China und die WTO

Im Dezember 2001 trat China offiziell der WTO bei. Im vergangenen Jahr hat die chinesische Regierung gewissenhaft und verantwortungs-bewusst ihre Versprechen erfüllt. Im Warenhandel hat sie die Importzölle in großem Ausmaß gesenkt und zahlreiche Maßnahmen, die mit dem Zoll nichts zu tun haben, aufgehoben. Im Bereich des Dienstleistungsmarktes wurden den Zusagen entsprechend neue rechtliche Bestimmungen und Vorschriften für ausländische Investitionen erlassen und praktische Maßnahmen zur Öffnung des Dienstleistungsmarktes getroffen. Bei der Gesetzgebung zum Schutz der Rechte auf das geistige Eigentum, die mit dem Handel zusammenhängen, hat China die Forderungen der WTO voll erfüllt. Die grundlegenden Gesetze und die entsprechenden Durchführungsbestimmungen für direkte Investitionen durch Ausländer wurden novelliert, und der neue Katalog über jene Industrien, in die ausländische Unternehmer Kapital investieren dürfen, wurde überarbeitet und veröffentlicht. In Übereinstimmung mit den Zusagen Chinas haben die zuständigen chinesischen Behörden rund 2300 Gesetze und rechtliche Bestimmungen, die Außenwirtschaft und -handel betreffen, überprüft bzw. novelliert. Zur Zeit bemühen sich die Zentralregierung und die lokalen Regierungen darum, die Reform des Systems der administrativen Prüfung und Genehmigung und die Änderung der Funktion der Regierungen zu beschleunigen. Was China bei der Erfüllung seiner Zusagen geleistet hat, wurde von den Mitgliedsstaaten der WTO als positiv beurteilt.

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