China ist bereit, die für HIV Patienten lange gültige Einreisebeschränkung zu lockern. Von Insidern war zu vernehmen, dass der chinesische Staatsrat am Montag beschlossen hat, die Einreisebeschränkungen für HIV- und Aids Patienten zu lockern. Gegenwärtig dürfen Ausländer, welche an Geistesstörung und Infektionskrankheiten wie Lepra oder HIV leiden, nicht in die Volksrepublik einreisen.

Es sei allerdings kein genaues Datum für die Änderung genannt worden. Vermutlich sollen die Einreisebestimmungen aber noch vor der offiziellen Eröffnung der Expo geändert werden. Regeln für Langzeitaufenthalte und Einreise sollen in näherer Zukunft genau definiert werden. China, wo offiziell 740.000 Menschen an HIV leiden, gehört zu den 60 Ländern, die HIV-Patienten immer noch die Einreise verweigern.

"Das Verbot, welches aus Unwissenheit in den 80er Jahren erlassen wurde, ist diskriminierend und spricht für eine Unkenntnis der medizinischen Entwicklung", sagte He Xiong, stellvertretender Direktor des pekinger Zentrums für Krankheitsprävention und Kontrolle. "Nach näherer Beobachtung von HIV-, bzw. Aids Fällen in den einzelnen Provinzen Chinas, kann gesagt werden, dass eine Einreisebeschränkung für Ausländer nicht dazu beiträgt, die öffentliche Gesundheitssituation zu verbessern." Zu dem würde das Verbot den steigenden internationalen Austausch beeinflussen und sich negativ auf die Glaubwürdigkeit von HIV und Aids Kampanien auswirken.

"Bereits Jahre vor der Veränderung des Gesetzes, hat die chinesische Regierung die existierenden Probleme realisiert und Maßnahmen ergriffen, diese zu beseitigen", so Professor Jing Jun der Tsinghua Universität.

Bereits im Jahr1995 schaffte China die zwingende HIV Untersuchung für Ausländer, die nach China einreisen wollten ab, es wurde nur noch eine Darstellung der gesundheitlichen Situation gefordert, die HIV/Aids einschließt. Die ehrliche Darlegung des Gesundheitszustandes konnte allerdings ein Einreiseverbot zur Folge haben, dass Personen die Einreise ganz verwehrt wurde, wie im Falle des australischen Schriftstellers Robert Dessaix. Es gab aber Ausnahmen.

Zu großen internationalen Ereignissen wie den Olympischen Spielen 2008, erlaubte die Regierung vorübergehend die Einreise im Falle einer Erkrankung. "Diese Praxis gehe auf das Jahr 1995 zurück, als China Gastgeber der vierten Weltfrauenkonferenz war," erläuterte Hao.