Wang Chunzheng, stellvertretender Minister der früheren Staatlichen Entwicklungs- und Planungskommission, ging in einer Pressekonferenz auf der 1. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses wiederholt auf die Fiskal- und Geldpolitik ein.

Er erklärte, dass China erstmals 1998 zum Zeitpunkt der Asienkrise eine aktive Fiskal- und stabile Geldpolitik eingeführt habe. Ziel dieser Maßnahme war es damals, die inländische Nachfrage zu stimulieren und das Wachstum der chinesischen Wirtschaft aufrechtzuerhalten.

Wang erklärte weiter, dass China in den vergangenen fünf Jahren Schatzanweisungen im Gesamtwert von 660 Milliarden Yuan (79,83 Mrd. USD) ausgegeben habe. Das Geld sei in die Fortsetzung des Aufbaus der Infrastruktur, die Verbesserung des Ökosystems und die Anhebung des Lebensstandards geflossen.

Er räumte dabei ein, dass diese aktive Fiskalpolitik Haushaltsdefizite zur Folge habe, merkte aber gleichzeitig an, dass die Anregung einer aktiven Fiskalpolitik ein langer Prozess gewesen sei.

China habe in diesem Jahr Schatzanweisungen im Wert von 140 Mrd. Yuan (16,93 Mrd. USD) ausgegeben und somit 10 Milliarden (1,21 Mrd. USD) weniger als im Vorjahr. Jedoch würden die 10 Mrd. Yuan, die vom Vorjahr übrig geblieben seien, für Bauzwecke verwendet, so dass die diesjährige Höhe der Kapitalaufnahme durch Schatzanweisungen der Vorjahreshöhe entspreche, so Wang.

Auf die Fragen nach den Projekten, in welche das Geld aus den Schatzanweisungen geflossen sei, betonte er, dass die Regierung über die Verwaltung dieser Gelder sorgfältige Obacht walten lasse. Laut Wang sind diese Projekte sorgfältig ausgewählt worden, außerdem werden die Behörden sowie die lokalen Regierungen die Überwachung der Verwendung des Geldes aus den Schatzanweisungen verstärken.

(www.china.org.cn/18. März 2003)