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Chinas unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens |
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| China verfolgt unbeirrt eine unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens. Das Grundziel dieser Politik ist, Chinas Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität zu gewährleisten, ein gutes internationales Umfeld für Chinas Reform, Öffnung und Modernisierung zu schaffen, den Weltfrieden zu wahren und eine gemeinsame Entwicklung zu fördern. Der Inhalt dieser Außenpolitik umfasst die folgenden sechs Punkte: 1. China verfolgt stets das Prinzip der Unabhängigkeit und Selbständigkeit. 2. China bekämpft die Hegemonie und wahrt den Weltfrieden. 3. China treibt aktiv die Etablierung einer fairen und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung voran. 4. China ist bereit, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz, des gegenseitigen Respekts der Souveränität und der territorialen Integrität, der gegenseitigen Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, des gegenseitigen Nichtangriffs, des gegenseitigen Nutzens und der friedlichen Koexistenz freundschaftliche und kooperative Beziehungen mit allen Ländern herzustellen und zu entwickeln. 5. China verfolgt eine allseitige Öffnungspolitik und möchte auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens umfassende Handelsverbindungen mit allen Ländern und Regionen unterhalten und wirtschaftlich-technische Kooperation und wissenschaftlich-kulturellen Austausch mit ihnen durchführen, um die gemeinsame Prosperität zu fördern. 6. China nimmt aktiv an multilateralen außenpolitischen Tätigkeiten teil und ist eine feste Kraft für die Erhaltung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität. China ist ein ständiger Mitgliedsstaat des UNO-Sicherheitsrates und nimmt an der politischen Lösungsfindung von Brennpunkt-Problemen teil. China schickt Gesandte zur Teilnahme an den von der UNO organisierten Aktionen zur Friedenserhaltung. China unterstützt die Reform der UNO und anderer multilateraler Organisationen und deren wichtige Rolle bei internationalen Angelegenheiten auch in Zukunft. China bekämpft entschlossen den Terrorismus aller Formen und leistet einen wichtigen Beitrag für die internationale kooperative Bekämpfung des Terrorismus. China hat sich für die Förderung der internationalen Rüstungskontrolle, die Abrüstung und die Nichtweitergabe von Kernwaffen eingesetzt. Bisher ist China allen internationalen Abkommen über die Rüstungskontrolle und die Nichtweitergabe von Kernwaffen beigetreten. Bei der Verhütung der Weitergabe von Kernwaffen hat China alle übernommenen internationalen Pflichten strikt erfüllt, sich für die Ausarbeitung der Gesetze über die Verhütung der Weitergabe von Kernwaffen eingesetzt und ein Kontrollsystem für die Verhütung der Weitergabe von Kernwaffen etabliert. China hat im Dezember 2003 das Weißbuch „Chinas Politik und Maßnahmen über die Verhütung der Weitergabe von Kernwaffen“ veröffentlicht. Bis Ende 2003 hat China diplomatische Beziehungen mit 164 Ländern hergestellt. Am 29. November 2003 beschloss die chinesische Regierung, die diplomatischen Beziehungen mit der Republik Kiribati abzubrechen und die Durchführung aller Abkommen zwischen den beiden Regierungen einzustellen, weil die kiribatische Regierung ohne Rücksicht auf die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen China und Kiribati „diplomatische Beziehungen“ mit Taiwan herstellte und damit „zwei China“ fabrizierte sowie die Beziehungen zwischen China und Kiribati und die Freundschaft zwischen den Völkern der beiden Länder schwer verletzte. In kritischen Zeiten traten die neuen Staatsführer häufig in der internationalen Arena auf Im März 2003 löste die neue Regierung die alte Regierung ab. Zu jener Zeit brach plötzlich SARS (Schweres Akutes Atemwegsyndrom) aus. Einige ausländische Staatsführer, Delegationen und Gruppen gaben ihre Pläne für einen Chinabesuch auf oder verschoben diese und einige internationale Konferenzen mussten vertagt werden. Die chinesische Regierung brachte hierfür Verständnis auf und respektierten diese Entscheidungen. Statistiken zufolge adjustierten 19 von ausländischen Staatsoberhäuptern und Regierungschefs geführte Delegationen infolge des SARS-Ausbruchs ihre Chinabesuchspläne. Die neuen Staatsführer traten während der kritischen Zeit des SARS-Ausbruchs zum ersten Mal in der internationalen Arena auf. Vom 26. Mai bis zum 5. Juni 2003 stattete Staatspräsident Hu Jintao der Russischen Föderation, der Republik Kasachstan und der Mongolei Staatsvisite ab, nahm am dritten Gipfeltreffen der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Kooperation in Moskau, an der Feier des 300. Jahrestages der Gründung der Stadt Sankt Petersburg und am ersten informellen Nord-Süd-Staatsführertreffen in Evian, Frankreich, teil. In elf Tagen trat Hu Jintao mit 50 ausländischen Staatsführern aus Europa, Asien und Afrika zusammen. Am 29. April nahm die von Ministerpräsident Wen Jiabao geleitete Delegation der chinesischen Regierung an einer Sondertagung über das SARS-Problem zwischen dem chinesischen Staatsführer und den Staatsführern der ASEAN-Länder in Bangkok teil. Die von Vizeministerpräsidentin und Gesundheitsministerin Wu Yi geleitete chinesische Delegation nahm an der 56. Welthygienekonferenz in Genf teil. Im Jahr 2003 haben sich in der internationalen Lage tiefgreifende Veränderungen vollzogen. In einer Zeit, wo die neue Weltordnung noch nicht etabliert ist, wurde der Prozess der Zersetzung und Umgruppierung der wichtigsten Kräfte und der wiederholten Verteilung der Interessen und der Prozess der Integration der Beziehungen zwischen den Großmächten beschleunigt. In den komplizierten und veränderlichen Zeiten beobachteten die chinesischen Staatsführer nüchtern die internationale Lage, ergriffen gelassen Maßnahmen, hielten an dem Geist des gegenseitigen Respekts, der Suche einer gemeinsamen Basis in wichtigen Fragen und der Zurückstellung von Differenzen bei unbedeutenden Fragen fest, legten Gewicht auf die Erfassung und Nutzung wichtiger strategischer Chancen, regelten schwerpunktmäßig unilaterale und unipolare Beziehungen, die Beziehung zwischen der inländischen Entwicklung und der wirtschaftlichen Globalisierung und die Beziehung zwischen dem Schutz der grundlegenden Interessen des Staates und des Volkes und der gemeinsamen Interessen der Menschheit und hielten an dem Prinzip in der diplomatischen Arbeit, „die Großmächte als Schlüssel, die umliegenden Länder als erstrangige Länder und die Entwicklungsländer als Basis“ zu betrachten, fest und regelten die Beziehungen mit Letztgenannten gut; sie ergriffen mittels einer Reihe von bilateralen und multilateralen diplomatischen Aktivitäten und der Durchführung von politischen Richtlinien die Initiative in der komplizierten internationalen Lage und in internationalen Angelegenheiten.
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