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2. Welche Bedeutung hat das System der Volkskongresse im politischen System der VR China?

Das System der Volkskongresse ist grundlegend für das politische System der Volksrepublik China (VR China).

Die Verfassung der VR China sieht vor: Die Macht gehört dem Volk. Der NVK und die lokalen Volkskongresse der einzelnen Ebenen sind die Organe, durch die das Volk seine Rechte ausübt, sie werden vom Volk demokratisch gewählt.

Die Verwaltungs-, Rechtsprechungs- und Staatsanwaltschaftsorgane gehen aus den Volkskongressen der einzelnen Ebenen hervor, sie sind ihnen verantwortlich und werden von ihnen überwacht. Der NVK, das höchste Organ der Staatsmacht, besteht aus den Abgeordneten der Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte sowie der Volksbefreiungsarmee (VBA) und der nationalen Minderheiten.

(CIIC/18. Februar 2003)



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