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Chinas Chronik 2004 |
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Dezember |
Am 1. Dezember wurden die provisorischen Verwaltungsmethoden für die Verlagerung des Privateigentums aufs Übersee durch Devisenkauf und -überweisung, die von der Chinesischen Volksbank veröffentlicht wurden, offiziell in die Tat umgesetzt. Gemäß diesen Methoden wird den Einzelpersonen erlaubt, das legitime Privateigentum aufs Übersee zu verlagern. Am 25. Dezember wurden die Entwürfe einiger Gesetze, darunter u. a. das Antisezessionsgesetz, das Notargesetz, das Bedienstetengesetz und das Gesetz für erneuerbare Energie, der 13. Sitzung des Ständigen Ausschusses des X. NVK zur Überprüfung vorgelegt. Am 27. Dezember veröffentlichte der Staatsrat das Weißbuch zur Landesverteidigung Chinas 2004. Das Weißbuch hat sowohl die chinesische Verteidigungspolitik als auch die Entwicklung der Verteidigung und des Militäraufbaus in China in den vergangenen zwei Jahren zusammengefasst. Dies war das fünfte Mal seit 1995, dass China das Weißbuch dieser Art veröffentlichte.
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