Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit Chinas hat erstmals eine Liste der ersten identifizierten Terrororganisationen aus Ost-Turkistan und 11 Mitgliedern dieser Gruppen herausgegeben. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Xinhua erklärte der Experte für Terrorismusbekämpfung und Professor an der Universität für Politik und Rechtswesen, Liu Tingji, dass Terrororganisationen in China bereits über ein internationales Profil verfügen.

Xinhua: Existiert zwischen China und der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Identifizierung von Terrororganisationen ein grundlegender Unterschied?

Liu Tingji: Als erstes möchte ich zum besseren Verständnis anbringen, dass weder von einem einheitlichen Konzept noch von internationalen Kriterien bei der Identifizierung von Terrorismus gesprochen werden kann. Viele internationale Konventionen haben die Merkmale zum Terrorismus festgelegt, bewältigen aber lediglich spezifische Situationen in spezifischen Bereichen. Ich persönlich glaube, dass die von China hinsichtlich der Identifizierung von Terrororganisationen befolgten Kriterien sich mit denen der internationalen Konventionen decken.

Xinhua: Verfügen die von der chinesischen Regierung identifizierten Terrororganisationen und Terroristen über ein internationales Profil?

Liu Tingji: Die Antwort lautet ja. Jede dieser Terrororganisationen sowie alle 11 Mitglieder dieser Gruppen verfügen über internationale terroristische Merkmale. Erstens unterscheiden sie sich völlig von gewöhnlichen Kriminellen. Sie begehen Verbrechen nicht etwa zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil, sondern aufgrund spezifischer politischer Absichten. Ihr eigentliches Ziel ist die Aufspaltung Chinas und die Unabhängigkeit des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang. Zweitens haben alle diese Terrororganisationen terroristische Aktivitäten sowie kriminelle Akte in verschiedenen Ländern und Regionen geplant, organisiert und ausgeführt. Die Drahtzieher dieser terroristischen Akte gehören unterschiedlichen Nationen an, die bereits in verschiedenen Ländern kriminelle Aktivitäten ausübten und Menschen aus unterschiedlichen Ländern attackierten. Drittens werden alle von diesen Personen ausgeübten Handlungen, wie Bombenattentate, Mord, Brandstiftung, Vergiftungsanschläge und Attentate, auf Basis der internationalen Konventionen als internationale terroristische Aktivitäten gewertet.

Xinhua: Welchen Hintergrund hat die Identifizierung von Terrororganisationen und Terroristen in China?

Liu Tingji: Die Identifizierung ist ein Schritt in Chinas Kampf gegen den Terrorismus. Seit den Anschlägen vom 11. September ist China einer Reihe von internationalen Anti-Terror-Konventionen beigetreten. Außerdem hat China aktiv an der Ausarbeitung, Verhandlung und Unterzeichnung einiger internationaler Konventionen teilgenommen, Anti-Terror-Organisationen gegründet und Anti-Terror-Übungen durchgeführt, mit dem Ziel, den Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen.

Xinhua: Besteht zwischen dieser Identifizierung und der Gefangennahme Saddams irgendein Zusammenhang?

Liu Tingji: Ich persönlich bin der Meinung, dass zwischen dieser Identifizierung und der Gefangennahme Saddams kein Zusammenhang besteht. Die Identifizierung zeigt lediglich den Willen der chinesischen Regierung an einer Verstärkung der internationalen Anti-Terror-Kooperation. Gleichzeitig strebt China auch internationale Unterstützung in der Bekämpfung des Terrorismus an.

(China.org.cn, 20. Januar 2004)