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Die Provinz Taiwan liegt vor der Südostküste des chinesischen
Festlandes und grenzt im Osten an den Stillen Ozean; sie ist im
Westen durch die Taiwan-Straße von der Provinz Fujian getrennt. Die
Provinz Taiwan umfasst die Insel Taiwan und die umliegenden mehr
als 80 Inseln und Inselchen einschließlich der Inselgruppe Penghu
und hat eine gesamte Fläche von 36 000 Quadratkilometern. In alter
Zeit hieß Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In zahlreichen
Geschichtsbüchern und historischen Dokumenten findet man
Aufzeichnungen über die Erschließung Taiwans von Chinesen in
früheren Perioden. Ab Mitte des 12. Jahrhunderts richtete jede
chinesische Regierung in Taiwan administrative Organe ein, die die
Verwaltungsbefugnisse in Taiwan ausübten. Die gesellschaftliche
Entwicklung Taiwans war und ist von der Tradition der chinesischen
Kultur geprägt. Selbst in den 50 Jahren nach dem
Chinesisch-Japanischen Krieg 1894, in denen die Japaner Taiwan
besetzt hielten, änderte sich das nicht. Nach dem Sieg im
Widerstandskrieg gegen Japan im Jahr 1945 stellte die chinesische
Regierung ihre Verwaltungsorgane in der Provinz Taiwan wieder her.
Im Jahr 1949, kurz vor der Gründung der Volksrepublik China, zogen
sich die Behörden der Kuomintang vom Festland nach Taiwan zurück.
Im Jahr 1950 brach der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten Staaten
entsandten die 7. Flotte ihrer Marine nach Taiwan und in die
Taiwan-Straße und unterzeichneten 1954 den "Gemeinsamen
Verteidigungspakt" mit den Taiwan-Behörden, was die Abspaltung
Taiwans vom chinesischen Festland zur Folge hatte.
Um die Taiwan-Frage zu lösen und das
Land wieder zu vereinigen, haben die Kommunistische Partei Chinas
und die chinesische Regierung seit langem unermüdlich große
Anstrengungen unternommen. Im Februar 1972 besuchte Richard M.
Nixon, der damalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika,
die Volksrepublik China, und bei dieser Gelegenheit
veröffentlichten beide Länder das "Shanghai-Kommunikee". Am 1.
Januar 1979 nahmen die beiden Länder offiziell diplomatische
Beziehungen auf. Dabei erkannten die Vereinigten Staaten die
Regierung der Volksrepublik China als die einzige legitime
Regierung Chinas und Taiwan als einen Teil Chinas an und erklärten,
dass sie die diplomatischen Beziehungen mit den Taiwan-Behörden
beenden, den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" annullieren und
sämtliches Militär aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen
historischen Gegebenheiten haben die Kommunistische Partei Chinas
und die chinesische Regierung, mit Rücksicht auf die grundlegenden
Interessen und die Zukunft des Landes und der ganzen Nation, dem
Prinzip der Achtung der Geschichte und der Realität folgend und von
den Tatsachen ausgehend sowie die Interessen aller Seiten
berücksichtigend, die grundlegende Richtlinie "Friedliche
Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" aufgestellt. Die
wesentlichen Punkte dieser grundlegenden Richtlinie und der
diesbezüglichen Politik sind folgende:
die Bemühung um die Verwirklichung
der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen
Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den Personenverkehr
zwischen den beiden Seiten und den Austausch in den Bereichen
Wirtschaft und Kultur und andere aktiv voranzutreiben und möglichst
bald direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zu
verwirklichen; die Wiedervereinigung durch friedliche Verhandlungen
zu realisieren, wobei im Rahmen des Ein-China-Prinzips alles
verhandelt werden kann; nach der Wiedervereinigung die Politik "Ein
Land, zwei Systeme" zu praktizieren, wobei der Hauptteil Chinas
(das Festland) am sozialis-tischen System festhält und das
bestehende kapitalistische System in Taiwan langfristig unverändert
bleibt; nach der Wiedervereinigung in Taiwan eine weitgehende
Autonomie umzusetzen und keine militärischen und administrativen
Personen, gesandt von der Zentralregierung, in Taiwan zu
stationieren; und die Lösung der Taiwan-Frage als eine innere
Angelegenheit Chinas zu behandeln, wofür keine ausländische Macht
zur Hilfe gebraucht wird. Diese Richtlinien und diese Politik
verkörpern den grundlegenden Standpunkt und Geist, am
"Ein-China-Prinzip" festzuhalten, und erweisen auch dem Willen der
Landsleute in Taiwan, als Herren Taiwan zu verwalten, vollen
Respekt.
Um die separatistischen Kräfte für
eine so genannte "Unabhängigkeit" Taiwans zu verhindern und zu
bekämpfen, die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes zu
fördern, den Frieden und die Stabilität der Region der
Taiwan-Straße, die nationale Souveränität und die territoriale
Integrität und die grundlegenden Inte-ressen der chinesischen
Nation zu wahren, hat die dritte Tagung des 10. Nationalen
Volkskongresses der Volksrepublik China im März 2005 das
Antisezessionsgesetz, das gemäß der chinesischen Verfassung
ausgearbeitet wurde, überprüft und angenommen. Dadurch wurden die
Richtlinien der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen
Regierung in der Taiwan-Frage in juristischer Form konsolidiert.
Die konsequente Position des Staates, mit größter Aufrichtigkeit
und Bemühungen nach einer friedlichen Wiedervereinigung des Landes
zu streben, wurde dadurch ebenfalls demonstriert. Mit diesem Gesetz
wurden auch der gemeinsame Wille und die feste Entschlossenheit des
Volkes gezeigt: Das chinesische Volk will die nationale
Souveränität und die territoriale Integrität wahren, wird
keinesfalls die separatistischen Kräfte für eine so genannte
"Unabhängigkeit" Taiwans dulden und niemals zulassen, dass sie auf
irgend eine Art und Weise Taiwan von China abzuspalten
versuchen.
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Seit der Bekanntgabe der "Botschaft
an die Landsleute in Taiwan" durch den Ständigen Ausschuss des
Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 hält die
Zentralregierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie
"Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme” fest. Sie
tritt dafür ein, die Wiedervereinigung durch Verhandlungen zu
verwirklichen, und direkte Post-, Handels-, Flug- und
Schiffsverbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in
Gang zu setzen. Sie hat daneben eine Reihe von Maßnahmen zur
Förderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Straße ergriffen. Insbesondere im Bereich der
Wirtschaft hat sie die Tür des Festlandes weit geöffnet.
Geschäftsleute aus Taiwan sind willkommen, auf dem Festland
Investitionen zu tätigen und Handel zu treiben. Ihre legitimen
Rechte und Interessen werden geschützt. Außerdem hat die
Zentralregierung den gegenseitigen Personenverkehr zwischen den
beiden Seiten und den Austausch in Wissenschaft und Technik,
Kultur, Sport, Bildung, Journalismus und anderen Bereichen
vorangetrieben. Sie ermächtigte die Vereinigung für die Beziehungen
zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, eine
Nichtregierungsorganisation, sachliche Kontakte mit der
Taiwanesischen Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße
herzustellen und Gespräche über wirtschaftliche und allgemeine
Angelegenheiten zu führen. Im Jahr 1992 stimmten beide
Organisationen darin überein, jeweils auf mündliche Weise die
gemeinsam erzielte Erkenntnis "Festhalten am Ein-China-Prinzip
durch die beiden Seiten der Taiwan-Straße" darzulegen. Die im April
1993 in Singapur geführten Gespräche zwischen Wang Daohan und Koo
Chen-fu, den Präsidenten beider Organisationen, stellten einen
wichtigen historischen Schritt in der Entwicklung der Beziehungen
zwischen den beiden Seiten dar. Im Oktober 1998 besuchte Koo
Chen-fu, Präsident der Stiftung für den Austausch über die
Meeresstraße, Shanghai und Beijing und erzielte mit Wang Daohan,
dem Präsidenten der Vereinigung für die Beziehungen zwischen den
beiden Seiten der Taiwan-Straße, Übereinstimmung in vier Punkten
einschließlich der Entscheidung über die Durchführung von
Gesprächen über politische, wirtschaftliche und andere Fragen. Vom
28. März bis 1. April 2005 besuchte der stellvertretende
Vorsitzende der Chinesischen Kuomintang Chiang Ping-kun mit einer
Delegation das Festland. Dies war der erste derartige Besuch auf
dem Festland seit 56 Jahren. Vom 26. April bis 3. Mai 2005 besuchte
der Vorsitzende der Kuomintang Lien Chan auf Einladung des
Zentralkomitees der KP Chinas und seines Generalsekretärs Hu Jintao
mit einer Delegation das Festland. Es war das erste Treffen
zwischen den Führern der beiden Parteien seit sechzig Jahren. Die
beiden Parteien befürworteten gemeinsam, an der im Jahr 1992
gemeinsam erzielten Übereinstimmung festzuhalten, die so genannte
"Unabhängigkeit" Taiwans zu bekämpfen, nach Frieden und Stabilität
der Region der Taiwan-Straße zu streben, die Entwicklung der
Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu fördern
und die Interessen der Bevölkerung auf den beiden Seiten der
Taiwan-Straße zu wahren. Vom 5. bis 13. Mai besuchte auch der
Vorsitzende der Volkspartei (People First Party) James Soong auf
Einladung des Zentralkomitees der KP Chinas und seines
Generalsekretärs Hu Jintao mit einer Delegation das Festland. Die
beiden Seiten erzielten Übereinstim-mung über sechs Fragen,
einschließlich möglichst bald wieder gleichberechtigte
Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße auf
Grundlage der im Jahr 1992 gemeinsam erzielten Erkenntnis
aufzunehmen.
Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin
als Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident eine
wichtige Rede mit dem Titel "Den Kampf um die Förderung der
Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen",
in der er den Inhalt der Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung;
ein Land, zwei Sys-teme" eingehend erläuterte und folgende acht
Punkte unterbreitete: am Ein-China-Prinzip festzuhalten; in
mehreren Schritten friedliche Verhandlungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Straße durchzuführen; die Bemühungen um die
Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen,
jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den
wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit
zwischen den beiden Seiten zu entwickeln; die vortreffliche
Tradition der chinesischen Kultur gemeinsam fortzuführen und zu
entfalten; Hoffnung in die Landsleute in Taiwan zu setzen; Besuche
aller Parteien, Gruppierungen und Persönlichkeiten aus allen
Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem Festland und den Austausch von
Meinungen über die Beziehungen zwischen den beiden Seiten und über
die friedliche Wiedervereinigung anzuregen und gegenseitige Besuche
von führenden Persönlichkeiten beider Seiten in angemessener
Position zu entfalten. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der
KP Chinas und chinesische Staatspräsident Hu Jintao hat am 4. März
2005 einen Vier-Punkte-Vorschlag zur Entwicklung der Beziehungen
zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße in der neuen Lage
vorgelegt. Vor allem solle man am Ein-China-Prinzip festhalten.
Zweitens solle man die Bemühungen um eine friedliche
Wiedervereinigung des Landes niemals aufgeben. Drittens solle man
nicht von der Richtlinie, Hoffnung auf die Bevölkerung in Taiwan zu
setzen, abweichen. Und nicht zuletzt solle man den
sezessionistischen Aktivitäten für eine "Unabhängigkeit" Taiwans
nicht nachgeben.
Der von Jiang Zemin unterbreitete
Acht-Punkte-Vorschlag und der von Hu Jintao vorgelegte
Vier-Punkte-Vorschlag zeigten die Konsequenz und Kontinuität der
Politik der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen
Regierung für die Lösung der Taiwan-Frage und sind Ausdruck ihrer
Entschlossenheit und Aufrichtigkeit zur Entwicklung der Beziehungen
zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie zur Förderung
der Wiedervereinigung des Vaterlandes. Diese Vorschläge wurden
sowohl von Übersee- als auch von Festland-Chinesen begrüßt und
fanden auch große Beachtung in der übrigen Welt. Besonders seit der
Wiedererlangung der Souveränität über Hong Kong und Macao durch die
chinesische Regierung sehnt sich das ganze chinesische Volk
dringend nach einer frühzeitigen Lösung der Taiwan-Frage und der
Verwirklichung der vollständigen Vereinigung des Landes.
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