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| Die demokratischen Parteien |
Neben der Kommunistischen Partei Chinas bestehen in China noch weitere
acht politische Parteien, die zusammen als die demokratischen Parteien
bezeichnet werden: das Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas, die
Chinesische Demokratische Liga, die Chinesische Gesellschaft f¨¹r den
Demokratischen Nationalen Aufbau, die Chinesische Gesellschaft f¨¹r die
Förderung der Demokratie, die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und
Arbeiter, die Zhi-Gong-Partei Chinas, die Gesellschaft des 3. September und die
Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans. Die meisten von ihnen wurden im
Laufe des Widerstandskriegs gegen die japanische Aggression und des
Befreiungskriegs gegr¨¹ndet und entwickelt. Sie unterst¨¹tzen die F¨¹hrung der KP
Chinas, eine historische Wahl, getroffen aufgrund der langfristigen
Zusammenarbeit und des gemeinsamen Kampfes mit der KP Chinas. Die
demokratischen Parteien genießen die in der Verfassung verankerten Rechte wie
die politische Freiheit, die organisatorische Unabhängigkeit und die Gleichheit
des rechtlichen Status. Die grundlegende Richtlinie f¨¹r die Zusammenarbeit
zwischen der KP Chinas und den demokratischen Parteien ist so formuliert
worden: „Auf lange Sicht koexistieren, sich gegenseitig kontrollieren, offen
zueinander sein und Freud und Leid teilen¡°.
Die demokratischen Parteien sind weder nicht-regierende noch Oppositionsparteien,
sondern an der Regierung mitwirkende Parteien. =In den ständigen
Aussch¨¹ssen der Volkskongresse, den Komitees der Politischen Konsultativkonferenz
und den Regierungsorganen aller Ebenen sowie in den Wirtschafts-,
Kultur-, Bildungs-, wissenschaftlichen und technischen sowie anderen
Abteilungen aller Ebenen gibt es viele Mitglieder der demokratischen
Parteien in leitenden Positionen.=So sind z. B. die gegenwärtigen
Vorsitzenden der Zentralkomitees der acht demokratischen Parteien
stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses bzw. des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz
des Chinesischen Volkes. Die Zahl der Mitglieder der demokratischen
Parteien hat sich in den letzten Jahren ständig erhöht.
In allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren
Städten sowie anderen großen und mittelgroßen Städten
gibt es Regional- und Grundorganisationen dieser Parteien.
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