Die chinesische Regierung hat in den 80er Jahren den Umweltschutz
zu einer grundlegenden Staatspolitik erklärt. 1984 wurde die
Staatliche Kommission für Umweltschutz gegründet, 1989 das erste
"Umweltschutzgesetz der Volksrepublik China" erlassen. China gehört
zu den Staaten, die als erste nach der UNO-Konferenz für Umwelt und
Entwicklung 1992 eine Strategie zur nachhaltigen Entwicklung
ausgearbeitet und durchgeführt haben. 1993 wurde die Kommission für
Umwelt und Ressourcen des Ständigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses gebildet. Bis jetzt haben der Nationale
Volkskongress und der Staatsrat insgesamt acht Umweltschutzgesetze,
14 Gesetze für die Verwaltung der Naturressourcen und 34
Verordnungen für den Umweltschutz erlassen. Die für den
Umweltschutz zuständigen Behörden haben inzwischen mehr als 90 für
das ganze Land geltende Bestimmungen und weit über tausend lokale
Verordnungen für den Umweltschutz ausgearbeitet und veröffentlicht.
Ein gesetzliches System für den Umweltschutz vervollständigt sich
allmählich.
Das wirtschaftliche Wachstumsmodell,
das durch schnelle Entwicklung und hohen Verbrauch gekennzeichnet
ist, verursachte auch in China ernste Umweltprobleme. Ein neuer
Entwicklungsplan fordert nun die Durchführung einer Strategie für
den Umweltschutz, um eine nachhaltige Entwicklung der chinesischen
Wirtschaft zu ermöglichen. Diese Strategie umfasst den Aufbau einer
Recycling-Industrie, die Erhöhung der Nutzungseffizienz von
Ressourcen, die Entwicklung einer umweltfreundlichen Produktion,
die Senkung der Entsorgungskosten, die Förderung eines
umweltfreundlichen Konsums, die Reduzierung der ökologischen
Schäden und die Entwicklung neuer Energien, kurz: die Realisierung
eines Durchbruchs zur Schaffung einer Umwelt, in der Mensch und
Natur harmonisch koexistieren.
Das konventionelle Modell des
Umweltschutzes wird verändert. Aus Entsorgung und Verwaltung, die
sich früher nur auf die Schadensbegrenzung richteten, wird nun eine
Kontrolle des ganzen Prozesses von Produktion, Konsum und
Entsorgung. Das "Gesetz über die Förderung der umweltfreundlichen
Produktion" und das "Gesetz über die Bewertung der Einflüsse auf
die Umwelt", die am 1. Januar 2003 bzw. am 1. September 2003 in
Kraft traten, gewähren dieser Veränderung Garantie. Ersteres
verlangt die Kontrolle aller Kettenglieder der Produktion von der
Planung über die Wahl der Energie, der Rohstoffe und Werkstoffe,
der Technologien und Anlagenwartung bis zur Wiederverwertung der
Abfälle; das zweite fordert, dass die betreffenden Abteilungen des
Staatsrats, die lokalen Regierungen von der Ebene der Städte mit
Stadtbezirken aufwärts und ihre zuständige Abteilungen bei der
Ausarbeitung von Plänen über die Bodennutzung sowie über die
Erschließung und Nutzung von Regionen, Einzugsgebieten und
Gewässern die Einflüsse auf die Umwelt zu bewerten und einen
speziellen Bericht darüber zu verfassen haben.
Eine praktische Maßnahme des
Staatlichen Umweltschutzamts war, ab Oktober 2002 Inspektoren für
13 Schwerpunktprojekte des Staates wie die
Qinghai-Tibet-Eisenbahnlinie und die Erdgasleitung von West- nach
Ostchina zu entsenden, um die Bauarbeiten in Bezug auf die Umwelt
zu beaufsichtigen. Um das Weideland vor Zerstörung zu schützen,
haben die Bauunternehmen für die Qinghai-Tibet-Eisenbahnlinie
entsprechend den Forderungen der Umweltschutzabteilungen einige
Strecken, die durch die Nordtibetische Steppe führen, schon im
Voraus genau projektiert und durchschnittlich 20 Millionen Yuan pro
Kilometer mehr als sonst ausgegeben.
