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Chinas unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedns |
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| Im Jahr 2004 wurden Chinas außenpolitischen Tätigkeiten als pragmatisch, reger und hocheffizient betrachtet. Als eine frische Kraft für die Wahrung des Weltfriedens und der Förderung der gemeinsamen Entwicklung hat China in den internationalen Angelegenheiten eine konstruktive Rolle gespielt. Im Zuge der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik in den letzten 20 Jahren ist China zu einer wichtigen Kraft, die das Wachstum der Weltwirtschaft ankurbelt, geworden. Immer mehr Länder haben, vom strategischen Standpunkt ausgehend, ihre Kooperation mit China verstärkt. Chinas Einfluss auf die internationale Gemeinschaft ist Tag für Tag größer geworden. China verfolgt unbeirrt eine unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens. Das Grundziel dieser Politik ist, Chinas Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität zu gewährleisten, ein gutes internationales Umfeld für Chinas Reform, Öffnung und Modernisierung zu schaffen, den Weltfrieden zu wahren und eine gemeinsame Entwicklung zu fördern. Der Inhalt dieser Außenpolitik umfasst die folgenden sechs Punkte: 1. China verfolgt stets das Prinzip der Unabhängigkeit und Selbständigkeit. 2. China bekämpft die Hegemonie und wahrt den Weltfrieden. 3. China treibt aktiv die Etablierung einer fairen und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung voran. 4. China ist bereit, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz, des gegenseitigen Respekts der Souveränität und der territorialen Integrität, des gegenseitigen Nichteingriffs, der gegenseitigen Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und des gegenseitigen Nutzens und der friedlichen Koexistenz freundschaftliche und kooperative Beziehungen mit allen Ländern herzustellen und zu entwickeln. 5. China verfolgt eine allseitige Öffnungspolitik und möchte auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens umfassende Handelsverbindungen mit allen Ländern und Regionen unterhalten und wirtschaftlich-technische Kooperation und wissenschaftlich-kulturellen Austausch mit ihnen durchführen, um die gemeinsame Prosperität zu fördern. 6. China nimmt aktiv an multilateralen außenpolitischen Tätigkeiten teil und ist eine feste Kraft für die Erhaltung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität. China ist ein ständiger Mitgliedsstaat des UN-Sicherheitsrates und nimmt an der politischen Lösungsfindung von Brennpunkt-Problemen teil. China schickt Gesandte zur Teilnahme an den von der UNO organisierten Aktionen zur Friedenserhaltung. China unterstützt die Reform der UNO und anderer multilateraler Organisationen und deren wichtige Rolle bei internationalen Angelegenheiten auch in Zukunft. China bekämpft entschlossen den Terrorismus aller Formen und leistet einen wichtigen Beitrag für die internationale kooperative Bekämpfung des Terrorismus. Die chinesische Regierung hat stets die Menschenrechte geachtet und unermüdliche Bemühungen darum unternommen. Bisher ist China 17 Konventionen wie der Internationalen Konvention über wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rechte beigetreten und hat die Internationale Konvention über Bürgerrechte und politische Rechte unterzeichnet. 5 der von China unterzeichneten Konventionen fordern die Unterzeichnungsstaaten dazu auf, regelmäßig Durchführungsberichte zur Überprüfung vorzulegen. Die chinesische Regierung hat ihre Pflichten strickt erfüllt und nach den Bestimmungen von Konventionen gewissenhaft ihre Durchführungsberichte verfasst und vorgelegt, und sich mit einer aufrichtigen und kooperativen Haltung der Überprüfung unterzogen. Bisher hat China die folgenden Berichte zur Überprüfung vorgelegt: den ersten Durchführungsbericht der Internationalen Konvention über wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rechte; 5 Durchführungsberichte der Internationalen Konvention über die Beseitigung der Rassendiskriminierung jeglicher Art; 4 Durchführungsberichte der Konvention über die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen in jeglicher Form; 3 Durchführungsberichte der Konvention über das Verbot grausamer Foltern; und 2 Durchführungsberichte der Konvention über Kinderrechte. China ist willens, mit der internationalen Gemeinschaft verstärkt zusammenzuarbeiten, um gemeinsam globalen Problemen wie der Verschlechterung der Umwelt, dem Mangel an Ressourcen, der Armut und Arbeitslosigkeit, der Expandierung der Bevölkerung, der Ausbreitung von Krankheiten, der Verbreitung von Drogen und zügellosen internationalen Verbrechen zu begegnen. Diplomatische Aktivitäten von chinesischen Staatsführern demonstrierten Chinas Image von Frieden, Entwicklung und Kooperation Im Jahr 2004 traten chinesische Staatsführer häufig in der internationalen Arena auf. Durch gegenseitige Besuche und Teilnahmen an multilateralen internationalen Konferenzen haben chinesische Staatsführer Chinas Image von Frieden, Entwicklung und Kooperation demonstriert. Vom 26. Januar bis zum 4. Februar stattete Staatspräsident Hu Jintao auf Einladung Frankreich, Ägypten, Gabun und Algerien Staatsbesuche ab. Innerhalb von 10 Tagen nahm Hu Jintao in den besagten vier europäischen bzw. afrikanischen Ländern an mehr als 60 Aktivitäten teil und unterzeichnete und veröffentlichte mit den vier Ländern insgesamt 27 Dokumente, die die bilateralen Beziehungen tatkräftig verstärkten. Vom 8. bis zum 18. Juni besuchte Staatspräsident Hu Jintao Polen, Ungarn, Rumänien und Usbekistan und wohnte dem 4. Gipfeltreffen der Shanghaier Kooperationsorganisation, das in Taschkent stattfand, bei. In den gemeinsamen Erklärungen zwischen China und Polen, Ungarn und Rumänien hieß es jeweils, dass die Aufnahme der freundschaftlichen kooperativen Partnerschaft zwischen den beiden Seiten zum Wohl des Volkes des jeweiligen Staates, zur Wahrung des Friedens und der Stabilität der Region und zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung beitragen werde. Im November besuchte Staatspräsident Hu Jintao vier lateinamerikanische Länder wie Brasilien, Argentinien, Chile und Kuba und wohnte dem Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC), das in Chile stattfand, bei. Während des APEC-Gipfeltreffens traf Hu Jintao mit den Staatsführern vieler Länder, darunter Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong und Japans Premierminister Junichiro Koizumi, zusammen. Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK Wu Bangguo und Ministerpräsident Wen Jiabao sowie andere Führer der Partei und des Staates haben auch asiatische, afrikanische und europäische Länder besucht. Chinesische Führer haben bei verschiedenen Gelegenheiten umfassend Chinas Innen- und Außenpolitik erläutert und betont, dass China an einem Weg zu Frieden und Entwicklung festhält, d. h., dass China sich in der Wahrung des Weltfriedens entwickelt und gleichzeitig mit seiner Selbstentwicklung den Weltfrieden fördert. Im Oktober besuchte Ministerpräsident Wen Jiabao Vietnam und wohnte dem 5. asiatisch-europäischen Gipfeltreffen bei. Dabei traf er mit fast allen Teilnehmern aus Asien und Europa zusammen. Ende November besuchte Wen Jiabao Laos. Während seines Aufenthalts in Laos nahm Wen an 27 Aktivitäten teil und unterbreitete 21 Vorschläge über die Beziehungen zwischen China und Laos und die regionale Kooperation Ostasiens und unterzeichnete oder veröffentlichte mit verschiedenen Seiten 12 Abkommen bzw. Dokumente, was die strategische Partnerschaft zwischen China und den ASEAN-Ländern vertiefte und die Kooperation zwischen den ASEAN-Ländern und China, Japan und der Republik Korea vorantrieb. Anfang Dezember wohnte Wen Jiabao dem 7. China-EU-Gipfeltreffen in Den Haag, Niederlande, bei. Chinesische Führer haben zudem bei verschiedenen internationalen Gelegenheiten den prinzipiellen Standpunkt der chinesischen Regierung über die Taiwan-Frage dargelegt, so dass immer mehr Länder erneut bekräftigt haben, dass sie an der Ein-China-Politik festhalten und jeden Versuch der taiwanesischen Behörden, den Status quo Taiwans zu verändern und zur Spannung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße zu führen, bekämpfen. Bei seinem Treffen mit US-Präsident Georg W. Bush am 20. November sagte Staatspräsident Hu Jintao, die Wahrung der Souveränität des Landes und der territorialen Integrität stelle die Kerninteressen Chinas dar. China halte an der Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung“ und „Ein Land, Zwei Systeme“ fest. Keine anderen als das chinesische Volk wollten noch lieber auf friedliche Weise die Taiwan-Frage l ösen. Allerdings werde China auf keinen Fall eine sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans“ und Aktivitäten, Taiwan von China abzuspalten, dulden, sagte Hu weiter. „Die ,Unabhängigkeit Taiwans’ wird den Frieden an der Taiwan-Straße zum Scheitern bringen und den Frieden und die Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region schädigen“, fügte Hu Jintao hinzu. Durch diese Zusammenkunft erzielten die beiden Seiten in der Dringlichkeit für die gemeinsame Eindämmung der Sezessionsaktivitäten der Kräfte für eine sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans“ neue Übereinstimmungen. Während chinesische Staatsführer im Jahr 2004 häufig in der internationalen Arena aufgetreten sind, haben die Führer vieler Länder und internationaler Organisationen China besucht, darunter u.a. der UN-Generalsekretär Kofi Annan, der russische Präsident Wladimir Putin, der französische Präsident Jacques Chirac, der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der italienische Präsident Carlo Azeglio Ciampi, der US-Vizepräsident Dick Cheney, der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder, der US-Außenminister Colin Powell, die persönliche Beraterin des US-Präsidenten für Nationale Sicherheitsangelegenheiten Condoleezza Rice, der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission Romano Prodi und Staatsführer vieler asiatischer Länder.
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