Sozialabsicherung

In der Zeit der Planwirtschaft trug die Regierung die Kosten für die soziale Wohlfahrt wie für Renten und medizinische Versorgung nicht nur für öffentliche Bedienstete, sondern auch für Arbeiter und Angestellte in allen staatseigenen Unternehmen und Institutionen. Wer von einem Staatsbetrieb beschäftigt wurde, war lebenslang abgesichert, auch wenn es sich um ein Absicherungssystem auf einem niedrigen Stand handelte. Mit der demographischen Entwicklung wird sich die Zahl der Rentner nun jedoch ständig erhöhen, in manchen Unternehmen überschreitet sie sogar die Zahl der Erwerbstätigen, was den Unternehmen große Belastungen aufbürdet. Seit 1990 fördert China die Reform der Renten-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung tatkräftig. Der Staatsrat erließ die „Bestimmungen für die Arbeitslosenversicherung“, die „Provisorischen Vorschriften für das Erheben und Einzahlen der Sozialversicherungsgebühren“ und die „Bestimmungen zur Gewährleistung des Existenzminimums der Stadtbevölkerung“, womit gesetzliche Grundlagen für die Einführung eines Sozialabsicherungssystems geschaffen sind. Inzwischen hat sich ein von Unternehmen und Institutionen unabhängiges Absicherungssystem im Wesentlichen herausgebildet, das die Renten-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung in sich integriert.

Rentenversicherung Der Umfang der grundlegenden Rentenversicherung wird immer mehr vergrößert. Nicht nur die Staats- und Kollektivunternehmen, sondern auch Unternehmen anderer Art und Institutionen mit Betriebsführung werden einbezogen, damit die Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten auch der nichtstaatseigenen Betriebe sichergestellt werden. Ende 2002 waren 111,29 Millionen Arbeiter und Angestellte und 36,08 Millionen Rentner dem grundlegenden Rentenversicherungsprogramm angeschlossen.

Krankenversicherung Als eine der umfangreichsten Versicherungen deckt die Krankenversicherung alle Unternehmen, Institutionen, Staatsorgane und Massenorganisationen in den Städten ab. Ende 2002 waren 94,01 Millionen Arbeiter und Angestellte sowie Rentner der grundlegenden Krankenversicherung beigetreten.

Arbeitslosenversicherung Chinas riesige Bevölkerung stellt ein großes Problem für die Beschäftigung dar. Um die Widersprüche bei der Arbeitsplatzbeschaffung zu entschärfen, begann die chinesische Regierung 1993, eine Arbeitsmarktpolitik einzuführen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Angesichts der Tatsache, dass in den letzten Jahren viele Mitarbeiter staatlicher Unternehmen aufgrund der Regulierung der Unternehmensstruktur freigesetzt waren, förderte die chinesische Regierung die Aufnahme einer neuen Beschäftigung. Ende 2002 betrug die Zahl der Beschäftigten in den Städten 247,80 Millionen. Seit 1998 haben über 18 Millionen freigesetzte Mitarbeiter staatlicher Unternehmen auf verschiedene Weise neue Arbeitsplätze gefunden. Ende 2002 lag die registrierte Arbeitslosenquote in den Städten bei 4%. Die Einführung der Arbeitslosenversicherung in allen Institutionen führte zu einer vernünftigen Fluktuation der Arbeitskräfte und zu einem vereinten Arbeitsmarkt. Ende 2002 betrug die Zahl der Arbeitslosenversicherten im ganzen Land 101,82 Millionen, und die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld erreichte 4,40 Millionen.

 — Die Absicherung des Existenzminimums In allen Städten und Kreisstädten ist ein System für die Absicherung des Existenzminimums errichtet worden, das den Stadtbewohnern, deren Pro-Kopf-Einkommen unterhalb des Grundunterhalts des jeweiligen Orts liegt, das Existenzminimum gewährleistet. 2002 erhielten 20,54 Mio. Menschen landesweit einen Zuschuss für das Existenzminimum, die arme Stadtbevölkerung wurde vollständig in das Absicherungssystem für das Existenzminimum einbezogen, und es war garantiert, dass alle Abzusichernden aufgefangen wurden. Auch in vielen ländlichen Gebieten wurde damit begonnen, das Absicherungssystem für das Existenzminimum einzuführen.

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