Die BASIC-Länder (China, Indien, Brasilien und Südafrika) haben während des 10. BASIC-Ministertreffens zum Klimawandel, das am Dienstag zu Ende ging, gemeinsam Einspruch erhoben gegen die Kohlendioxid-Steuer der EU auf Fluggesellschaften, die Europa ansteuern.

In einer gemeinsamen Erklärung äußerten die vier Länder tiefe Besorgnis und bekräftigten ihre entschiedene Ablehnung eines Einschlusses des internationalen Luftverkehrs in das Emissionshandelssystem der Europäischen Union. In dem Schreiben heißt es weiter, dass die Steuer gegen das Völkerrecht verstoße und im Widerspruch zu den Grundsätzen und Bestimmungen der UNFCCC stehe.

"Die Minister stellen fest, dass trotz eines starken internationalen Widerspruchs das einseitige Vorgehen der EU im Namen des Klimawandels durchgesetzt wurde. Dieser Schritt kann die internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels ernsthaft gefährden." Weiter wurde mit Besorgnis darauf hingewiesen, dass "die entwickelten Länder im Namen des Klimawandels ähnliche unilaterale Maßnahmen im Bereich der internationalen Seefahrt erwägen."

Der chinesische Chef-Klimaunterhändler Xie Zhenhua sagte: "China hat sich der EU nach der Bekanntmachung dieses Vorschlags auf verschiedenen Ebenen genähert, doch sie blieb stur. Wir werden nun alle gleichgesinnten Länder vereinen und starke Aktionen durchführen, um die Rechte der Nicht-EU-Länder zu schützen." Auch Indiens Umweltminister Jayanthi Natarajan kritisierte die Kohlendioxid-Steuer als eine "einseitige Handelsmaßnahme, die sich hinter dem Namen des Klimawandels versteckt".

Beim Treffen wurden auch die Ergebnisse der Klimaverhandlungen in Durban überprüft und insbesondere die Vereinbarung über den zweiten Verpflichtungszeitraum des Kyoto-Protokolls begrüßt.