewährleistung der nationalen Interessen, insbesondere der grundlegenden Interessen des chinesischen Volkes wie auch der Interessen der Völker der Welt aus, stehe unbeirrt in vorderster Front der Zeit und führe die Diplomatie Chinas, die Gelegenheit beim Schopfe zu ergreifen und mit verschiedenen Herausforderungen perfekt fertig zu werden.

Tangs Meinung nach hat Jiangs Rechenschaftsbericht die diplomatische Arbeit in den letzten 13 Jahren passend zusammengefaßt: Die internationale Stellung Chinas hat sich beträchtlich erhöht und Chinas Einfluss auf die internationale Gemeinschaft hat sich bemerkenswert erweitert. Tang: „Nehmen wir ein einfaches Beispiel. Die Zahl der Länder, die diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen haben, ist von 137 auf 165 gestiegen, obwohl die taiwanesischen Behörden in diesem Zeitraum verschiedene Mittel nutzten, den Versuch ,ein China, ein Taiwan’ zu schaffen, um so ihren sogenannten internationalen Spielraum zu erweitern.“

„In den letzten Jahren hielten wir in Übereinstimmung mit den Anweisungen des Zentralkomitees der KP Chinas eine Fahne hoch, nämlich Frieden, Kooperation und Entwicklung, was weltweit Unterstützung findet“, sagte Tang weiter.

„Warum hielten wir diese Fahne hoch? Dies war auf tiefgehende Analysen des ZK der Partei, insbesondere des Genossen Jiang Zemin, für die Besonderheit der gegenwärtigen Zeit zurückzuführen“, erklärte Tang, „Genosse Deng Xiaoping wies darauf hin, dass es in der heutigen Welt zwei große Probleme gebe, nämlich Frieden und Entwicklung. Jiang Zemin betonte weiterhin, dass die Besonderheit und ebenfalls das Hauptthema der gegenwärtigen Zeit Frieden und Entwicklung seien. Es handelt sich hier um wichtige Inhalte, darunter die Bekämpfung des Hegemonismus und der Machtpolitik.“

Er teilte die diplomatische Arbeit Chinas in den letzten 13 Jahren in drei Phasen: Die erste Phase war von der 4. Plenartagung des 13. ZK bis zum Jahr 1993. In dieser Periode kam es in der Welt zu einer Anti-China-Strömung, die China verschiedene Sanktionen anhängte. „Angesichts dieser Situation bewahrte das Führungsgremium der 3. Generation der Partei einen klaren Kopf. Unter seiner Führung haben wir festen Fuß gefaßt, verschiedene Prüfungen, einschließlich der Sanktionen, bestanden, und eine günstige Position gewonnen, was für die Vertiefung der Reformen des Landes günstige Bedingungen geschaffen hat“, sagte Tang.

Die zweite Phase war vom Jahr 1994 bis zur Einberufung des 15. Parteitages im Jahr 1997. In dieser Periode wurde der Schwerpunkt der diplomatischen Arbeit darauf gelegt, die Gelegenheit beim Schopfe zu ergreifen und vorwärtszustreben, um dadurch Chinas internationalen Stand zu verbessern. „Unterdessen verbesserten wir nicht nur beträchtlich durch Verstärkung der diplomatischen Beziehungen den Kontakt zu den Nachbarnländern und schufen eine stabile Kooperationssituation, sondern erzielten auch Erfolge im Bereich der Verbesserung und Entwicklung der Beziehungen mit westlichen Großmächten“, so Tang.

Die dritte Phase war die fünf Jahre nach dem 15. Parteitag. Tang sagte: „In den letzten fünf Jahren war Chinas Diplomatie beispiellos rege. Unterdessen etablierte China in der Welt seine Position als Großmacht des Sozialismus chinesischer Prägung und schuf für seine Entwicklung im neuen Jahrhundert eine günstigere internationale Umgebung.“

Was die Erfolge der diplomatischen Arbeit in den letzten fünf Jahren anbelangt, sagte Tang: „Wir wurden mit der asiatischen Finanzkrise, der südasiatischen Kernwaffenkrise und der Kosovo-Krise erfolgreich fertig und behandelten souverän die Vorfälle des US-geführten NATO-Angriffs gegen die chinesische Botschaft in Belgrad, Jugoslawien, und des Zusammenstosses eines US-amerikanischen Aufklärungsflugzeuges mit einem chinesischen Kampfflugzeug. Nach den Terror-Anschlägen gegen die USA vom 11. September 2001 verrichteten wir unter der direkten Führung des ZK der Partei und des Präsidenten Jiang Zemin eine große Menge von Arbeit und verbesserten und entwickelten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern durch die Anti-Terrorismus-Kooperation mit den USA. Der jüngste erfolgreiche USA-Besuch Jiang Zemins verkörperte ebenfalls die richtige Richtlinie des ZK der KP Chinas. Darüber hinaus haben wir ein neues, allseitiges diplomatisches Gefüge, einschließlich der Verbesserung und Stabilisierung der Beziehungen mit den umliegenden Ländern, errichtet, und mit allen Kräften die regionale Wirtschaftskooperation vorangetrieben.“

Tang unterstrich, dass Chinas Staatsführer nicht nur durch ihre Auslandsbesuche und Gipfeltreffen Erfolge in der Diplomatie erzielt, sondern auch die Inhalte der vorhandenen diplomatischen Theorien und Ideen entwickelt hätten. Beispielsweise, sagte Tang, würden Frieden und Entwicklung als das wichtigste Thema der gegenwärtigen Zeit dargelegt, was für Chinas Diplomatie in der neuen Zeit eine theoretische Grundlage legte. Das Führungsgremium der 3. Generation der Partei mit Jiang Zemin an der Spitze, insbesondere Jiang Zemin selbst, legten bei vielen Gelegenheiten zwei Tendenzen in der Welt dar, nämlich: Multipolarisierung und Globalisierung, und stellte richtige Konzepte, die mit diesen beiden Tendenzen fertig werden, auf, so Tang. „All dies wies für Chinas Diplomatie im neuen Jahrhundert die korrekte Richtung“, sagte Tang. „Jiang wies zudem darauf hin, dass die kommenden 20 Jahre für China die wichtigste Periode seien, in der es strategische Gelegenheiten beim Schopfe ergreifen sollte, was für Chinas Diplomatie ebenfalls eine Entscheidungsfundierung lieferte.“ „Im Gipfeltreffen der Shanghaier Kooperativorganisation dieses Jahr legte Jiang Zemin systematisch Chinas neue Ansicht über die Sicherheit dar“, fügte Tang hinzu.

Tang sagte abschließend: „Im Kapitel 9 des Rechenschaftsberichts von Jiang Zemin wurden acht Vorschläge gemacht. Dies ist die wichtigste Planung für die zukünftige diplomatische Arbeit, die für die Diplomatie in den Bereichen Theorie und Praxis im neuen Jahrhundert neue Themen und Forderungen stellt.“

(www.china.org.cn/19. November 2002)