Unter dem Planwirtschaftssystem trug die Regierung die Kosten für
die Sozialleistungen wie für Renten und medizinische Versorgung
nicht nur für die öffentlich Bediensteten, sondern auch für die
Arbeiter und Angestellten in allen staatseigenen Unternehmen und
Institutionen. Wer von einem Staatsbetrieb beschäftigt wurde, war
lebenslang abgesichert, auch wenn es sich um ein Absicherungssystem
auf einem niedrigen Stand handelte. Mit der demographischen
Entwicklung wird sich die Zahl der Rentner nun jedoch ständig
erhöhen, in manchen Unternehmen überschreitet sie sogar die Zahl
der Erwerbstätigen, was den Unternehmen große Belastungen
aufbürdet. Seit 1990 fördert China die Reform der Renten-, der
Arbeitslosen- und der Krankenversicherung tatkräftig. Der Staatsrat
erließ u.a. die "Bestimmungen für die Arbeitslosenversicherung" und
die "Bestimmungen zur Gewährleistung des Existenzminimums der
Stadtbevölkerung", womit gesetzliche Grundlagen für die Einführung
eines Sozialabsicherungssystems geschaffen wurden. Inzwischen hat
sich ein von Unternehmen und Institutionen unabhängiges
Absicherungssystem herausgebildet, das die Renten-, die
Arbeitslosen- und die Krankenversicherung sowie die Gewährleistung
des Existenzminimums in sich integriert.
- Rentenversicherung. Der Umfang der
grundlegenden Rentenversicherung wird immer mehr vergrößert. Nicht
nur die Staats- und Kollektivunternehmen, sondern auch Unternehmen
anderer Art und Institutionen mit Betriebsführung werden
einbezogen, die Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten
auch der Betriebe des Nicht-Gemeineigentums werden sichergestellt.
Ende 2003 waren 116,46 Millionen Arbeiter und Angestellte und 38,60
Millionen Rentner dem grundlegenden Rentenversicherungsprogramm
angeschlossen.
- Krankenversicherung. Als eine der
umfangreichsten Versicherungen deckt die Krankenversicherung alle
Unternehmen und Institutionen aller Art in den Städten sowie die
Staatsorgane und Massenorganisationen ab. Ende 2003 waren 109,02
Millionen Menschen der grundlegenden Krankenversicherung
beigetreten.
- Arbeitslosenversicherung. Chinas
riesige Bevölkerung stellt ein großes Problem für die Beschaffung
von genug Beschäftigung dar. Um die Widersprüche bei der
Arbeitsplatzbeschaffung zu entschärfen, begann die chinesische
Regierung 1993, eine Arbeitsmarktpolitik einzuführen und neue
Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Angesichts der Tatsache,
dass in den letzten Jahren viele Arbeiter und Angestellte
staatlicher Unternehmen aufgrund der Regulierung der
Unternehmensstruktur freigesetzt waren, führt die chinesische
Regierung ein Wiederbeschäftigungsprojekt für freigesetzte Arbeiter
und Angestellte durch. Sie hat dafür allein im Jahr 2003 über 10
Milliarden Yuan als Absicherungsfonds für die Wiederbeschäftigung
bereitgestellt, wodurch 4,40 Millionen Arbeitslose wieder
beschäftigt wurden. Ende 2003 betrug die Zahl der
Arbeitslosenversicherten im ganzen Land 103,73 Millionen, und die
Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld erreichte 4,15
Millionen.
- Die Absicherung des
Existenzminimums. In allen Städten und Kreisstädten ist ein System
für die Absicherung des Existenzminimums errichtet worden, das den
Stadtbewohnern, deren Pro-Kopf-Einkommen unterhalb des
Grundunterhalts des jeweiligen Orts liegt, eine Absicherung des
Existenzminimums gewährleistet. 2003 erhielten 22,35 Millionen
städtische Einwohner landesweit einen Zuschuss für das
Existenzminimum, die arme Stadtbevölkerung wurde vollständig in das
Absicherungssystem für das Existenzminimum einbezogen, und es war
garantiert, dass alle Abzusichernden aufgefangen wurden. Auch in
vielen ländlichen Gebieten wurde damit begonnen, das
Absicherungssystem für das Existenzminimum einzuführen.
