2001 | 2002 | 2003| 2004

Das System der Volkskongresse

In China gehört alle Macht dem Volk. Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der Nationale Volkskongress und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen. Das System der Volkskongresse ist daher das grundlegende politische System Chinas. Seine wesentlichen Besonderheiten sind folgende: Der Volkskongress hat eine breite Repräsentanz und ist die grundlegende Form, in der das Volk den Staat verwaltet; er setzt das Prinzip des demokratischen Zentralismus durch und garantiert sowohl, dass das Volk eine breite Demokratie und umfassende Rechte genießt, als auch, dass die Staatsmacht zentralisiert und einheitlich ausgeübt wird. Unter der Voraussetzung der einheitlichen Ausübung der Staatsmacht durch den Volkskongress werden die Staatsmacht wie die Verwaltungsgewalt, die Gerichtsbarkeit, die staatsanwaltschaftliche Gewalt sowie das Führungsrecht auf die bewaffneten Kräfte deutlich eingeteilt, damit die Organe der Staatsmacht und die anderen Staatsorgane wie die Verwaltungsorgane, die Organe der Gerichtsbarkeit sowie die staatsanwaltschaftlichen Organe koordiniert arbeiten können.

Die Abgeordneten der Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen werden vom Volk gewählt, sie sind dem Volk verantwortlich und unterliegen seiner Kontrolle. Unter ihnen gibt es Repräsentanten aus den verschiedenen Kreisen, Gebieten, Nationalitäten, Klassen und Schichten. Während der Tagung eines Volkskongresses können die Abgeordneten ihre Meinung äußern und Anfragen an die entsprechende Regierung und die ihr unterstehenden Behörden einbringen. Diese müssen die Anfragen verantwortungsvoll beantworten. Die Wähler bzw. die Wahleinheiten haben das Recht, die von ihnen gewählten Abgeordneten nach den gesetzmäßigen Verfahren abzusetzen.

 
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