Provinz Taiwan

Die Provinz Taiwan liegt vor der S¨¹dostk¨¹ste des chinesischen Festlandes und grenzt im Osten an den Stillen Ozean; sie ist im Westen durch die Taiwan-Straße von der Provinz Fujian getrennt. Die Provinz Taiwan umfasst die Insel Taiwan und die umliegenden mehr als 80 Inseln und Inselchen einschließlich der Inselgruppe Penghu, insgesamt eine Fläche von 36 000 qkm. In alter Zeit hieß Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In zahlreichen Geschichtsb¨¹chern und historischen Dokumenten findet man Beschreibungen ¨¹ber die Erschließung Taiwans von Chinesen in fr¨¹heren Perioden. Ab Mitte des 12. Jahrhunderts richtete jede chinesische Regierung in Taiwan administrative Organe ein, die die Verwaltungsbefugnisse in Taiwan aus¨¹bten. Die gesellschaftliche Entwicklung Taiwans war und ist stets von der Tradition der chinesischen 
Kultur geprägt. Selbst in den Jahren nach dem Chinesisch-Japanischen Krieg 1894, in denen die Japaner Taiwan besetzt hielten, ließ sich dieser Zustand nicht ändern. Nach dem Sieg im Antijapanischen Krieg im Jahr 1945 stellte die chinesische Regierung ihre Verwaltungsorgane in der Provinz Taiwan wieder her. 1949, kurz vor der Gr¨¹ndung der Volksrepublik China, zogen sich die Behörden der Kuomintang vom Festland nach Taiwan zur¨¹ck. 1950 brach der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten Staaten entsandten die 7. Flotte nach Taiwan und in die Taiwan-Straße und unterzeichneten 1954 den „Gemeinsamen Verteidigungspakt¡° mit den Taiwan-Behörden, was die Abspaltung Taiwans vom chinesischen Festland zur Folge hatte.


Um die Taiwan-Frage zu lösen und das Land wiederzuvereinigen, hat die Regierung der Volksrepublik China seit langem unerm¨¹dlich große Anstrengungen unternommen. Im Februar 1972 besuchte Richard M. Nixon, der damalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China, und bei dieser Gelegenheit veröffentlichten beide Länder das „Shanghai-Kommunikee¡°. Am 1. Januar 1979 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern offiziell aufgenommen.Dabei erkannten die Vereinigten Staaten die Regierung der Volksrepublik China als die einzige legitime Regierung Chinas an und erklärten, dass Taiwan ein Teil Chinas ist und dass sie die „diplomatischen Beziehungen¡° mit den Taiwan-Behörden beenden, den „Gemeinsamen Verteidigungspakt¡° annullieren und sämtliches Militär aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen historischen Gegebenheiten hat die chinesische Regierung, mit R¨¹cksicht auf die grundlegenden Interessen und die Zukunft des Landes und der ganzen Nation, dem Prinzip der Achtung der Geschichte und der Realität folgend und von den Tatsachen ausgehend sowie die Interessen aller Seiten ber¨¹cksichtigend, die grundlegende Richtlinie „Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme¡° aufgestellt. Die wesentlichen Punkte dieser grundlegenden Richtlinie und der diesbez¨¹glichen Politik sind folgende:


Bem¨¹hung um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung, jedoch kein Versprechen eines Verzichtes auf Gewaltanwendung; aktives Vorantreiben des Personenverkehrs zwischen den beiden Seiten und des Austauschs in den Bereichen Wirtschaft und Kultur u.a., die baldige Verwirklichung direkter Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen; durch friedliche Verhandlungen die Wiedervereinigung zu realisieren, wobei im Rahmen des Ein-China-Prinzips alles verhandelt werden kann; die Politik „Ein Land, zwei Systeme¡° nach der Wiedervereinigung zu verwirklichen, wobei der Hauptteil (das Festland) Chinas am sozialistischen System festhält und das bestehende kapitalistische System in Taiwan langfristig unverändert bleibt; Durchf¨¹hrung einer weitgehenden Autonomie in Taiwan nach der Wiedervereinigung und keine Stationierung militärischer und administrativer Personen, gesandt von der Zentralregierung, in Taiwan; und die Lösung der Taiwan-Frage ist eine innere Angelegenheit Chinas, die von Chinesen selbst erledigt werden soll und wof¨¹r keine ausländische Macht zur Hilfe gebraucht wird.Diese Richtlinien und diese Politik verkörpern den grundlegenden Standpunkt und Geist, am Ein-China-Prinzip festzuhalten, und erweisen dem Willen der Landsleute in Taiwan, als Herren Taiwan zu verwalten, vollen Respekt.

Seit der Bekanntgabe der „Botschaft an die Landsleute in Taiwan¡° durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 hält die chinesische Regierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie „Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme¡° fest. Sie tritt daf¨¹r ein, durch Verhandlungen die Wiedervereinigung zu verwirklichen, und initiiert, direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Gang zu setzen. Sie hat daneben eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße aktiv ergriffen. Insbesondere im Bereich der Wirtschaft hat sie die T¨¹r des Festlandes weit geöffnet, Geschäftsleute aus Taiwan werden eingeladen, im Festland Investitionen zu tätigen und Handel zu treiben, ihre legitimen Rechte und Interessen werden gesch¨¹tzt. Außerdem hat die chinesische Regierung den gegen-seitigen Personenverkehr zwischen den beiden Seiten und den Austausch in Wissenschaft und Technik, Kultur, Sport, Bildung, Journalistik und anderen Bereichen aktiv vorangetrieben. Sie ermächtigte die Vereinigung f¨¹r die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, eine inoffizielle Gemeinschaft, sachliche Kontakte mit der Taiwaner Stiftung f¨¹r den Austausch ¨¹ber die Meeresstraße herzustellen und Gespräche ¨¹ber wirtschaftliche und allgemeine Angelegenheiten zu f¨¹hren. Im Jahr 1992 stimmten beide Organisationen darin ¨¹berein, jeweils auf eigene m¨¹ndliche Weise die gemeinsam erzielte Erkenntnis „Festhalten am Ein-China-Prinzip von beiden Seiten¡° darzulegen. Die im April 1993 in Singapur gef¨¹hrten Gespräche zwischen Wang Daohan und Koo Chen-fu, den Präsidenten beider Organisationen, kennzeichneten, dass in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten ein wichtiger historischer Schritt getan wurde. Im Oktober 1998 besuchte Koo Chen-fu, Präsident der Stiftung f¨¹r den Austausch ¨¹ber die Meeresstraße, Shanghai und Beijing und hat mit Wang Daohan, dem Präsidenten der Vereinigung f¨¹r die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, vier Punkte vereinbart, die vor allem die Weiterf¨¹hrung der Dialoge ¨¹ber Politik, Wirtschaft und andere Fragen beinhalten.

Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin, Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident, eine wichtige Rede mit dem Titel „Den Kampf um die Förderung der Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen¡°, in der er den Inhalt der Richtlinie „Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme¡° eingehend erläuterte und acht Punkte unterbreitete, nämlich am Prinzip „Ein China¡° festzuhalten, schrittweise friedliche Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße aufzunehmen, die Bem¨¹hungen um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen, die Entwicklung des wirtschaftlichen Austausches und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten sowie die gemeinsame Fortf¨¹hrung und Weiterentwicklung der vortrefflichen Tradition der chinesischen Kultur zu fördern, Hoffnung in die Landsleute in Taiwan zu setzen, Besuche aller Parteien, Gruppierungen und Persönlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem Festland sowie den Austausch von Meinungen ¨¹ber die Beziehungen zwischen den beiden Seiten und ¨¹ber die friedliche Wiedervereinigung anzuregen und gegenseitige Besuche von f¨¹hrenden Funktionären beider Seiten in passendem Status zu entfalten.

Diese acht Punkte zeigen die konsequente und kontinuierliche Politik der KP Chinas und der chinesischen Regierung bez¨¹glich der Behandlung der Taiwan-Frage und sind Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Auf


richtigkeit zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie zur Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes.Sie wurden sowohl von Übersee- als auch von Festland-Chinesen begr¨¹ßt und fanden auch große Beachtung in der ¨¹brigen Welt.Mit der Wiedererlangung der Souveränität ¨¹ber Hong Kong und Macao durch die chinesische Regierung sehnt sich das ganze chinesische Volk dringend nach einer fr¨¹hzeitigen Lösung der Taiwan-Frage und der Verwirklichung der völligen Vereinigung des Landes.

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