Die demokratischen Parteien

Neben der Kommunistischen Partei Chinas bestehen in China noch weitere acht politische Parteien, die zusammen als die demokratischen Parteien bezeichnet werden: das Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas, die Chinesische Demokratische Liga, die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau, die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie, die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter, die Zhi-Gong-Partei Chinas, die Gesellschaft des 3. September und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans. Die meisten von ihnen wurden im Laufe des Widerstandskriegs gegen die japanische Aggression und des Befreiungskriegs gegründet und entwickelt. Sie unterstützen die Führung der KP Chinas, eine historische Wahl, getroffen aufgrund der langfristigen Zusammenarbeit und des gemeinsamen Kampfes mit der KP Chinas. Die demokratischen Parteien genießen die in der Verfassung verankerten Rechte wie die politische Freiheit, die organisatorische Unabhängigkeit und die Gleichheit des rechtlichen Status. Die grundlegende Richtlinie für die Zusammenarbeit zwischen der KP Chinas und den demokratischen Parteien ist so formuliert worden: „Auf lange Sicht koexistieren, sich gegenseitig kontrollieren, offen zueinander sein und Freud und Leid teilen“.

Die demokratischen Parteien sind weder nicht-regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung mitwirkende Parteien. In den ständigen Ausschüssen der Volkskongresse, den Komitees der Politischen Konsultativkonferenz und den Regierungsorganen aller Ebenen sowie in den Wirtschafts-, Kultur-, Bildungs-, wissenschaftlichen und technischen sowie anderen Abteilungen aller Ebenen gibt es viele Mitglieder der demokratischen Parteien in leitenden Positionen. So sind z. B. die gegenwärtigen Vorsitzenden der Zentralkomitees der acht demokratischen Parteien stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses bzw. des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes. Die Zahl der Mitglieder der demokratischen Parteien hat sich in den letzten Jahren ständig erhöht. In allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten sowie anderen großen und mittelgroßen Städten gibt es Regional- und Grundorganisationen dieser Parteien.

Im November und Dezember 2002 haben die acht demokratischen Parteien ihre Parteitage einberufen, auf denen jeweils Statuten (abgeänderte Fassung) angenommen und neue Zentralkomitees gewählt wurden.


Die acht demokratischen Parteien
Name Gründungszeit Hauptteil der Mitglieder Zahl der Mitglieder Vorsitz im Zentralkomitee
Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas Januar 1948 Parteimitglieder der ursprünglichen Kuomintang und Persönlichkeiten, die in der Vergangenheit mit der Kuomintang Verbindung hatten 65 000 He Luli
Chinesische Demokratische Liga Oktober 1941 Intellektuelle der Mittel- und Oberschicht 156 000 Ding Shisun
Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau Dezember 1945 Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, darunter Spezialisten und Wissenschaftler 85 000 Cheng Siwei
Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie Dezember 1945 Intellektuelle aus den Bereichen wie Erziehung, Kultur und Wissenschaft sowie aus dem Verlagswesen 81 000 XuJialu
Chinesische Demokratische Partei der Bauernund Arbeiter August 1930 Intellektuelle der Ober- und Mittelschicht aus den Bereichen Medizin und Hygiene, Wissenschaft und Technik, Kultur und Erziehung über 80 000 Jiang Zhenghua
Zhi-Gong-Partei Chinas Oktober 1925 Heimgekehrte Auslandschinesen, Familienangehörige und Verwandte von im Ausland ansässigen Chinesen sowie mit dem Ausland in Verbindung stehende Personen, Experten und Wissenschaftler über 20 000 Luo Haocai
Gesellschaft des 3. September Dezember 1944 Intellektuelle der Ober- und Mittelschicht aus den Bereichen Wissenschaft und Technik, Kultur und Erziehung, Medizin und Hygiene über 80 000 Han Qide
Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans November 1947 Persönlichkeiten, die aus Taiwan stammen und jetzt auf dem Festland Chinas leben über 1800 Zhang Kehui

 

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