Verehrte Abgeordnete!

Im Auftrag des Staatsrates erstatte ich den Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2002 sowie den Planentwurf für 2003 und bitte Sie um deren Prüfung und alle Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2002

Im vergangenen Jahr haben alle Nationalitäten des Landes unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhaltend und gemäß den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ sowie den Beschlüssen der 5. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses entsprechend die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung des Landes aktiv gefördert. Dadurch konnten sich die Volkswirtschaft anhaltend, schnell und gesund entwickeln und alle Bereiche des Sozialwesens umfassende Fortschritte erzielen. Die Durchführung der Pläne war gut, und die wichtigsten gesetzten Ziele zur globalen Regulierung und Kontrolle sind erfolgreich realisiert worden.

Die politischen Maßnahmen zur Erweiterung der inländischen Nachfrage zeigten weitere Erfolge, und die Volkswirtschaft wuchs anhaltend und relativ schnell an. 2002 stieg das Bruttoinlandssozialprodukt mit einer Zunahme von 8% auf 10,2398 Billionen Yuan. Die pro-aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik wurden weiterhin durchgeführt, die Investitionen mit Staatsobligationen spielten weiterhin eine führende Rolle, und die nichtstaatlichen Investitionen wurden aktiv in Gang gesetzt. Im Rahmen der ganzen Gesellschaft wurden insgesamt 4,3202 Billionen Yuan in die Anlagevermögen investiert, eine Zunahme von 16,1%. Genehmigt durch die 5. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses, wurden im Jahre 2002 langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in Höhe von 150 Milliarden Yuan emittiert, wodurch ein wirtschaftliches Wachstum von zwei Prozentpunkten erzielt werden konnte. Die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte trugen dazu bei, eine große Anzahl von Kapitalanlagen mit guter Qualität aufgebaut und einer langfristigen Entwicklung Impulse gegeben zu haben; diese Projekte spielten auch bei der Optimierung der Wirtschaftsstruktur, bei der Verbesserung des Investitionsklimas, bei der Steigerung von Finanzeinnahmen, bei der Förderung des technischen Fortschrittes der Unternehmen und bei der Erhöhung der Fähigkeit für die nachhaltige Entwicklung sowie bei der Verbesserung des Lebensniveaus des Volkes eine positive Rolle. Alle zentralen Ministerien und Behörden sowie die Verwaltungen der verschiedenen Gebiete organisierten sorgfältig die Bauarbeiten und intensivierten die Planung, Überprüfung, Überwachung, Kontrolle, Ermittlung und Ahndung von Delikten sowie die Kontrolle der öffentlichen Meinung. Dadurch wurden die Qualität der Bauprojekte und die Sicherheit der Geldmittel garantiert. Man betrachtete weiterhin die Förderung des Konsums als eine wichtige Maßnahme zur Umsetzung der pro-aktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik. Durch die Erhöhung des Einkommens der Einwohner, die Vervollkommnung der Konsumpolitik, die Verbesserung des Konsumumfeldes und mit anderen umfassenden Maßnahmen wurden Möglichkeiten zur Förderung des Verbrauchs der Einwohner in Stadt und Land geschaffen. So stieg das Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter um 8,8% auf 4,0911 Billionen Yuan. Wohnungen, Telekommunikation, Reisen, Bildung, Auto usw. sind allmählich neue Faktoren des Konsumwachstums geworden.

Die industrielle Umstrukturierung zeigte neue Fortschritte, und die Qualität und die Effizienz des Wirtschaftswachstums wurden weiter verbessert. Bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft und der ländlichen Wirtschaft wurden weitere Fortschritte erzielt; die Regulierung der regionalen Standortverteilung der Landwirtschaft wurde beschleunigt; der Anbau der wichtigsten Agrarprodukte wie Getreide und Baumwolle wurde weiterhin auf die Gebiete konzentriert, die sich für den Anbau dieser Pflanzenarten besonders eignen; und die Produktion der Viehzucht und Wasserkulturen stieg stabil an. Eine Reihe neuer Qualitätssorten, die widerständig gegen Krankheiten und schlechte Naturbedingungen sind und einen hohen Ertrag versprechen, wurde gezüchtet, und die umfassende Produktionsfähigkeit der Agrarwirtschaft wurde ständig verbessert. Der gesamte Getreideertrag lag mit einem Zuwachs von 1% bei 457,1 Millionen Tonnen. Die Vorantreibung der Kommerzialisierung der Landwirtschaft trug zur Steigerung der Einnahmen der Bauern bei. Der Aufbau der Infrastruktur zeigte beträchtliche Erfolge. Zahlreiche Projekte in den Bereichen Wasserwirtschaft, Verkehr und Transport, Telekommunikation, Energiewirtschaft und Umweltschutz wurden fertiggestellt bzw. in Betrieb genommen. Die industrielle Struktur wurde weiterhin optimiert. Eine High-Tech-Industrie mit dem Rechtschutz am geistigen Eigentum und starker Konkurrenzfähigkeit wurde aufgebaut; der Produktionswert der High-Tech-Industrie nahm um 23% zu. Eine große Anzahl von Anlagen für die Stadt-Bahn, für den Umweltschutz und großangelegter Produktionsanlagen für Aluminiumdioxid sowie anderer bedeutender einheimisch hergestellter Anlagen wurde fertiggebaut und in Betrieb genommen. Die Reorganisation und technische Umgestaltung der traditionellen Industrien wurden enorm intensiviert. Die traditionellen Dienstleistungen wuchsen stabil; die modernen Dienstleistungen entwickelten sich rasch; und die Dienstleistungen in den Bereichen Telekommunikation, Logistik, Beratung, Tourismus und Kommunales entwickelten sich schwungvoll. Die wirtschaftliche Effizienz der Unternehmen erhöhte sich in großem Stil. Die gesamten Gewinne der staatlichen und der großen nichtstaatlichen Industrieunternehmen stiegen mit einer Zunahme von 20,6% auf 562 Mrd. Yuan.

Die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete Chinas und die Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete des Landes wurden tatkräftig gefördert bzw. beschleunigt. Der Aufbau der Infrastruktur wurde weiterhin beschleunigt. Der Bau der Schlüsselprojekte wie der Erdgas-Transfer von West- nach Ostchina und die umfassende Regulierung des Tarim-Flusses wurden nacheinander in Angriff genommen. Die Bauprojekte für die Eisenbahnlinie Goldmud-Lhasa und den Stromtransfer von West- nach Ostchina wurden reibungslos durchgeführt. Der Bau von Projekten für die „Stromversorgung der Gemeinden“, die „asphaltierten Kreisstraßen“ und den „Radio- und Fernsehempfang der Dörfer“ wurde beschleunigt. Die Bauprojekte für die Zurückverwandlung der Ackerböden in Wälder, für den Schutz der Naturwälder sowie für die Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung, für die Zurückverwandlung und Pflegung der als Viehzuchtgebiete benutzten natürlichen Steppen in Grasland wurden planmäßig vorangetrieben. 2002 wurden Ackerfelder mit einer Gesamtfläche von 2,52 Mio. Hektar wieder in Wälder zurückverwandelt und auf Ödland und kargen Bergen Bäume auf einer Gesamtfläche von 2,88 Mio. ha neu angepflanzt. Der Bau von Projekten wie mittelgroße und kleine Wasseranlagen, Trinkwasser für Menschen und Tiere sowie Straßenbau auf dem Lande wurde beschleunigt. Dadurch wurden die Bedingungen für die Produktion und das Leben der Bauern verbessert.

Die Reform des Wirtschaftssystems wurde ununterbrochen vertieft, was der Entwicklung neue Chancen und Impulse gegeben hat. Die Reform der großen und mittelgroßen staatlichen Unternehmen nach dem Firmensystem wurde vertieft und standardisiert. Die Ausarbeitung und Veröffentlichung des „Fördergesetzes für die mittelgroßen und kleinen Unternehmen“ trägt zur Verbesserung des Entwicklungsumfeldes der derartigen Unternehmen bei. Die nicht-gemeineigenen Wirtschaften wie die Einzel- und die Privatwirtschaft wurden tatkräftig entwickelt. Die Reform des Verwaltungssystems der Branchen wie Telekommunikation, Zivilluftfahrt und Elektrizität erzielte bedeutende Erfolge. Die Preisreform wurde weiterhin vertieft; das System für preispolitische Entscheidung und Anhörung wurde etabliert bzw. vervollkommnet; das Gebührensystem für die Aufbereitung städtischen Abwassers und alltäglichen Mülls und das System zur Offenlegung der Preise von Waren und Dienstleistungen, die die Bauern betreffen, wurden eingeleitet. Was die Stromversorgung der ländlichen Gebiete betrifft, wurden beachtliche Erfolge erzielt bei der Umgestaltung der Stromnetze und der Reform des Verwaltungssystems und dabei, dass in Stadt und Land Strom aus den gleichen Stromnetzen mit gleichen Preisen bezahlt werden soll. Nun wird in 70% der Landkreise der Strom für das Alltagsleben mit gleichen Preisen wie in den Städten bezahlt, was die Belastung der Bauern um 42 Mrd. Yuan im Jahr lindern kann. Die versuchsweise Steuer- und Gebührenreform in den ländlichen Gebieten wurde auf 20 Provinzen, einschließlich autonomer Gebiete und regierungsunmittelbarer Städte, erweitert. Die Reform des nach den Marktverhältnissen geregelten Preissystems für den Getreidean- und -verkauf wurde beschleunigt. Die Reform des Systems für die administrative Überprüfung und Genehmigung erzielte etappenweise Erfolge. Die Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurde tiefgehend durchgeführt. Straftaten wie Herstellung und Absatz von gefälschten und qualitativ sehr schlechten Nahrungsmitteln, Medikamenten, medizinischen Geräten usw. wurden streng bekämpft und bestraft. Die Regulierung der Kultur-, Tourismus- und Baumärkte sowie der ländlichen Märkte wurde intensiviert. Dadurch wurde das Umfeld der Märkte verbessert.

Nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO wurde ein neuer Anfang gemacht, und die nach außen geöffnete Wirtschaft entwickelte sich weiter. Wir haben die Zusagen beim WTO-Beitritt gewissenhaft erfüllt und neue entsprechende Gesetze oder gesetzliche Vorschriften ausgearbeitet und einige alte revidiert bzw. für ungültig erklärt. Das generelle Niveau der Zölle wurde herabgesetzt; die Handelsbeschränkungen, die nicht durch Zölle bewirkt wurden, wurden schrittweise abgeschafft; die Investitionsbereiche für die ausländischen Unternehmer wurden ausgebaut; die Anti-Dumping-, Anti-Subventions- und Absicherungsmechanismen wurden schrittweise etabliert. Das gesamte Außenhandelsvolumen betrug 620,8 Mrd. US-Dollar, 21,8% mehr als im Jahre 2001. Die Handelsstruktur wurde schrittweise verbessert; die Exporte von Maschinen und elektrischen sowie High-Tech-Produkten nahmen in großem Maße zu. Die Importe von inländisch dringend benötigten Schlüsselanlagen, fortgeschrittenen Technologien und Ressourcen-Waren wurden gesteigert. Direkte Investitionen ausländischer Unternehmer in Höhe von 52,7 Mrd. US-Dollar wurden real aufgenommen, das war eine Zunahme von 12,5%. Die Struktur der ausländischen Investitionen wurden weiter optimiert; kapitalintensive und technologisch intensive große Projekte wurden vermehrt. Bei der Durchführung der Strategie „ins Ausland gehen“ wurden neue Schritte gemacht. Die regionale sowie multi- und bilaterale Wirtschaftskooperation wurde weiterhin vertieft.

Die Finanzeinnahmen stiegen an, und das Finanzwesen lief stabil ab. Die nationalen Finanzeinnahmen lagen bei 1,8914 Billionen Yuan, 15,4% mehr als im Jahre zuvor, während die Ausgaben mit einer Steigerung von 16,4% auf 2,2012 Billionen Yuan erhöht wurden. Die Ausgaben waren um 309,8 Mrd. Yuan mehr als die Einnahmen. Im Zuge der Verhütung und Überwindung der Finanzrisiken wurde die Unterstützung der Geldinstitute für die Steigerung und Umstrukturierung der Wirtschaft verstärkt. So nahmen sowohl das „Broad Money“(M2) als auch das „Narrow Money“ (M1) jeweils um 16,8% zu und der Netto-Bargeldeinsatz des ganzen Jahres lag bei 158,9 Mrd. Yuan. Bis Ende 2002 stiegen die Kreditbestände aller Geldinstitute um 15,4%. Die Rate der faulen Kredite bei den Geldinstituten sank um 4,5 Prozentpunkte, und die Devisenreserven des Staates beliefen sich auf 286,4 Mrd. US-Dollar.

Die Fortschritte und Erneuerungen von Wissenschaft und Technik wurden beschleunigt und die führende Rolle der Entwicklung des Bildungswesens verstärkt. Die Grundlagenforschung und die High-Tech-Forschung erzielten bedeutende Fortschritte, und die Fähigkeit zur selbständigen Erneuerung verbesserte sich ständig. Die Raumschiffe „Shenzhou-III“ und „Shenzhou-IV“ wurden erfolgreich gestartet. Die bedeutenden wissenschaftlich-technischen Projekte wie übermäßige integrierte Schaltungen, Software und funktionelle Genoms wurden erfolgreich gefördert. Der Aufbau des staatlichen Erneuerungssystems und die Reform der wissenschaftlichen Forschungsanstalten zeigten beträchtliche Erfolge; der Aufbau der wissenschaftlich-technischen Basisanlagen wie der Schwerpunkt-Laboratorien und wichtigsten wissenschaftlichen Projekte des Staates wurde verstärkt; und die Industrialisierung der wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnisse wurde beschleunigt. Der Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums wurden intensiviert. Die Elementarerziehung wurde unablässig verstärkt; das neue System, wonach die Regierung auf der Kreisebene die Hauptverantwortung für die Schulpflicht auf dem Lande übernehmen soll, wurde eingeleitet; und die Schulpflicht in den armen Gebieten zeigte weitere Erfolge. Die vom Ausbau der Aufnahme erforderlichen grundlegenden Einrichtungen der Ober- und Hochschulen und die baufälligen Häuser der Mittel- und Grundschulen wurden erfolgreich aufgebaut bzw. renoviert. Die Entwicklung der normalen Oberschulen und der Oberschulen für die Berufsbildung wurde zusehends beschleunigt. Auch das Hochschulwesen entwickelte sich ständig. Im Jahre 2002 hatten die Universitäten und Hochschulen landesweit insgesamt 3,21 Mio. Studenten und 203 000 Aspiranten aufgenommen.

Alle Bereiche des Sozialwesens entwickelten sich allseitig, und das Leben des Volkes wurde ständig verbessert. Die Kultur, das Gesundheitswesen, die Hygiene, der Sport, Hörfunk und Fernsehen, das Filmwesen und die Presse entwickelten sich gesund, und der Aufbau der geistigen Zivilisation wurde ständig gefördert. Der Bau von zahlreichen kulturellen Schlüssel-Einrichtungen, hygienischen Einrichtungen auf dem Lande, Krankenhäusern für die traditionelle chinesische Medizin und Fachkrankenhäusern ging reibungslos voran. Aktivitäten zur Körperertüchtigung des ganzen Volkes wurden schwungvoll entfaltet, und der Leistungssport erzielte in den wichtigsten inländischen und internationalen Wettbewerben hervorragende Erfolge. Der Aufbau der mit dem Volksleben direkt verbundenen städtischen Infrastruktur war von beträchtlichen Erfolgen gekrönt. Die Zahl der armen Leute auf dem Lande sank weiter. Die verfügbaren Pro-Kopf-Einnahmen der städtischen Einwohner und die Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der ländlichen Bevölkerung stiegen jeweils um 13,4% bzw. 4,8%. Die „Zwei Gewährleistungen“ wurden weiter konsolidiert, und die Arbeit in Bezug auf die „Sicherstellung für Niedrigverdienende“ in den Städten wurde enorm verstärkt. Die Versuche zur Vervollkommnung des städtischen Sozialabsicherungssystems zeigten positive Ergebnisse. Ende 2002 lag die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten bei 4%.

Bei dem Umweltschutz und der rationellen Erschließung und Nutzung der Ressourcen wurden Erfolge erzielt, und die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung wurde verbessert. Die Umweltsanierung der Schwerpunkt-Gebiete wurde intensiviert; zahlreiche Unternehmen, die die Umwelt folgenschwer belasteten, wurden geschlossen; die Bekämpfung der Wasserverschmutzung der „drei Flüsse“ (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und drei Seen (des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees) erzielten etappenweise Erfolge; der Ausstoß von Schwefeldioxid in einem Teil der Städte sowie Industrie- und Bergbaugebieten wurde reduziert; und die Verschlechterungstendenz von Sauerregen wurde unter Kontrolle gebracht. Der Bau von infrastrukturellen Umweltschutzanlagen wie Behandlung von Abwasser und Abfall wurde intensiviert; und die konzentrierte Abwasserbehandlung erreichte eine Rate von 40,3%. Der ökologische Aufbau und der Ressourcen-Schutz wurden beschleunigt. Die Bauprojekte für den Wassertransfer von Süd- nach Nordchina wurden begonnen. Die natürliche Wachstumsrate der Bevölkerung betrug 6,45‰.

Verehrte Abgeordnete! Die Erfolge vom letzten Jahr sind dank der Reform und Öffnung und vor allem der Leistungen auf verschiedenen Gebieten seit 1998 erzielt worden. Seit fünf Jahren wächst die Volkswirtschaft unseres Landes anhaltend und schnell; alle Bereiche des Sozialwesens entwickeln sich schwunghaft; die Gesamtstärke des Landes ist auf eine höhere Stufe gehoben und das sozialistische Marktwirtschaftssystem im großen und ganzen etabliert worden; die umfassende Öffnung nach außen hat im wesentlichen ihre Gestalt angenommen; unser internationaler Einfluss wird beträchtlich vergrößert; der Zusammenhalt der Nation wird enorm verstärkt; und man erlebt die beste Entwicklungsperiode der Geschichte Chinas, in der die Gesellschaft voller Stabilität und Solidarität ist, die Politiken des Staates reibungslos durchgeführt werden können und das Volk zusammengeschlossen ist. All dies hat für die langfristige Entwicklung eine solide Grundlage geschaffen. Wenn wir einen Rückblick auf die ungewöhnlichen Wege, die wir zurückgelegt haben, werfen, haben wir überzeugend festzustellen: Trotz so vieler ungünstiger Faktoren des internationalen Wirtschaftsumfeldes und Schwierigkeiten beim Wirtschaftsablauf im Lande kann sich unsere Volkswirtschaft dennoch anhaltend, schnell und gesund entwickeln, was nur auf die wissenschaftliche Entscheidung und die korrekte Führung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrates, auf die rechtzeitige Anleitung und die verstärkte Kontrolle seitens des Nationalen Volkskongresses und dessen Ständigen Ausschusses, auf die gemeinsamen Anstrengungen und die gewissenhafte Arbeit der verschiedenen Behörden aller Gebiete und auf den vereinten und harten Kampf der Volksmassen aller Nationalitäten im ganzen Land zurückzuführen ist.

Wir haben auch gesehen, dass es im Wirtschafts- und Gesellschaftsleben noch viele Gegensätze und Probleme gibt, manche davon sind sogar relativ gravierend. Erstens existieren gleichzeitig die ungenügende effizienzbringende Nachfrage und die unrationelle Angebotsstruktur. Einige wichtige Faktoren, die eine Steigerung des Einkommens der Bauern beeinträchtigen, sind noch nicht beseitigt worden, so dass die Einnahmen der Bauern nur langsam erhöht werden können; die Einnahmen eines Teils der Einwohner in den Städten bleiben niedrig, und manche Einwohner haben noch große Schwierigkeiten beim Alltagsleben. All dies hat den Ausbau der Konsummärkte gestört, und das Investitionspotential der Kollektive sowie der individuellen und privaten Unternehmer ist noch nicht zur Entfaltung gebracht worden. Zweitens sind die Situationen der Beschäftigung und Wiederbeschäftigung immer noch kritisch. Die Zahl der nach Beschäftigung und Wiederbeschäftigung suchenden Menschen in den Städten ist groß. In den ländlichen Gebieten gibt es noch zahlreiche überschüssige Arbeitskräfte, die eine Beschäftigung in anderen Orten benötigen. Die neu geschaffenen Arbeitsplätze können zahlenmäßig den Bedarf an Beschäftigung noch nicht decken. Drittens sind die Aufgaben zur Reform der staatlichen Unternehmen sehr schwer, und die tief verwurzelten Widersprüche müssen weiter überwunden werden. Man muss noch Vieles dafür leisten, um für die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen Möglichkeiten zum gleichberechtigten Wettbewerb zu schaffen. Viertens ist die Ordnung der Marktwirtschaft immer noch relativ chaotisch, der Aufbau des sozialen Kreditsystems ist zu langsam, und ab und zu kommen folgenschwere Produktionsunfälle vor. Darauf richtete der Staatsrat große Aufmerksamkeit und ist intensiv dabei, Maßnahmen zur Überwindung dieser Probleme zu ergreifen.

II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahre 2003

Das Jahr 2003 ist wichtig dafür, den Geist des XVI. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas durchzusetzen, zu realisieren und neue Schritte zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu gehen. Auf Grund einer umfassenden Analyse über das Wirtschaftsumfeld im In- und Ausland verfügen wir einerseits über günstige Bedingungen für eine beschleunigte Entwicklung, andererseits sind wir aber mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Neue Umstände und neue Probleme können nicht nur im inländischen Wirtschaftsablauf auftreten, auch in der Weltwirtschaft bestehen zahlreiche unberechenbare Faktoren. Gute Vorbereitungen und eine aktive Kontrolle der Situation können wir erst erreichen, wenn wir unser Vorsorgebewusstsein verstärken, eine eventuelle Krisensituation im Voraus sehen, Probleme und Schwierigkeiten ausreichend einschätzen sowie Gegenstrategien und -maßnahmen umsichtig abwägen. Von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ angeleitet, sollen wir gemäß den vom ZK der KP Chinas und dem Staatsrat festgelegten generellen Anforderungen für die wirtschaftliche Arbeit am Kurs zur Erweiterung der inländischen Nachfrage festhalten, die proaktive Finanzpolitik sowie die besonnene und sichere Geldpolitik fortsetzen und die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen Politik aufrechterhalten, um eine kontinuierliche, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und einen umfassenden Forschritt des Sozialwesens zu fördern.

Die vorgesehenen Hauptziele der Globalsteuerung im Jahr 2003 sind die folgenden:

-- Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll ungefähr 7% betragen;

-- Mehr als 8 Millionen Arbeitsplätze in den Städten sollen neu geschaffen werden. Die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll bei 4,5% gehalten werden.

-- Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise soll um 1% steigen.

-- Das gesamte Im- und Exportvolumen soll um 7% wachsen.

Um die vorgesehenen Ziele der Globalsteuerung im laufenden Jahr zu erreichen, haben wir folgende Arbeiten fest anzupacken:

(1) Die Umstrukturierung der Landwirtschaft und der Wirtschaft in den ländlichen Gebieten beschleunigen und das Einkommen der Bauern mit allen Kräften erhöhen. Veredelte Qualitäts-Agrarprodukte sollen aktiv verbreitet und eine vernünftige Standortverteilung für deren Anbau tatkräftig gefördert sowie Anbaugebiete für marktführende Agrarprodukte aufgebaut werden. Es gilt, wichtige Gebiete der Getreideproduktion verstärkt zu unterstützen. Zu etablieren bzw. zu vervollkommnen sind Systeme für Qualitätsstandards, technische Überprüfung, Quarantäne und Begutachtung der Agrarprodukte. Ziel ist es, das Qualität- und Sicherheitsniveau der Agrarprodukte zu erhöhen. Die politischen Maßnahmen zur Unterstützung der führenden landwirtschaftlichen Unternehmen sollen weiterhin in die Tat umgesetzt werden. Die Feinverarbeitung der Agrarprodukte soll entwickelt und das Niveau der industrialisierten Bewirtschaftung der Landwirtschaft erhöht werden. Wir sollen die Bodenpolitik auf dem Lande nach dem Gesetz umsetzen. Die landwirtschaftliche bzw. ländliche Infrastruktur soll verstärkt aufbaut werden. Fest anzupacken sind in diesem Zusammenhang ein großes und sechs kleine Projekte. Bei dem großen Projekt geht es darum, großangelegte Projekte zum Aufbau der Land-, Forst- und Wasserwirtschaft weiter zu verstärken. Schwerpunktmäßig betreffen die sechs kleinen jedoch mittelgroße und kleine infrastrukturelle Projekte in den Bereichen wassersparende Bewässerung, Trinkwasser für Menschen und Tiere, Sumpfgasnutzung und ländliche Wasserkraft sowie Bau von Landstraßen und Zäunen für Grasland. Die Aufwendungen für die Armenhilfe sollen verstärkt aufgestockt werden. Dabei sollen wir das Ausmaß der Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten als Unterstützung für Katastrophenopfer ausweiten. Es gilt, die gravierendsten Probleme in den Armutsgebieten wie Straßenbau, Trinkwasser- und Stromversorgung vorrangig zu lösen. In den ländlichen Betrieben sollen die Umstrukturierung und Innovationen des Verwaltungssystems sowie technische Fortschritte vorangetrieben werden. Die überschüssigen Arbeitskräfte auf dem Land sollen weiter angeleitet werden, rationell und geordnet zu fluktuieren. Die diskriminierenden politischen Maßnahmen und unvernünftigen Gebührenerhebungen gegenüber Bauern, die in der Stadt arbeiten, sollen ausgesondert werden, um die legitimen Rechte und Interessen der Bauern zu schützen. Auch der Versuch der ländlichen Steuer- und Abgabenreform soll umfangreich in allen Landesteilen ausgeweitet und damit verbundene zusätzliche politische Maßnahmen vervollkommnet werden. Vertieft wird zudem die Reform des Getreidezirkulationssystems, um die Interessen der Bauern zu schützen. Generell sollen die Abgaben und Preise, die die Waren und Dienstleistungen der Bauern betreffen, korrigiert und ein entsprechendes System der Offenlegung durchgesetzt werden. Gezielt reguliert werden sollen dabei die Probleme, die von gravierenden Gegensätzen geprägt sind. Ziel ist es, die Belastungen der Bauern tatkräftig zu reduzieren. Für das laufende Jahr wird voraussichtlich mit einem Wachstum des bäuerlichen Pro-Kopf-Nettoeinkommens im Durchschnitt um 4% gerechnet.

(2) Die führende Rolle der Staatsobligationen noch besser zur Geltung bringen sowie die Umstrukturierung und ein stabiles und verhältnismäßig schnelles Wachstum der Wirtschaft fördern. Für das Jahr 2003 ist die Emission der langfristigen staatlichen Aufbauobligationen in Höhe von 140 Mrd. Yuan geplant. Die Investitionen in das Anlagevermögen der ganzen Gesellschaft werden voraussichtlich um 12% wachsen. Gemäß den Beschlüssen der laufenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses werden wir die Staatsobligationen effektiv nutzen und ihre Investitionsstruktur optimieren. In erster Linie sollen die Staatsobligationen in die Nachfolge-Projekte bzw. die in der Endphase befindlichen investiert werden. Geplant werden die Investitionen überdies in die neu in Gang gesetzten Projekte, die als notwendig eingestuft werden. Konkret sollen die Investitionen schwerpunktmäßig in vier Bereiche fließen. Zu den begünstigten Bereichen gehören vor allem die Entwicklung auf dem Lande. Dadurch sollen die Produktions- und Lebensbedingungen im ländlichen Raum tatkräftig verbessert werden. Ein weiteres bevorzugtes Feld bezieht sich auf die Umstrukturierung. Es gilt, den technischen Forschritt und die Optimierung der Industriestruktur zu fördern sowie die Entwicklung des Dienstleistungssektors zu unterstützen bzw. anzuleiten. Begünstigte Behandlungen gelten zudem der Entwicklung in den zentralen und westlichen Regionen. Dort sollen die Schwerpunktprojekte reibungslos durchgeführt werden. Auch die Entwicklung der Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens und der Öko-Aufbau zu den bevorzugten Bereichen der Investitionen mit Staatsobligationen. Dabei soll die Durchführung der Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung sowie der Strategie zur nachhaltigen Entwicklung gefördert werden. Die Vorarbeit der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte soll gewissenhaft geleistet werden. Dabei sollen die Verwaltung, Überprüfung und Kontrolle der Investitionsprojekte weiter verstärkt sowie qualitativ niedrige und gleichartige Bauprojekte vermieden werden. Beim Infrastrukturaufbau sollen neue Möglichkeiten zur Finanzierung aktiv erforscht werden. Dazu gehört u.a. die Übertragung des Bewirtschaftungs- oder Aktionärsrechts der Projekte an die Gesellschaft. Die dadurch aufgebrachten Geldmittel können wiederum in neue Projekte investiert werden. Unter den Voraussetzungen der strengen Kontrolle und der Risikoverhütung soll man die Emission von Betriebsanleihen in angemessenem Maße ausweiten. Das Ausmaß der subventionierten Staatsobligationen soll ebenfalls vergrößert, und somit sollen noch mehr Investitionen aus verschiedenen gesellschaftlichen Quellen angezogen bzw. mobilisiert werden. Der Marktzugang für nichtstaatliche Investitionen soll gelockert werden. Angestrebt sind die Entwicklung der Vermittlungsorganisationen, die den nichtstaatlichen Investoren Dienstleistungen bieten, und der faire Wettbewerb, der in den Bereichen Investition, Finanzierung, Besteuerung und Bodennutzung stattfindet. Nach dem Gesetz sollen zudem die diesbezügliche Aufsicht und Verwaltung verstärkt und dadurch eine gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Unternehmen angeleitet werden.

(3) Den Beschäftigungszuwachs nach Kräften anstreben und das soziale Absicherungssystem kontinuierlich vervollkommnen. Die Regierungen aller Ebenen sollen die Kontrolle über die Arbeitslosenquote und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen in ihre Planungen für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung mit einschließen und die Vorgaben für den Beschäftigungszuwachs in den Städten anstreben. Beim Ausbau der Beschäftigung und Wiederbeschäftigung soll man sich auf die Entwicklung des Dienstleistungssektors konzentrieren. Besonders zu entfalten ist in diesem Zusammenhang die Rolle der individuellen und privaten Wirtschaft sowie der mittelgroßen und kleinen Betriebe. Auch die kommunalen Beschäftigungsmöglichkeiten sollten tatkräftig erschlossen werden. Es gilt, die Entwicklung des Arbeitsmarktes zu standardisieren, die freigesetzten Arbeiter und Angestellten sowie die Arbeitlosen zu ermutigen bzw. zu unterstützen, ihre Arbeitsstelle selbst zu suchen oder eigene Betriebe zu gründen. Beschäftigungspolitische Maßnahmen soll man gewissenhaft in die Tat umsetzen. Konkret gilt es, die Steuern und Abgaben bezüglich der Wiederbeschäftigung zu verringern bzw. aufzuheben, mit Bürgschaft subventionierte Kredite kleineren Umfangs einzuführen und die soziale Absicherung zu subventionieren. Zu ermutigen sind die großen und mittelgroßen staatseigenen Betriebe, ihre Haupt- und Nebengewerbe voneinander zu trennen sowie ihren Nebengewerbsmechanismus zu reformieren und somit die überschüssigen Arbeitskräfte rationell umzusetzen und unterzubringen. Dabei soll die Belastbarkeit der Finanzen, der Betriebe, der betroffenen Arbeiter und Angestellten und der sozialen Absicherung voll berücksichtigt sowie das Ausmaß und der Takt der Freisetzung und Umverteilung gut angepackt werden. Auch die Berufsausbildung soll verstärkt und die Qualifikation der Arbeitskräfte angehoben werden. Für diejenigen, die bei der Suche nach Arbeitsplätzen Schwierigkeiten haben, sollen weitere entsprechende Hilfe geleistet werden. Gut zu leisten ist zudem die Arbeit, die Absolventen der Hoch- und Berufsschulen bei ihrer Beschäftigung und Existenzgründung anzuleiten bzw. ihnen entsprechende Dienstleistungen zu gewähren. Der Aufbau des sozialen Absicherungssystems wird verstärkt; die „zwei „Gewährleistungen“ werden weiter gefestigt und das Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner vervollkommnet. Dabei sollen die „Drei Absicherungslinien“ optimal miteinander verknüpft werden. Es gilt, die Experimente für die Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems weiter gut anzupacken.

(4) Gemäß den Erfordernissen bei der Industrialisierung neuen Typs die Regelung und Optimierung der industriellen Struktur beschleunigen. Es gilt, die IT-Industrie vorrangig zu entwickeln, die Informationstechnik in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen umfangreich anzuwenden und den Aufbau der elektronisch gestützten Verwaltung aktiv voranzutreiben. Die hoch- und neutechnologischen Industrien sollen beschleunigt entwickelt werden. Große Hightech-Projekte, die sich tiefgreifend auf die Entwicklung der Volkswirtschaft auswirken, sollen weiter durchgeführt werden. Dazu gehören u.a. integrierte Schaltungen in einer Größe von 0,35 – 0,5 Mikron, das digitale Fernsehen, das Satellitensystem für Live-Sendung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Biologie und neue Arzneimittel sowie moderne Landwirtschaft. Es gilt, das staatliche Forschungszentrum für Ingenieurwesen und die staatlichen Industriebasen für Hochtechnologien weiter aufzubauen mit dem Ziel, die Fähigkeit zur Industrialisierung der Neu- und Hochtechnologien zu verbessern. Auch die Ausrüstungsproduktion soll zum Aufschwung gebracht werden. Gestützt auf große Projekte soll die Anlagenherstellung mit Schlüsseltechnologien vor Ort beschleunigt sowie das selbständige Entwicklungsvermögen und das technische Niveau erhöht werden. Ebenfalls beschleunigt wird die technische Umgestaltung der Schwerpunktindustrien und führenden Unternehmen. Die Planung und Anleitung für die Automobil- und Stahlindustrie sowie die Produktion der Baumaterialien werden verstärkt, um blinde Entwicklung und ungeordnete Konkurrenz zu vermeiden. Aktiv zu erforschen sind neue Ideen und neue Methoden zur Umgestaltung bzw. zum Aufschwung der traditionellen Industriebasen in Nordostchina sowie in weiteren Landesteilen. Städten und Regionen, die sich vor allem mit der Ausbeutung von Ressourcen beschäftigten, sollte bei der Lösung bestehender gravierender Probleme und der tatkräftigen Entwicklung der Nachfolgeindustrien geholfen werden. Rückständige Anlagen, Technologien und Produktionsverfahren werden außer Dienst gestellt und diejenigen Unternehmen geschlossen, die Ressourcen beschädigen, Umweltverschmutzung verursachen und nicht über Sicherheitsbedingungen für die Produktion verfügen. Tatkräftig zu entwickeln sind der moderne Dienstleistungssektor und die modernen Zirkulationsformen wie Ladenketten und konzentrierte Versandsysteme. Der vorbildhafte Nutzeffekt, womit die Dienstleitungen die Geldeinsätze anleiten, soll voll zur Geltung gebracht und somit eine umfassende Entwicklung des Dienstleistungssektors gefördert werden.

(5) Die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete aktiv vorantreiben und eine koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaften fördern. Die Entwicklung der Infrastruktur und der geschützten Umwelt wird weiter verstärkt. Dabei sollen die beiden Aufgaben erfüllt werden: Erstens geht es um die beschleunigte Durchführung der Schwerpunktprojekte, die sich auf die gesamte Entwicklung beziehen. Gesichert werden sollen die Finanzierung und reibungslose Durchführung großer Projekte wie der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, des Erdgas- und Stromtransfers von West- nach Ostchina, der Wasserbau-Knotenpunkte, der Verkehrsadern, des „Xingjiang-Tibet“-Projekts sowie der Projekte für den Aufbau der natürlichen Umwelt und für den Umweltschutz. In Gang gesetzt wird zu gegebener Zeit eine Reihe wichtiger Projekte. Dazu gehören u.a. Wasserbau, Umweltschutz, Straßenbau und Bau von neuen Eisenbahnstrecken und Flughäfen. Zweitens gelten die Aufbau-Projekte, die sich auf die Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen auf dem Land beziehen. Schwerpunktmäßig durchgeführt werden die drei folgenden Projekte. Erstens sollen alle Landkreise in den westlichen Gebieten schrittweise mit Asphaltstraßen erreichbar gemacht werden. Zweitens geht es um die Rückverwandlung von Ackerfeldern in Wälder und von Weiden in Grasland. In diesem Jahr werden auf insgesamt 3,37 Millionen ha großen Ackerflächen Bäume gepflanzt. Auf Ödland und in kargen Bergen, die bisher noch nicht kultiviert, aber für eine Aufforstung geeignet sind, werden Bäume auf einer Gesamtfläche von 3,77 Mio. ha neu angepflanzt. Geplant ist für das laufende Jahr zudem die Rückverwandlung von 6,67 Mio. ha großen Weiden in Grasland. Beim dritten Projekt geht es darum, die Trinkwasserversorgung für alle Bauernhaushalte und den ländlichen Energieaufbau auf Haushalt-Basis zu fördern. Gefördert wird zudem die Unterbringung aller Bauernhaushalte, die infolge des Aufbaus der geschützten natürlichen Umwelt umgesiedelt werden müssen. Zugleich sollen in den westlichen Gebieten die Reform und Öffnung nach außen beschleunigt, die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen entwickelt und die Entwicklung überlegener Industrien unterstützt bzw. gefördert werden. Auch langfristige und stabile Finanzkanäle für die Erschließung der westlichen Gebiete sollen schrittweise etabliert werden. Es gilt, die ehemaligen revolutionären Stützpunktgebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei der beschleunigten Entwicklung zu unterstützen. Zudem wird die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ost-, Zentral- und Westgebieten verstärkt und die gegenseitige Ergänzung durch die Stärken der anderen und die gemeinsame Entwicklung gefördert.

(6) An der marktorientierten Reform festhalten und die Marktwirtschaftsordnung sanieren und standardisieren. Es gilt, die Reform der großen und mittelgroßen staatlichen Unternehmen nach einem standardisierten Firmensystem und deren Umgestaltung nach einem Aktiengesellschaftssystem weiter voranzutreiben. Großunternehmen, die über ausgereifte Bedingungen verfügen, sind zu ermutigen, sich an der Börse außerhalb des chinesischen Festlandes notieren zu lassen. Es gilt, die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen unterschiedlicher Eigentumsformen, insbesondere der wissenschaftlich-technischen und der arbeitsintensiven Unternehmen, zu unterstützen. Ferner gilt es, weiter gute Arbeit zu leisten bei der Betriebsregulierung, Reorganisation sowie bei der Befreiung der Rüstungsindustrie und anderer Unternehmen von den Schwierigkeiten. Die Ergebnisse der Reform in den Branchen wie Telekommunikation, Zivilluftfahrt und Elektrizität usw. sind zu festigen und die Reform in weiteren Monopolbranchen aktiv zu vertiefen. Es gilt, Gesetze und Verordnungen über die Verwaltung des Staatsvermögens zu erforschen und auszuarbeiten. Man soll das Verwaltungssystem für das Staatsvermögen von oben nach unten geordnet reformieren. Es gilt, mit Hilfe der Globalsteuerung einen Mechanismus zur Preisbildung, die sich vor allem an dem Markt orientiert, zu vervollkommnen. In diesem Bereich sind entsprechende Systeme zu vervollständigen. Konkret gilt es, im Vorfeld der Preisfestlegung durch die Regierung öffentliche Meinungen anzuhören, Auswertung und Überprüfung durch Experten sowie kollektive Überprüfung zu organisieren. Zu vervollständigen ist ferner ein System für Aufsicht und Überprüfung der Selbstkosten von wichtigen Handelswaren und Dienstleistungen. Man soll die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems beschleunigen und die Selbstbestimmung der Unternehmen bei den Investitionstätigkeiten umsetzen und somit die Globalsteuerung für die Investitionen in das Anlagevermögen der ganzen Gesellschaft verbessern.

Man soll die Marktwirtschaftsordnung tatkräftig sanieren und standardisieren. Es gilt, gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen wie Herstellung und Verkauf von gefälschten Waren, Schmuggelei und Verkauf von Schmuggelgütern sowie illegalen Pyramidenverkauf rigoros zu bekämpfen. Bei den spezifischen Sanierungen soll man weiter gute Arbeit leisten. Es gilt, schwerwiegende Rechtsfälle, die die Marktwirtschaftordnung in erheblichem Maße stören, entschieden zu ermitteln und zu bestrafen. Beschleunigt zu etablieren ist landesweit ein öffentliches Kreditsystem für Unternehmen und Einzelpersonen, um ein Marktumfeld mit Aufrichtigkeit, Kreditwürdigkeit und rechtsmäßiger Bewirtschaftung beschleunigt herauszubilden. Die Kontrolle auf und die Verwaltung über die Sicherheit in der Produktion sind zu verstärken, um die Zahl der schwerwiegenden Unfälle und Havarien zu reduzieren.

(7) Das Niveau der Öffnung nach außen ständig erheben, die Märkte und Ressourcen im In- und Ausland besser nutzen. Wir werden die verschiedenen Arbeiten, mit denen wir in der Übergangsphase nach dem WTO-Beitritt konfrontiert sind, weiter gut leisten. Kräftig wird die Diversifizierung der wichtigen Außenhandelsteilnehmer und des Exportmarktes vorangetrieben; politische Maßnahmen, die den Export fördern, werden stabilisiert; die Maßnahmen zum Steuererlaß und -ausgleich und zur Steuerrückerstattung für die Exportgüter der Produktionsbetriebe werden vervollständigt; ein Mechanismus zur Schnellreaktion auf Antidumping-Prozesse wird vervollkommnet. Es gilt, den Import von den im Inland dringend benötigten Schlüsselanlagen, Technologien und wichtigen Rohstoffen gut zu organisieren, das Investitionsumfeld weiterhin zu verbessern, die Öffnung des Dienstleistungssektors ordnungsgemäß zu fördern, den Schwerpunkt bezüglich der Nutzung ausländischer Investitionen auf die Einführung fortgeschrittener Technologien, moderner Management-Erfahrungen und qualifizierter Fachkräfte zu legen und die umfassende Verwaltung der Auslandsschulden zu verstärken. Wir werden die Strategie „ins Ausland gehen“ beschleunigt durchführen, die Unternehmen, für die die Bedingungen ausgereift sind, ins Ausland zu investieren, ermutigen bzw. unterstützen, und auf diverse Weise die multinationale Betriebsführung vornehmen. Wir werden die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärken sowie den internationalen wirtschaftlichen und technischen Austausch erweitern.

(8) Die Konsumnachfrage fördern bzw. ausbauen und das Leben des Volkes ständig verbessern. Wir werden uns bemühen, das Konsumumfeld zu verbessern und die ländlichen Konsummärkte zu fördern und auszubauen. Unvernünftige Bestimmungen, die den Konsum einschränken, werden abgeschafft; die vorhandenen Wachstumsfaktoren des Konsums werden gehalten; neue Wachstumsfaktoren des Konsums wie kommunale Dienstleistungen, Freizeitgestaltung und Unterhaltungen, Sportertüchtigungen sowie Hygiene und Gesundheitspflege werden herausgebildet und entwickelt. Wir werden das Absicherungssystem für Wohnungen mit niedrigen Mieten einführen und vervollkommnen, und die Wohnbedingungen der Durchschnitts- und Wenigverdienenden in den Städten verbessern. Wir werden die Konsumkredite standardisieren und entwickeln, die Intensität für den infrastrukturellen Aufbau des Tourismus verstärken und dessen Servicequalität erhöhen. Es gilt, die Reform des Einkommenssystems zu vertiefen, das Einkommensniveau der Einwohner und insbesondere das der Wenigverdienenden zu verbessern, das Hilfesystem für Wenigverdienende durch verschiedene Kanäle zu etablieren bzw. zu vervollständigen sowie die Probleme hinsichtlich der Wohnungen, des Schulbesuchs der Kinder, der medizinischen Versorgung und der Heizung, mit denen die städtischen Familien, die besondere Schwierigkeiten haben, konfrontiert sind, angemessen zu lösen. 2003 wird voraussichtlich das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner im Durchschnitt um 6% und das Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter der ganzen Gesellschaft um 9% steigen.

(9) Die Arbeit bezüglich der Erhöhung der Einnahmen und der Reduzierung der Ausgaben in den Finanzen gut leisten, die Funktion der Finanzen für die Unterstützung des Wirtschaftswachstums voll zur Geltung bringen. Um den stabilen Zuwachs der Finanzeinnahmen zu gewährleisten, wird die Steuererhebung und -verwaltung weiterhin verstärkt. Wir werden die Ausgabenstruktur in den Finanzen weiter regulieren. Es gilt, vor allem die Auszahlung der Gehälter und Löhne termingemäß und in voller Höhe sicherzustellen, die Ausgaben für die Sozialabsicherung zu erhöhen, die Investitionen in die Landwirtschaft, die Schulpflicht und die Hygiene in den ländlichen Gebieten aufzustocken sowie den Zahlungstransfer in die zentralen und westlichen Gebiete und in die Gebiete mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu verstärken. Extravaganz und Verschwendung werden entschlossen bekämpft und gestoppt. Nach den Gesetzen und gesetzlichen Vorschriften sowie den betreffenden politischen Bestimmungen ist außer den notwendigen schwerpunktmäßigen Ausgaben für alle anderen Ausgaben ein Nullwachstum durchzusetzen. 2003 werden die Einnahmen in Höhe von 2,0501 Billionen Yuan und die Ausgaben in Höhe von 2,3699 Billionen Yuan in den staatlichen Haushaltsplänen vorgesehen, das Defizit der zentralen Finanzen wird unter 319,8 Mrd. Yuan gehalten. Die Reform des Finanzsystems wird vertieft und die Servicequalität im Finanzwesen erhöht. Die staatseigenen Kommerzbanken sollen die Arbeit bezüglich der Zusatzkredite für die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte gut leisten, die Kredite für die gewinnbringenden und vertrauenswürdigen Unternehmen, deren Produkte marktgängig sind, vermehren sowie die Kreditgewährung für die Landwirtschaft, die mittelgroßen und kleinen Betriebe sowie die Wirtschaft auf Kreisebene verstärken. Wir werden die Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften einen Schritt weiter vertiefen, und Kredite kleiner Summe für Bauernhaushalte und die von einigen Bauernhaushalten gemeinsam verbürgten Kredite weiterhin so gut wie möglich gewähren. Wir werden die Aufsicht und Verwaltung aller Finanzinstitute effektiv verstärken, die Rate des schlechten Kapitalvermögens der Banken ständig reduzieren und Finanzrisiken verhüten bzw. überwinden. Der angemessene Zuwachs der Geldversorgung wird beibehalten. 2003 wird die Versorgung mit Broad Money (M2) und Narrow Money (M1) jeweils um 16% steigen; die Ausgabe von Bargeld wird unter 150 Mrd. Yuan gehalten. Der Wertpapier- und Versicherungsmarkt wird standardisiert und entwickelt.

(10) An der Durchführung der Strategie zum Aufschwung des Landes durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung sowie zur nachhaltigen Entwicklung festhalten, den umfassenden Fortschritt des ganzen Sozialwesens vorantreiben. Die Grundlagenforschung und die hochtechnologische Forschung werden verstärkt; wichtige wissenschaftlich-technische Programme wie das „863“-Programm und das „973“-Programm sowie bedeutungsvolle staatliche Wissenschaftsprojekte werden weiterhin durchgeführt; der Aufbau des staatlichen Innovationssystems wird vorangetrieben; große Anstrengungen werden unternommen, um in den Schlüsselbereichen und einigen führenden Bereichen der wissenschaftlich-technischen Entwicklung die Schlüsseltechnologien und eine Reihe von geschützten Rechten an geistigem Eigentum zu besitzen. Es gilt, den Aufbau der grundlegenden Bedingungen für Wissenschaft und Technik zu verstärken sowie die Reform des Systems der Wissenschaft und Technik zu vertiefen. Der Anreizmechanismus zur Förderung der wissenschaftlich-technischen Innovationen wird etabliert; die überseeischen qualifizierten Fachkräfte und die im Ausland Studierenden werden angespornt, ins Vaterland zu Existenzgründungen zurückzukehren. Wir werden die Philosophie und die Sozialwissenschaften aufblühen lassen und entwickeln, die Popularisierung von wissenschaftlich-technischen Kenntnissen fördern, das Bildungswesen tatkräftig entwickeln und die vielseitige Erziehung umfassend vorantreiben. Es gilt, der Elementarerziehung große Aufmerksamkeit zu schenken und sie ständig zu intensivieren, die Arbeit in Bezug auf die Praktizierung der neunjährigen Schulpflicht und die Bekämpfung des Analphabetentums unter den Jugendlichen und Erwachsenen in den armen Gebieten und den von nationalen Minoritäten bewohnten Gebieten tatsächlich gut zu leisten, das Projekt für den Fernunterricht in den ländlichen Mittel- und Grundschulen durchzuführen sowie die Projekte für die Renovierung baufälliger Häuser der Mittel- und Grundschulen und für den Aufbau der für eine Erweiterung der Schüleraufnahme benötigten Einrichtungen einer qualitativ guten Oberstufe der Mittelschulen weiter zu fördern. Für die Hochschulbildung soll das Gewicht auf die Erhöhung der Qualität gelegt werden; die zweite Etappe des Hochschul-Projekts „211“ wird weiterhin in Gang gesetzt; der Prozess hinsichtlich der Versorgungsdienste zur sozialen Bewirtschaftung wird beschleunigt. 2003 werden die Hochschulen und Universitäten des Landes planmäßig 3,35 Mio. Studenten und 270 000 Aspiranten aufnehmen. Das „Fördergesetz für den nichtstaatlichen Schulbetrieb“ wird in die Tat umgesetzt; die technische Ausbildung und die Berufs- und Erwachsenenbildung werden intensiviert; das System der lebenslangen Bildung wird schrittweise vervollständigt.

Festgehalten wird an den grundlegenden politischen Richtlinien des Landes wie der Familienplanung, dem Umweltschutz und dem Schutz der Ressourcen. Das Niveau einer niedrigen Geburtenrate wird stabilisiert, um die natürliche Zuwachsrate der Bevölkerung unter 7,5‰ zu halten. Man soll die Investitionen in die Verbesserung der natürlichen Umwelt und die Einsparung der Ressourcen aufstocken, die Ressourcen vernünftig erschließen und effektiv nutzen, und die umfassende Verwaltung der territorialen Ressourcen gut anpacken sowie die Arbeit für die Reserve strategischer Ressourcen wie Erdöl beschleunigt vorantreiben. Es gilt, die gesamte Ausstoßmenge vom Schmutz streng unter Kontrolle zu bringen, die Verwaltung für die genehmigten Schmutzausstöße umfassend durchzuführen, die Verhütung und Bekämpfung von Wasserverschmutzung in den schwerpunktmäßigen Einzugsgebieten der Flüsse, im Stausee-Gebiet bei den Drei Schluchten des Jangtse und entlang der Gebiete für die Wasserableitung von Süd nach Nord zu intensivieren, die Bekämpfung der durch Sauerregen und Schwefeldioxid verursachten Verschmutzungen in den Städten und Gebieten, wo die beiden genannten Verschmutzungen streng zu kontrollieren sind, zu verstärken sowie den Aufbereitungsprozentsatz und das Aufbereitungsniveau von Abwasser und Abfällen in den Städten zu erhöhen.

Die Entwicklung der sozialistischen geistigen Zivilisation wird verstärkt. Der Geist der Nation mit dem Patriotismus als Kern wird entfaltet und gepflegt; die Entwicklung von Kultur, Gesundheitswesen, Sport, Hörfunk, Fernsehen und Film sowie Presse- und Verlagswesen wird umfassend gefördert. Die Investitionen in den Aufbau öffentlicher Kultureinrichtungen werden aufgestockt; die Versorgungskapazität von Radio und Fernsehen wird ausgebaut; der Denkmalschutz wird verstärkt; die Reformversuche der drei Systeme für die medizinische Versorgung, Pharmazeutik und Hygiene in den Städten werden aktiv vorangetrieben; ein neuartiges genossenschaftliches System für die Gesundheitspflege wird auf dem Lande schrittweise etabliert und vervollständigt; weiterhin verstärkt wird der Aufbau des Systems für die Krankheitskontrolle und –vorbeugung; gute Vorbereitungen zur Austragung der Olympischen Spiele und der Veranstaltung der Expo 2010 in Shanghai werden getroffen.

III. Vereint kämpfen，Bahnen brechen und vorwärts schreiten,

neue Schritte zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft

mit bescheidenem Wohlstand machen

Auf dem XVI. Parteitag der KP Chinas wurde das Ziel des Kampfes für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gesetzt. Das ist sowohl eine langfristige strategische Aufgabe als auch der Ausgangspunkt und Schwerpunkt dafür, die Wirtschaftsarbeit für das laufende Jahr gut zu leisten. Zur Verwirklichung dieses Kampfziels liegt der Schwerpunkt darin, gemäß den Forderungen der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ das Augenmerk fest auf die Entwicklung als die wichtigste Aufgabe für die Machtausübung und den Aufschwung des Landes zu richten, sich auf den Aufbau zu konzentrieren, mit Leib und Seele nach der Entwicklung zu streben sowie die Schwierigkeiten und Probleme auf dem Vormarschweg durch Entwicklung zu überwinden. Wir werden uns darum bemühen, mit neuen Gedanken die Entwicklung zu fördern, neue Durchbrüche bei der Reform zu erzielen und neue Situationen bei der Öffnung nach außen zu schaffen und neue Maßnahmen für alle Arbeiten zu ergreifen.

Der Kern für die Entwicklung mit neuen Gedanken liegt darin, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur aktiv voranzutreiben. Zugleich wird Wert darauf gelegt, mit Hilfe der wissenschaftlich-technischen Fortschritte und durch die Verbesserung des Könnens der Werktätigen das Tempo mit Struktur, Qualität und Effizienz in Einklang zu bringen. In Übereinstimmung mit den Anforderungen zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wird die Struktur in Stadt und Land, die regionale Struktur und die industrielle Struktur mit großer Kraft reguliert; der Tendenz zur Vergrößerung der Unterschiede zwischen Industrie und Landwirtschaft, zwischen Stadt und Land und zwischen verschiedenen Gebieten wird entgegengewirkt. Es gilt, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land koordiniert zu planen, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen und den Prozess der Urbanisierung zu beschleunigen. Wir werden die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete Chinas unermüdlich vorantreiben und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft in den östlichen, zentralen und westlichen Gebieten fördern. Wir werden unbeirrbar den Weg zur neuartigen Industrialisierung gehen, mit der informationstechnischen Entwicklung die Industrialisierung ankurbeln und mit der Industrialisierung wiederum die informationstechnische Entwicklung fördern. Es gilt, die Optimierung und die Niveauhebung der Industriestruktur zu beschleunigen und somit eine industrielle Struktur mit der High-Tech-Industrie als Vorreiter, mit der Grundlagenindustrie und der Herstellungsindustrie als Stütze und für die allseitige Entwicklung des Dienstleistungssektors zu schaffen. Die Fähigkeiten zur nachhaltigen Entwicklung werden verbessert, und die Harmonie zwischen Menschen und Natur wird gefördert.

Der Schlüssel für die neuen Durchbrüche in der Reform liegt darin, das grundlegende Wirtschaftssystem zu vervollständigen und die marktorientierte Reform zu fördern, die systembedingten Hindernisse, die die Entwicklung der Produktivkräfte beschränken, stets zu beseitigen sowie die system- und mechanismusbezogene Innovationen zu beschleunigen. Wir werden unbeirrbar die gemeineigene Wirtschaft konsolidieren und entwickeln, die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft anspornen, unterstützen und anleiten, und beide Wirtschaftsformen im Prozess der sozialistischen Modernisierung des Landes vereinheitlichen. Wir werden die fundamentale Funktion, dass der Markt die Ressourcen disponiert, im größeren Ausmaß zur Geltung bringen, und ein einheitliches, offenes, konkurrenzfähiges und ordnungsmäßiges modernes Wirtschaftssystem entwickeln bzw. vervollständigen, um ein Umfeld der fairen Konkurrenz für die Betriebe in verschiedenen Eigentumsformen zu schaffen. Wir werden die Globalsteuerung verstärken und verbessern, das System der makroökonomischen Steuerung, in dem die staatliche Planung mit der Finanzpolitik und der Geldpolitik miteinander koordinieren, vervollkommnen, und den Wirtschaftsablauf durch die umfassende Verwendung verschiedener Wirtschaftshebel regulieren.

Der Schwerpunkt für die neue Lage bei der Öffnung liegt darin, an der Verbindung von „nach China einführen“ und „ins Ausland gehen“ festzuhalten, und in einem noch größeren Umfang, in noch größerem Ausmaß, in noch mehr Bereichen und auf einem noch höheren Niveau an der internationalen wirtschaftlich-technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz teilzunehmen. Es gilt, die relative Überlegenheit, dass China über reichliche Arbeitskräfte und große Märkte verfügt, voll zur Geltung zu bringen, mit einem noch besseren Investitionsumfeld ausländische Investitionen anzuziehen sowie die Nutzung ausländischer Investitionen mit der Regulierung der inländischen Wirtschaftsstruktur, der Reorganisierung und Umgestaltung staatseigener Unternehmen und der großangelegten Erschließung Westchinas zu verbinden, um die Qualität und das Niveau der Nutzung ausländischer Investitionen kontinuierlich zu verbessern. Wir werden die „eingeführte“ materiellen und technischen Grundlagen, die Kanäle zum Austausch mit dem Ausland und nützliche Erfahrungen voll zur Geltung bringen sowie die Betriebe in verschiedenen Eigentumsformen, die die relative Überlegenheit besitzen, ermutigen und unterstützen, im Ausland zu investieren, um die Ausfuhren von Waren, Arbeitskräften und Dienstleistungen zu fördern und den Spielraum für die wirtschaftliche Entwicklung auszuweiten. Eine Anzahl von starken multinationalen Unternehmen und Markenprodukten wird entwickelt, um die internationale Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen zu steigern.

In Bezug auf die neuen Maßnahmen für alle Arbeiten werden wir hauptsächlich die Arbeit, die sich um die Vertiefung der Reform, die Beschleunigung der Entwicklung und die Aufrechterhaltung der Stabilität dreht, gut leisten, die Globalsteuerung tatkräftig durchführen, und die Kontrolle und Frühwarnung des Wirtschaftsablaufs verstärken sowie ernsthafte Probleme, die die Gesamtsituation betreffen, bestimmte Tendenzen und Symptome aufweisen, rechtzeitig entdecken und lösen, damit der reibungslose Ablauf und die gesunde Entwicklung der Wirtschaft sichergestellt werden. Wir werden die Gesetzmäßigkeiten der makroökonomischen Steuerung und wirksame Methoden für die Verstärkung und Verbesserung der makroökonomischen Steuerung aktiv erforschen. Die Behörden und Abteilungen, die für die makroökonomische Steuerung zuständig sind, müssen den Arbeitsstil, bescheiden und umsichtig zu sein und sich vor Überheblichkeit und Unbesonnenheit in Acht zu nehmen, unbedingt weiter beibehalten, und unbedingt immer am Arbeitsstil des harten Kampfes festhalten. Sie müssen angestrengt arbeiten, die hervorstechenden Probleme im Wirtschaftsleben mit Erfolg lösen und die Interessen für die überwiegende Mehrheit der Volksmassen tatsächlich anstreben. Es gilt, die Kontrolle und Anleitung durch den Nationalen Volkskongress selbstbewusst anzunehmen und die Meinungen und Vorschläge von den Mitgliedern des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes gewissenhaft anzuhören, das Rechtsbewusstsein zu verstärken und die Fähigkeit, die Angelegenheiten den Gesetzen gemäß zu erledigen, zu verbessern sowie die Überzeugung zu bewahren, Staatsdiener zu sein und Dienste zu leisten. Wir werden den Gesetzen gemäß die Verwaltung ausführen, rechtschaffen, arbeitsam und pflichtgetreu sein, mit zähem Fleiß hart arbeiten und die Arbeitsqualität und –effizienz ständig erhöhen.

Verehrte Abgeordnete! Die Wirtschaftsarbeit für das laufende Jahr gut zu leisten, ist eine harte Aufgabe und zugleich von großer Bedeutung. Lassen wir uns gemäß den Forderungen des XVI. Parteitags der KP Chinas und unter Führung des ZK der KP Chinas mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ leiten; lasst uns mit der Zeit Schritt halten, Neues hervorbringen, für das Erstarken des Landes hart kämpfen, den Siegesmarsch fortsetzen und uns anstrengen, um die verschiedenen Aufgaben für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im Jahr 2003 allseitig zu erfüllen sowie neue Schritte für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu machen!