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| Die
Sonderverwaltungszone Hong Kong |
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Das
Gebiet Hong Kong befindet sich an der s¨¹dostchinesischen K¨¹ste
östlich der M¨¹ndung des Perlflusses. Es grenzt an die Stadt
Shenzhen in der Provinz Guangdong, umfasst die Insel Hong Kong,
die Halbinsel Kowloon und die New Territories und hat eine Gesamtfläche
von 1092 qkm. Hong Kong gehört seit alters her zum chinesischen
Territorium. Nach dem Opiumkrieg im Jahr 1840 wurde es von Großbritannien
besetzt. Gemäß der Gemeinsamen Erklärung ¨¹ber
die Hong Kong-Frage, die die Regierung der Volksrepublik China
und die Regierung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien
und Nordirland am 19. Dezember 1984 unterzeichnet hatten, hielten
die Regierungen der beiden Länder termingemäß
am 1. Juli 1997 die Zeremonie der Machtablösung ab, die
die Wiedererlangung der Souveränität ¨¹ber Hong Kong
durch die chinesische Regierung besiegelte. Damit wurde der
langgehegte gemeinsame Wunsch des chinesischen Volkes, Hong
Kong
zur¨¹ckzuholen, in die Tat umgesetzt. Gleichzeitig wurde die
Sonderverwaltungszone Hong Kong der Volksrepublik China offiziell
ausgerufen. Das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong
Kong, das im April 1990 auf der 3. Tagung des VII. Nationalen
Volkskongresses |
angenommen worden war, trat in Kraft.Im Grundgesetz sind die
weitgehende Autonomie, die politische Struktur, das Wirtschaftssystem, das
Kultur- und Bildungssystem usw. der Sonderverwaltungszone Hong Kong deutlich
vorgeschrieben:
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Die chinesische Regierung f¨¹hrt in Hong Kong die grundlegenden Richtlinien „Ein
Land, zwei Systeme¡°, „Verwaltung Hong Kongs durch Hong Konger¡° und „Weitgehende
Autonomie¡° durch. Unter „Ein Land, zwei Systeme¡° versteht man, dass innerhalb
des vereinigten China auf dem Festland der Sozialismus praktiziert wird, während
Hong Kong das bestehende kapitalistische System und die jetzige Lebensweise
beibehält.Dies wird 50 Jahre lang unverändert so bleiben. Mit „Verwaltung Hong Kongs
durch Hong Konger¡° ist gemeint, dass die Hong Konger selbstständig Hong Kong
verwalten und die Zentralregierung keine Beamten in die Regierung der
Sonderverwaltungszone schickt. „Weitgehende Autonomie¡° bedeutet, dass die
Sonderverwaltungszone Hong Kong die Vollmachten genießt, völlig selbstständig
die Angelegenheiten ihres eigenen Gebietes hinsichtlich der exekutiven und der
legislativen Gewalt, der unabhängigen judikativen Gewalt und der endg¨¹ltigen
Urteilsgewalt zu regeln, mit Ausnahme der auswärtigen Angelegenheiten und der
Verteidigung der Sonderverwaltungszone, f¨¹r die die Zentralregierung verantwortlich
ist.
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In der Sonderverwaltungszone Hong Kong wird ein System der demokratischen
Politik praktiziert. Zu den wichtigsten Organen der Sonderverwaltungszone
gehören der Verwaltungschef, die Regierung, der Gesetzgebungsrat und das
Oberste Appellationsgericht. Der Verwaltungschef der Sonderverwaltungszone Hong
Kong ist der Leiter der Sonderverwaltungszone und zugleich ihr Regierungschef.Er verf¨¹gt somit ¨¹ber
weitreichende Befugnisse. Der Verwaltungschef wird durch lokale Wahlen oder
Konsultation bestimmt und von der Zentralregierung ernannt. Seine Amtszeit
beträgt f¨¹nf Jahre und kann einmal verlängert werden.
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In der Sonderverwaltungszone Hong Kong wird ein freies Wirtschaftssystem
praktiziert. Der Durchf¨¹hrungsmechanismus dieses Wirtschaftssystems ist vor
allem in Finanzen, Bankwesen, Außenhandel, Industrie und Handel, Immobilien,
Schifffahrt, Zivilluftfahrt und anderen Bereichen verkörpert. Als ein
unabhängiges Zollgebiet kann die Sonderverwaltungszone Hong Kong unter dem
Namen „Hong Kong, China¡° der WTO und anderen betreffenden internationalen
Organisationen und Handelsabkommen beitreten.
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Die Sonderverwaltungszone Hong Kong arbeitet selbstständig ihre Politik
hinsichtlich der Kultur, des Bildungswesens, der Wissenschaft und Technik, des
Gesundheitswesens, des Sports und anderer Bereiche aus. Die
Massenorganisationen in diesen Bereichen d¨¹rfen mit entsprechenden
Gemeinschaften und Organisationen in anderen Ländern und Gebieten bzw. mit
betreffenden internationalen Organisationen Kontakte pflegen und entwickeln
und, je nach den Bed¨¹rfnissen, unter dem Namen „Hong Kong, China¡° an
entsprechenden Aktivitäten teilnehmen.
In
den mehr als vier Jahren seit der Einrichtung der Sonderverwaltungszone Hong
Kong wurde sie von den Finanzkrisen in Asien getroffen und von der globalen
Stagnation der Wirtschaft beeinflusst. Jedoch hat die Regierung der
Sonderverwaltungszone unter F¨¹hrung von Verwaltungschef Tung Chee Hwa (am 1.
Juli 2002 tritt er seine zweite Amtszeit an) auf Ereignisse und Probleme, die
auf die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Hong Kongs bedeutende Einfl¨¹sse
aus¨¹bten, gewissenhaft reagiert und damit die Stabilität und Prosperität Hong
Kongs gewährleistet. Nach wie vor behält Hong Kong seine Stellung als
internationales Zentrum in den Bereichen Finanzen, Handel, Schifffahrt,
G¨¹tertransport und Tourismus bei und repräsentiert sich der Welt mit
optimistischen Perspektiven. |
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