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01. 07. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Abes Kommentare lösen heftige Reaktion aus

Schlagwörter: Abe Sicherheitspolitik China

Ein Demonstrant mit Plakat nahm am 27. Juni 2015 an einer Kundgebung gegen die Regierung des japanischen Premierministers Shinzo Abe in Tokio teil. Hunderte von Menschen schlossen sich am Samstag der Demonstration gegen Abes Politik in Tokios Shibuya Viertel an.

Das japanische Wochenblatt Gendai Business berichtete am Montag, Abe habe während eines Essens mit hochrangigen Medienvertretern Anfang dieses Monats gesagt, Japans "Gesetzesvorlage zur Sicherheitspolitik ziele auf China im Südchinesischen Meer ab."

Abe wurde mit den Worten zitiert, Japan solle das Recht auf gemeinschaftliche Selbstverteidigung ausüben und sich den Vereinigten Staaten gegen China im Südchinesischen Meer anschließen.

Gendai Business berichtete, das Büro des Premierministers hätte an dem Essen teilnehmende Medienvertreter gewarnt, nicht über die Anmerkungen zu berichten. Einige Journalisten, die an dem Treffen teilnahmen und über diese Art der Gesetzgebung besorgt waren, sandten die Information daraufhin an das Magazin und andere Medien.

Der Bericht wurde von Beijing umgehend zurückgewiesen. Die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunying, sagte: "Wir haben den Bericht zur Kenntnis genommen. Sollte er sich als wahr erweisen, erwarten wir eine Erklärung und Klarstellung von Japan."

Hua sagte, man sollte "in höchster Alarmbereitschaft" bezüglich der Ziele bleiben, die Japan mit den jüngsten Schritten verfolgt. Dazu gehörten eine Änderung seiner Sicherheitspolitik, eine Änderung seiner Verfassung und eine Erweiterung seines Militärs sowie die Erzeugung von Spannungen im Südchinesischen Meer, in dem Japan keine territorialen Ansprüche habe.

"Wir fordern Japan auf, von der Geschichte zu lernen, dem Weg der friedvollen Entwicklung zu folgen und sich in militärischen und Sicherheitsangelegenheiten klug zu verhalten, um die Wiederholung derselben Fehler zu vermeiden," sagte Hua.

Eine am Montag von der japanischen Nikkei Business Daily veröffentlichte Umfrage fand einen Anstieg der Wähler, die sich gegen Abes Regierung aussprechen, auf 40 Prozent, bedingt durch Zweifel an der Sicherheitspolitik. Es ist der höchste Wert seit Abes erneuter Amtsübernahme im Jahr 2012.

Abe hat in diesem Sommer eine Gesetzesänderung angekündigt, nach der die bisherige Verteidigungspolitik geändert werden soll. 56 Prozent der Wähler sind jedoch gegen seinen Plan, den selbst auferlegten Verzicht auf gemeinschaftliche Selbstverteidigung, oder militärische Unterstützung eines befreundeten Landes im Verteidigungsfall, aufzugeben. Das würde japanischen Truppen erstmals nach Tokios Niederlage im zweiten Weltkrieg erlauben, außerhalb ihrer Landesgrenzen zu kämpfen.

81 Prozent der Befragten sagten, die Erklärung der Regierung für die Änderung sei unzureichend.

Japan hat angekündigt, sich Ländern anzuschließen, die territoriale Auseinandersetzungen mit China haben, um Beijing in Schach zu halten.

In der vergangenen Woche führte Japan im Südchinesischen Meer eine gemeinsame Übung mit den Philippinen durch. Seine militärischen Aufklärungsflugzeuge überflogen dabei von China beanspruchte Gebiete.

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Quelle: german.china.org.cn

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