Das System der Volkskongresse

In China gehört alle Macht dem Volk. Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht aus¨¹bt, sind der Nationale Volkskongress und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen.Das System der Volkskongresse ist daher das grundlegende politische System Chinas.Seine wesentlichen Besonderheiten sind folgende: Der Volkskongress hat eine breite Repräsentanz und ist die grundlegende Form, in der das Volk den Staat verwaltet, er f¨¹hrt den demokratischen Zentralismus durch und garantiert sowohl, dass das Volk eine breite Demokratie und umfassende Rechte genießt, als auch, dass die Staatsmacht zentralisiert und einheitlich ausge¨¹bt wird; und unter der Voraussetzung der einheitlichen Aus¨¹bung der Staatsmacht durch den Volkskongress werden die Staatsmacht wie die Verwaltungsgewalt, die Gerichtsbarkeit, die staatsanwaltschaftliche Gewalt sowie das F¨¹hrungsrecht auf die bewaffneten Kräfte deutlich eingeteilt, damit die 
Organe der Staatsmacht und die anderen Staatsorgane wie die Verwaltungsorgane, die Organe der Gerichtsbarkeit sowie die staatsanwaltschaftlichen Organe koordiniert arbeiten können.

Die Abgeordneten der Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen werden vom Volk gewählt, sie sind dem Volk verantwortlich und unterliegen seiner Kontrolle. Unter ihnen gibt es Repräsentanten aus den verschiedenen Kreisen, Gebieten, Nationalitäten, Klassen und Schichten. Sie kommen aus dem Volk und halten enge Verbindung mit den Einheiten, die sie gewählt haben, und mit den Wählern. So kennen sie die Meinungen und Forderungen der Bevölkerung. Während der Tagung eines Volkskongresses können die Abgeordneten ihre Meinungen frei äußern und Anfragen an die entsprechende Regierung und die ihr unterstehenden Behörden einbringen. Diese m¨¹ssen die Anfragen verantwortungsvoll beantworten. Die Wähler bzw. die Wahleinheiten haben das Recht, die von ihnen gewählten Abgeordneten nach den gesetzmäßigen Verfahren abzusetzen.

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