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Die Provinz Taiwan liegt vor der S¨¹dostk¨¹ste des chinesischen Festlandes
und grenzt im Osten an den Stillen Ozean; sie ist im Westen durch die
Taiwan-Straße von der Provinz Fujian getrennt. Die Provinz Taiwan umfasst die
Insel Taiwan und die umliegenden mehr als 80 Inseln und Inselchen
einschließlich der Inselgruppe Penghu, insgesamt eine Fläche von 36 000 qkm. In
alter Zeit hieß Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In zahlreichen Geschichtsb¨¹chern und
historischen Dokumenten findet man Beschreibungen ¨¹ber die Erschließung Taiwans
von Chinesen in fr¨¹heren Perioden. Ab Mitte des 12. Jahrhunderts richtete jede
chinesische Regierung in Taiwan administrative Organe ein, die die
Verwaltungsbefugnisse in Taiwan aus¨¹bten. Die gesellschaftliche Entwicklung
Taiwans war und ist stets von der Tradition der chinesischen |
Kultur geprägt.
Selbst in den Jahren nach dem Chinesisch-Japanischen Krieg 1894, in denen die
Japaner Taiwan besetzt hielten, ließ sich dieser Zustand nicht ändern. Nach dem
Sieg im Antijapanischen Krieg im Jahr 1945 stellte die chinesische Regierung
ihre Verwaltungsorgane in der Provinz Taiwan wieder her. 1949, kurz vor der
Gr¨¹ndung der Volksrepublik China, zogen sich die Behörden der Kuomintang vom
Festland nach Taiwan zur¨¹ck. 1950 brach der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten
Staaten entsandten die 7. Flotte nach Taiwan und in die Taiwan-Straße und
unterzeichneten 1954 den „Gemeinsamen Verteidigungspakt¡° mit den
Taiwan-Behörden, was die Abspaltung Taiwans vom chinesischen Festland zur Folge
hatte.
Um die Taiwan-Frage zu lösen und das Land wiederzuvereinigen, hat die Regierung
der Volksrepublik China seit langem unerm¨¹dlich große Anstrengungen
unternommen. Im Februar 1972 besuchte Richard M. Nixon, der damalige Präsident der
Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China, und bei dieser
Gelegenheit veröffentlichten beide Länder das „Shanghai-Kommunikee¡°. Am 1.
Januar 1979 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern
offiziell aufgenommen.Dabei
erkannten die Vereinigten Staaten die Regierung der Volksrepublik China als die
einzige legitime Regierung Chinas an und erklärten, dass Taiwan ein Teil Chinas
ist und dass sie die „diplomatischen Beziehungen¡° mit den Taiwan-Behörden
beenden, den „Gemeinsamen Verteidigungspakt¡° annullieren und sämtliches Militär
aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen historischen Gegebenheiten hat die
chinesische Regierung, mit R¨¹cksicht auf die grundlegenden Interessen und die
Zukunft des Landes und der ganzen Nation, dem Prinzip der Achtung der
Geschichte und der Realität folgend und von den Tatsachen ausgehend sowie die
Interessen aller Seiten ber¨¹cksichtigend, die grundlegende Richtlinie
„Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme¡° aufgestellt. Die
wesentlichen Punkte dieser grundlegenden Richtlinie und der diesbez¨¹glichen
Politik sind folgende:
Bem¨¹hung um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung, jedoch kein
Versprechen eines Verzichtes auf Gewaltanwendung; aktives Vorantreiben des Personenverkehrs
zwischen den beiden Seiten und des Austauschs in den Bereichen Wirtschaft und
Kultur u.a., die baldige Verwirklichung direkter Post-, Handels-, Flug- und
Schiffsverbindungen; durch friedliche Verhandlungen die Wiedervereinigung zu
realisieren, wobei im Rahmen des Ein-China-Prinzips alles verhandelt werden
kann; die Politik „Ein Land, zwei Systeme¡° nach der Wiedervereinigung zu
verwirklichen, wobei der Hauptteil (das Festland) Chinas am sozialistischen
System festhält und das bestehende kapitalistische System in Taiwan langfristig
unverändert bleibt; Durchf¨¹hrung einer weitgehenden Autonomie in Taiwan nach
der Wiedervereinigung und keine Stationierung militärischer und administrativer
Personen, gesandt von der Zentralregierung, in Taiwan; und die Lösung der
Taiwan-Frage ist eine innere Angelegenheit Chinas, die von Chinesen selbst
erledigt werden soll und wof¨¹r keine ausländische Macht zur Hilfe gebraucht
wird.Diese Richtlinien und diese Politik verkörpern den grundlegenden Standpunkt und
Geist, am Ein-China-Prinzip festzuhalten, und erweisen dem Willen der
Landsleute in Taiwan, als Herren Taiwan zu verwalten, vollen Respekt.
Seit der Bekanntgabe der „Botschaft an die Landsleute in Taiwan¡° durch
den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 hält
die chinesische Regierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie
„Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme¡° fest. Sie tritt daf¨¹r
ein, durch Verhandlungen die Wiedervereinigung zu verwirklichen, und initiiert,
direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Straße in Gang zu setzen. Sie hat daneben eine Reihe von
Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Straße aktiv ergriffen. Insbesondere im Bereich der
Wirtschaft hat sie die T¨¹r des Festlandes weit geöffnet, Geschäftsleute aus
Taiwan werden eingeladen, im Festland Investitionen zu tätigen und Handel zu
treiben, ihre legitimen Rechte und Interessen werden gesch¨¹tzt. Außerdem hat
die chinesische Regierung den gegen-seitigen Personenverkehr zwischen den
beiden Seiten und den Austausch in Wissenschaft und Technik, Kultur, Sport,
Bildung, Journalistik und anderen Bereichen aktiv vorangetrieben. Sie ermächtigte die
Vereinigung f¨¹r die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße,
eine inoffizielle Gemeinschaft, sachliche Kontakte mit der Taiwaner Stiftung
f¨¹r den Austausch ¨¹ber die Meeresstraße herzustellen und Gespräche ¨¹ber
wirtschaftliche und allgemeine Angelegenheiten zu f¨¹hren. Im Jahr 1992 stimmten beide
Organisationen darin ¨¹berein, jeweils auf eigene m¨¹ndliche Weise die gemeinsam
erzielte Erkenntnis „Festhalten am Ein-China-Prinzip von beiden Seiten¡°
darzulegen. Die im April 1993 in Singapur gef¨¹hrten Gespräche zwischen Wang
Daohan und Koo Chen-fu, den Präsidenten beider Organisationen, kennzeichneten,
dass in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten ein wichtiger historischer
Schritt getan wurde. Im Oktober 1998 besuchte Koo Chen-fu, Präsident der Stiftung
f¨¹r den Austausch ¨¹ber die Meeresstraße, Shanghai und Beijing und hat mit Wang
Daohan, dem Präsidenten der Vereinigung f¨¹r die Beziehungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Straße, vier Punkte vereinbart, die vor allem die
Weiterf¨¹hrung der Dialoge ¨¹ber Politik, Wirtschaft und andere Fragen
beinhalten.
Am 30. Januar
1995 hielt Jiang Zemin, Generalsekretär des ZK der KP Chinas und
Staatspräsident, eine wichtige Rede mit dem Titel „Den Kampf um die Förderung
der Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen¡°, in der er
den Inhalt der Richtlinie „Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei
Systeme¡° eingehend erläuterte und acht Punkte unterbreitete, nämlich am Prinzip
„Ein China¡° festzuhalten, schrittweise friedliche Verhandlungen zwischen den
beiden Seiten der Taiwan-Straße aufzunehmen, die Bem¨¹hungen um die
Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen
Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen, die Entwicklung des
wirtschaftlichen Austausches und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen
den beiden Seiten sowie die gemeinsame Fortf¨¹hrung und Weiterentwicklung der
vortrefflichen Tradition der chinesischen Kultur zu fördern, Hoffnung in die
Landsleute in Taiwan zu setzen, Besuche aller Parteien, Gruppierungen und
Persönlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem Festland sowie
den Austausch von Meinungen ¨¹ber die Beziehungen zwischen den beiden Seiten und
¨¹ber die friedliche Wiedervereinigung anzuregen und gegenseitige Besuche von
f¨¹hrenden Funktionären beider Seiten in passendem Status zu entfalten.
Diese
acht Punkte zeigen die konsequente und kontinuierliche Politik der KP Chinas
und der chinesischen Regierung bez¨¹glich der Behandlung der Taiwan-Frage und
sind Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Auf
richtigkeit
zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
sowie zur Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes.Sie wurden sowohl von
Übersee- als auch von Festland-Chinesen begr¨¹ßt und fanden auch große Beachtung
in der ¨¹brigen Welt.Mit der Wiedererlangung der Souveränität ¨¹ber Hong Kong und Macao durch die
chinesische Regierung sehnt sich das ganze chinesische Volk dringend nach einer
fr¨¹hzeitigen Lösung der Taiwan-Frage und der Verwirklichung der völligen Vereinigung
des Landes.
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