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german.china.org.cn | 31. 08. 2015

Zehntausende Japaner protestieren gegen neue Verteidigungspolitik

Schlagwörter: Japan Verteidigungspolitik

In Tokio und anderen japanischen Städten haben Zehntausende gegen die von Regierungschef Shinzo Abe geforderte Änderung der Verteidigungspolitik demonstriert. Der Protest richtete sich gegen ein Gesetzespaket der Regierung, das Kampfeinsätze der Armee im Ausland erlauben soll.

An der größten Kundgebung in Tokio beteiligten sich den Organisatoren zufolge 120.00 Menschen, nach Polizeiangaben waren es 30.000. „Kein Krieg“, „Frieden statt Krieg“ und „Stoppt die Sicherheitsgesetze“ standen auf ihren Schildern. Abe wurde zum Rücktritt aufgefordert.

Das japanische Repräsentantenhaus hat im Juli für einen neuen Gesetzentwurf der Abe-Regierung gestimmt, der Militäreinsätze der Verteidigungstruppen im Ausland erlauben würde. Die Demonstranten sehen darin eine Abkehr Japans von seiner „Friedensverfassung" und der traditionell pazifistischen Verteidigungspolitik des Landes seit 1946.

Japan hatte sich nach dem Zweiten Weltkrieg eine weitgehend pazifistische Verfassung gegeben. Artikel 9 verbietet den Einsatz von Gewalt. Ausnahme ist die Selbstverteidigung gegen einen direkten Angriff auf Japan.

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