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Chinas Vize-Ministerpräsident betont Notwendigkeit eines Systems demokratischer Entscheidungsfindung

Vize-Ministerpräsident Wen Jiabao unterstrich, dass die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) und die chinesische Regierung einen wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsmechanismus zur Einschätzung wichtiger Entscheidungen entwickeln sollten.

Wen, der auch Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas ist, sprach vor Mitgliedern aus Wirtschaftskreisen, die der 1. Tagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) beiwohnen, als sie in ihrem Ausschuss diskutierten. Bei dieser Gelegenheit hörte Wen sich auch die Ansichten und Vorschläge der Mitglieder an.

Er bestätigte, dass die Aufgabe, die Modernisierung Chinas zu gestalten, sehr schwer sei, und sagte, der einzige Ausweg sei die Konzentration auf die positiven Faktoren und das Vertrauen auf die gemeinsamen Anstrengungen der Menschen des Landes unter Führung der KP Chinas.

Des weiteren sagte er, dass die Regeln und Verfahrensweisen bei der Entscheidung über wichtige Themen verbessert werden sollten. Er fügte hinzu, dass wichtige Sachverhalte mit Bezug zur wirtschaftlichen oder sozialen Entwicklung des Landes von Experten verschiedener Abteilungen und Branchen beurteilt werden müssten, und dass man unterschiedlichen Meinungen besondere Aufmerksamkeit schenken müsste, da Kritik oft dazu beitrage, Fehler und Irrtümer bei der Entscheidungsfindung zu vermeiden.

Mitglieder des 10. Landeskomitees der PKKCV aus Wirtschaftskreisen berieten über Beschäftigungsfragen, das soziale Absicherungssystem, die Entwicklung der westchinesischen Provinzen, die grundlegende Reform der staatseigenen Betriebe und andere Themen, die auf der Tagung von Betreff sind.

(www.china.org.cn/10. März 2003)



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