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27. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Intervention in Libyen wirft Fragen auf

Schlagwörter: Libyen, Gaddafi, Crow, NATO

Die militärischen Eingriffe in Libyen sehen sich vielen militärischen und politischen Herausforderungen gegenüber.

Eine Woche nach Beginn der militärischen Interventionen in Libyen wirft der multinationale Luftfeldzug, angeführt von westlichen und arabischen Staaten, immer noch Fragen auf.

Die Erste ist das Ziel der Interventionen. Die Resolution der UNO vom 17. März legte als Ziel den Schutz libyscher Bürger mit allen Mitteln als Ziel fest. Doch seither entbrannte eine heiße Debatte darüber, ob ein Regierungswechsel erzwungen werden sollte. Selbst innerhalb der NATO existieren verschieden Ansichten darüber, ob die Operation den libyschen Führer Muammar Gaddafi absetzen sollte. Dr. Alexis Crow der Londoner Denkfabrik Chatham House erklärte, dass der westliche Militärblock entschieden muss, ob in Libyen "ein Stammeskrieg oder ein Krieg für Demokratie" stattfindet.

Kein neuer Krieg. Dr. Christian Le Miere, ein Wissenschaftler für Meereskriegsführung und maritime Sicherheit am International Institute for Strategic Studies, einer weiteren Londoner Denkfabrik, erklärte die Interessenslage: Obwohl die britische Politik klar sagt, dass nicht unbedingt ein Führungswechsel angestrebt würde, wäre Premierminister David Cameron wohl nicht unglücklich, wenn Gaddafi Libyen den Rücken kehrt. Nach den umstrittenen Kriegen in Afghanistan und im Irak hüten sich britische Politiker aber davor, mit Regierungswechseln in anderen Ländern in Verbindung gebracht zu werden, fügte Le Miere hinzu.

Eine weitere Frage ist, was man machen könnte, wenn sich Libysche Truppen in Städten verstecken und sich so vor Luftangriffen durch die intervenierenden Länder schützen. Die UNO-Resolution verbietet den Einsatz von Bodentruppen im nordafrikanischen Staat. "Es ist sehr schwierig, wenn man die Luftangriffe nicht mit Bodentruppen unterstützen kann", so Crow.

Dann stellte sie noch eine weitere Frage: Was ist, wenn sich die Situation festfriert, da die Regierungstruppen zwar durch die Luftangriffe aufgehalten werden, die Rebellen jedoch ohne Waffen nicht vorrücken können? Ein solches Szenario würde Libyen zu einem zweiten Irak machen, warnte sie.

Der Einsatz von militärischen Mitteln ist aber Ressourcenintensiv und Großbritannien ist nicht in der richtigen ökonomischen Verfassung, um langfristig intervenieren zu können, gab Crow zu bedenken. Die Leitung und Kontrolle der multinationalen Operation stelle ebenfalls ein Problem dar. Die NATO kam überein, eine Flugverbotszone und ein Waffenembargo über Libyen zu errichten, kämpft aber mit internem Widerstand darüber, wer die offensiven Operationen anführt. Militärschläge gegen Libyen werden derzeit noch von den USA angeführt, welche Crow zufolge "sowohl materiell wie auch ideologisch für Militärinterventionen geschwächt sind“.

Der britische Außenminister William Hague erklärte aber, er erwarte, "dass es ein NATO-Kommando für die Gesamtoperation geben wird, nicht nur eine Flugverbotszone und ein Waffenembargo." Vertreter der intervenierenden Länder und internationaler Organisationen werden sich nächste Woche in London treffen, um die politische Richtung der Operationen in Libyen zu besprechen.

Quelle: Xinhua

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