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21. 02. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beziehungen zwischen den USA und Palästina nach Veto auf Tiefpunkt

Schlagwörter: USA Israel Siedlungsbau

Die palästinensisch-amerikanischen Beziehungen seien durch das US-Veto gegen einen UN-Resolutionsentwurf zum jüdischen Siedlungsbau auf eine harte Probe gestellt worden, sagte ein palästinensischer Beamter am Samstag.

Saeb Erekat, ein Mitglied des PLO-Exekutivkomitees, sagte, dass die Beziehungen angespannt seien, seit die Obama-Regierung weniger Druck auf Israel ausübt, den Siedlungstätigkeit im Westjordanland zu stoppen. Das US-Veto könne "in keiner Weise gerechtfertigt oder akzeptiert werden", fügte Erekat hinzu. Diese Entscheidung ermutige Israel, mehr Siedlungen zu bauen. Er beschuldigte die USA, dass sie Israel als ein Land behandeln, das "über dem Gesetz steht". Die palästinensische Führung werde den Friedensprozess genau bewerten.

Nun müsse geprüft werden, ob die Palästinensische Autonomiebehörde in der Lage ist, ihre Arbeit fortzusetzen, oder ob es einen Zeitplan für eine palästinensische Unabhängigkeit brauche, so Erekat. In diesem Fall müsste sich die Palästinensische Führung wieder an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wenden und eine UN-Mitgliedschaft als unabhängiger Staat beantragen. 14 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats würden ein solches Vorgehen unterstützen.

Die von den USA angeführten Verhandlungen waren im September abgebrochen worden, nachdem Israel den Bau von Siedlungen in den West Banks nach einem zehnmonatigen Moratorium wieder aufgenommen hat.

Quelle: China Daily

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