Die Sonderverwaltungszone Hong Kong

Das Gebiet Hong Kong befindet sich an der südostchinesischen Küste östlich der Mündung des Perlflusses. Es grenzt an die Stadt Shenzhen in der Provinz Guangdong, umfasst die Insel Hong Kong, die Halbinsel Kowloon und die New Territories und hat eine Gesamtfläche von 1092 qkm. Hong Kong gehört seit alters her zum chinesischen Territorium. Nach dem Opiumkrieg im Jahr 1840 wurde es von Großbritannien besetzt. Gemäß der Gemeinsamen Erklärung über die Hong Kong-Frage, die die Regierung der Volksrepublik China und die Regierung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland am 19. Dezember 1984 unterzeichnet hatten, hielten die Regierungen der beiden Länder termingemäß am 1. Juli 1997 die Zeremonie der Machtablösung ab, die die Wiedererlangung der Souveränität über Hong Kong durch die chinesische Regierung besiegelte. Damit wurde der langgehegte gemeinsame Wunsch des chinesischen Volkes, Hong Kong zurückzuholen, in die Tat umgesetzt. Gleichzeitig wurde die Sonderverwaltungszone Hong Kong der Volksrepublik China offiziell ausgerufen. Das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong Kong, das im April 1990 auf der 3. Tagung des VII. Nationalen Volkskongresses angenommen worden war, trat in Kraft. Im Grundgesetz sind die weitgehende Autonomie, die politische Struktur, das Wirtschaftssystem, das Kultur- und Bildungssystem usw. der Sonderverwaltungszone Hong Kong deutlich vorgeschrieben:

— Die chinesische Regierung führt in Hong Kong die grundlegenden Richtlinien „Ein Land, zwei Systeme“, „Verwaltung Hong Kongs durch Hong Konger“ und „Weitgehende Autonomie“ durch. Unter „Ein Land, zwei Systeme“ versteht man, dass innerhalb des vereinigten China auf dem Festland der Sozialismus praktiziert wird, während Hong Kong das bestehende kapitalistische System und die jetzige Lebensweise beibehält. Dies wird 50 Jahre lang unverändert so bleiben. Mit „Verwaltung Hong Kongs durch Hong Konger“ ist gemeint, dass die Hong Konger selbstständig Hong Kong verwalten und die Zentralregierung keine Beamten in die Regierung der Sonderverwaltungszone entsendet. „Weitgehende Autonomie“ bedeutet, dass die Sonderverwaltungszone Hong Kong die Vollmacht genießt, völlig selbstständig die Angelegenheiten ihres eigenen Gebietes hinsichtlich der exekutiven und der legislativen Gewalt, der unabhängigen judikativen Gewalt und der endgültigen Urteilsgewalt zu regeln, mit Ausnahme der auswärtigen Angelegenheiten und der Verteidigung der Sonderverwaltungszone, für die die Zentralregierung verantwortlich ist.

— In der Sonderverwaltungszone Hong Kong wird ein System der demokratischen Politik praktiziert. Zu den wichtigsten Organen der Sonderverwaltungszone gehören der Verwaltungschef, die Regierung, der Gesetzgebungsrat und das Oberste Appellationsgericht. Der Verwaltungschef der Sonderverwaltungszone Hong Kong ist der Leiter der Sonderverwaltungszone und zugleich ihr Regierungschef. Er verfügt somit über weitreichende Befugnisse. Der Verwaltungschef wird durch lokale Wahlen oder Konsultation bestimmt und von der Zentralregierung ernannt. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre und kann einmal verlängert werden.

— In der Sonderverwaltungszone Hong Kong wird ein freies Wirtschaftssystem praktiziert. Der Durchführungsmechanismus dieses Wirtschaftssystems ist vor allem in Finanzen, Bankwesen, Außenhandel, Industrie und Handel, Immobilien, Schifffahrt, Zivilluftfahrt und anderen Bereichen verkörpert. Als ein unabhängiges Zollgebiet kann die Sonderverwaltungszone Hong Kong unter dem Namen „Hong Kong, China“ der WTO und anderen betreffenden internationalen Organisationen und Handelsabkommen beitreten.

— Die Sonderverwaltungszone Hong Kong arbeitet selbstständig ihre Politik hinsichtlich der Kultur, des Bildungswesens, der Wissenschaft und Technik, des Gesundheitswesens, des Sports und anderer Bereiche aus. Die Massenorganisationen in diesen Bereichen dürfen mit entsprechenden Gemeinschaften und Organisationen in anderen Ländern und Gebieten bzw. mit betreffenden internationalen Organisationen Kontakte pflegen und entwickeln und, je nach den Bedürfnissen, unter dem Namen „Hong Kong, China“ an entsprechenden Aktivitäten teilnehmen.

Seit der Einrichtung der Sonderverwaltungszone Hong Kong wurde sie von den Finanzkrisen in Asien getroffen und von der globalen Stagnation der Wirtschaft beeinflusst. Jedoch hat die Regierung der Sonderverwaltungszone unter Führung von Verwaltungschef Tung Chee Hwa (seit Juli 1997 amtierte er als erster Verwaltungschef und am 1. Juli 2002 tritt er seine zweite Amtszeit an) Ereignisse und Probleme, die auf die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Hong Kongs bedeutende Einflüsse ausübten, gewissenhaft erledigt und damit die Stabilität und Prosperität Hong Kongs gewährleistet. Nach wie vor behält Hong Kong seine Stellung als internationales Zentrum in den Bereichen Finanzen, Handel, Schifffahrt, Gütertransport und Tourismus bei und repräsentiert sich der Welt mit optimistischen Perspektiven.

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