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Das System der Volkskongresse |
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In China gehört alle Macht dem Volk. Die Organe, durch die das
Volk die Staatsmacht aus¨¹bt, sind der Nationale Volkskongress und die lokalen
Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen.Das System der
Volkskongresse ist daher das grundlegende politische System Chinas.Seine wesentlichen Besonderheiten
sind folgende: Der Volkskongress hat eine breite Repräsentanz und ist die
grundlegende Form, in der das Volk den Staat verwaltet, er f¨¹hrt den
demokratischen Zentralismus durch und garantiert sowohl, dass das Volk eine
breite Demokratie und umfassende Rechte genießt, als auch, dass die Staatsmacht
zentralisiert und einheitlich ausge¨¹bt wird; und unter der Voraussetzung der
einheitlichen Aus¨¹bung der Staatsmacht durch den Volkskongress werden die
Staatsmacht wie die Verwaltungsgewalt, die Gerichtsbarkeit, die
staatsanwaltschaftliche Gewalt sowie das F¨¹hrungsrecht auf die bewaffneten
Kräfte deutlich eingeteilt, damit die
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Organe der Staatsmacht und die anderen
Staatsorgane wie die Verwaltungsorgane, die Organe der Gerichtsbarkeit sowie
die staatsanwaltschaftlichen Organe koordiniert arbeiten können.
Die Abgeordneten der Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen werden
vom Volk gewählt, sie sind dem Volk verantwortlich und unterliegen seiner
Kontrolle. Unter ihnen gibt es Repräsentanten aus den verschiedenen Kreisen,
Gebieten, Nationalitäten, Klassen und Schichten. Sie kommen aus dem Volk und
halten enge Verbindung mit den Einheiten, die sie gewählt haben, und mit den
Wählern. So kennen sie die Meinungen und Forderungen der Bevölkerung. Während der Tagung eines
Volkskongresses können die Abgeordneten ihre Meinungen frei äußern und Anfragen
an die entsprechende Regierung und die ihr unterstehenden Behörden einbringen. Diese m¨¹ssen die Anfragen
verantwortungsvoll beantworten. Die Wähler bzw. die Wahleinheiten haben das
Recht, die von ihnen gewählten Abgeordneten nach den gesetzmäßigen Verfahren
abzusetzen.
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