US-Präsident Barack Obama hat dem US-Kongress am Dienstag eine geplante Kooperationsvereinbarung mit China zur friedlichen Nutzung der Atomenergie vorgelegt. Die Vereinbarung soll sich über 30 Jahre erstrecken.

"Meiner Ansicht nach erfüllt die Vereinbarung alle gesetzlichen Anforderungen und wird die Nichtverbreitung von Kernwaffen und andere außenpolitischen Interessen der USA fördern", erklärte Obama in einer Mitteilung an den Kongress, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurde.

Die Vereinbarung, die den Transfer von Materialien, Ausrüstungen (einschließlich Reaktoren), Komponenten, Informationen und Technologien für die Erzeugung von Atomenergie erlaubt, "schafft einen umfassenden Rahmen für eine friedliche atomare Zusammenarbeit mit China, die auf der gegenseitigen Verpflichtung zur Nichtverbreitung von Kernwaffen beruht", sagte Obama.

Die Vereinbarung '"wird die gemeinsame Verteidigung und Sicherheit fördern und kein unvernünftiges Risiko darstellen", erklärte er und forderte den Kongress auf, sie "positiv zu berücksichtigen".

China hat seit den 1980er Jahren an mehreren Verträgen und Konventionen zur Nichtverbreitung von Kernwaffen mitgewirkt und "arbeitete daran, seine Exportkontrollbehörden an internationalen Standards auszurichten".

China und die USA haben seit der Unterzeichnung einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung im Jahr 1985 im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie zusammengearbeitet. Die Vereinbarung läuft Ende 2015 aus.