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Regierungsreformen in China: Ein kurzer Überblick

Der Staatsrat, das chinesische Kabinett, arbeitet seit 1978 unablässig an einer Anpassung seiner Rolle an die zunehmend marktorientierte Wirtschaft des Landes.

Im Jahr 2002 hatte der Staatsrat, seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik Ende der 70er Jahre, bereits vier große Reformen durchgemacht. Diese „Generalüberholungen“ waren in erster Linie darauf ausgerichtet, Regierungsorgane effizienter zu machen.

Bei der Gründung der Volksrepublik China 1949 wurden 35 zentrale Ministerien und Kommissionen eingerichtet. Diese Zahl erhöhte sich in bloß zwei Dekaden auf über 100. Um diesen Trend aufzuhalten, wurde die Anzahl der Ministerien und Kommissionen während der ersten Regierungsreform 1982 auf 61 zurückgestutzt und die Zahl der Mitarbeiter der Ministerien von 51.000 auf 30.000 reduziert.

Nur fünf Jahre später war ihre Anzahl schon wieder auf 72 angestiegen. Eine zweite Reform wurde durchgeführt und die Anzahl der Ministerien und Kommissionen wurde diesmal auf 68 vermindert.

1992 hatte sich die Situation erneut verschlechtert, die Zahl der Ministerien und Kommissionen hatte sich auf 86 erhöht. Im Jahr 1993 arbeiteten 40 Millionen Personen für die Regierungen der verschiedenen Ebenen, also Provinz-, Stadt-, Bezirksregierungen etc., 1979 waren es nur rund 15 Millionen gewesen. Eine neue Umstrukturierungsrunde begann und die Anzahl der Ministerien und Kommissionen wurde vorübergehend auf 59 beschränkt. Das alte Establishment geriet aber zunehmend, durch Probleme wie Personalüberhang, Bürokratismus und finanzielle Belastungen unter Druck.

1998 begann eine weitere Kampagne zur „Gesundschrumpfung“ der Regierung, mit dem Ziel, die Überschneidungen von Regierungsfunktionen zu beseitigen. Diese erneute Umstrukturierungsrunde sollte auch die Rolle der Regierung an die Marktwirtschaft anpassen. Dem lag die Vorstellung zu Grunde, dass die Regierung nicht das Elternteil einer großen Familie ist, welches sich um alles kümmern muß, sondern, dass sie ein Aufseher oder Leiter ist, der die Makro-Ökonomie durch legislative und ökonomische Mittel kontrolliert.

Im Rahmen dieser Umstrukturierungen wurden viele Unternehmen unabhängig von der Regierung, da die Zentralregierung und die Provinzregierungen zum Zwecke einer wirtschaftlichen Verwaltung ihre Abteilungen reduzierten und umstrukturierten. 1998 gab es noch 8 Millionen Beamte, in den drei Jahren bis 2001 halbierte die Regierung diese Zahl.

Das System wird allerdings weitere Verbesserungen benötigen, da sich die Marktwirtschaft schnell entwickelt und immer stärker wird.

(www.china.org.cn/13. März 2003)



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