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28. 04. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Neue Verteidigungskooperationsrichtlinie zwischen USA und Japan

Schlagwörter: Neue, Verteidigungskooperationsrichtlinie , USA , Japan

Am Montag fand die sogenannte „zwei-plus-zwei"-Sitzung der Außen- bzw. Verteidigungsminister der USA und Japans in New York statt. Daran nahmen die jeweiligen Außenminister John Kerry und Fumio Kishida, und die jeweiligen Verteidigungsminister Ashton Carter und Gen Nakatani teil. In der Sitzung veröffentlichten die beteiligten Politiker ihre neue bilaterale Verteidigungskooperationsrichtlinie. Der Richtlinie nach dürfte Japan seine Militäraufgaben und -Missionen weltweit ausbauen.

Am Montag fand die sogenannte „zwei-plus-zwei'-Sitzung der Außen- bzw. Verteidigungsminister der USA und Japans in New York statt. Daran nahmen die jeweiligen Außenminister John Kerry und Fumio Kishida, und die jeweiligen Verteidigungsminister Ashton Carter und Gen Nakatani teil. In der Sitzung veröffentlichten die beteiligten Politiker ihre neue bilaterale Verteidigungskooperationsrichtlinie.

US-Außenminister John Kerry erklärte, die neue Richtlinie kennzeichne eine historische Wende.

„Der heutige Tag symbolisiert, dass Japan nicht mehr nur sein eigenes Territorium verteidigen darf, sondern auch die Fähigkeit zum Schutz der USA und anderer benötigte Partner ausüben kann. Dies ist eine historische Wende bei unseren Verteidigungsbeziehungen."

Gemäß der neuen Richtlinie werden die geographischen Beschränkungen für die japanischen Selbstverteidigungseinheiten aufgehoben. Damit wäre es ihnen von nun an erlaubt unter der Voraussetzung der Umsetzung des kollektiven Verteidigungsrechts an kooperativen militärischen Auseinandersetzungen teilzunehmen, falls andere Länder außer Japan bewaffnet angegriffen würden. Die Vertreter beider Länder bekräftigten, die Anpassung der Richtlinie entspreche der Entwicklung der Zeit sowie der Veränderung der internationalen Situation, richte sich jedoch nicht gegen Chinas Aufschwung.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter betonte, die Verteidigungskooperation zwischen den USA und Japan sei nicht nur auf die Asien-Pazifik-Region beschränkt.

„Nein, die Richtlinie richtet sich nicht gegen China. Die USA und Japan können, werden und müssen bei regionalen bzw. internationalen Angelegenheiten mehr Kooperationsprojekte pflegen".

Er fügte hinzu, die bilaterale Kooperation werde sich noch in die Bereiche Cyberspace und Weltraum-Projekte ausweiten.

Analytiker sind der Ansicht, die neue Richtlinie entspreche dem Streben der Abe-Regierung nach dem sogenannten „positiven Pazifismus". Die Obama-Regierung mache damit auch einen wichtigen Schritt für ihre Strategie zur „Wiederherstellung des Gleichgewichts in Asien-Pazifik".

Allerdings wies Professor Jeff Kingston von der amerikanischen Temple-University in einem Interview mit „Voice of America" darauf hin, dass es in Japan an Unterstützung für den „positiven Pazifismus" Shinzo Abes mangele. Nur 23 Prozent der Bevölkerung seien dafür, und 68 Prozent dagegen. Japans Zusage zur neuen Richtlinie finde ohne Unterstützung des Parlaments und der japanischen Bevölkerung statt. Dies könne angespannte Beziehungen zwischen Japan und den USA auslösen.

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Quelle: CRI

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