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China 2006
Land und Ressourcen
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Anhang
Umweltschutz
Internationale Zusammenarbeit beim Umweltschutz

Als ein großes Land stellt China in der internationalen Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes eine wichtige Kraft dar. China beteiligt sich stets aktiv an globalen Aktivitäten in Bezug auf den Umweltschutz und spielt in internationalen Angelegenheiten für den Umweltschutz eine konstruktive Rolle. Seit Inkrafttreten der „UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel“ im Jahr 1994 ist China bei internationalen Verhandlungen über Klimaveränderungen stets prinzipienfest, und mit aktiven Maßnahmen hat China nicht nur seine eigenen legitimen Rechte und Interessen, sondern auch die anderer Entwicklungsländer wirksam geschützt. Im Mai 1998 unterzeichnete China das „Kioto-Protokoll“ und im August 2002 wurde es von China ratifiziert. China hat seine Pflichten nach wie vor gewissenhaft erfüllt.

Die „Stockholmer Konvention über langlebige organische Schadstoffe (POPs)“, die im Mai 2001 angenommen wurde, ist nach der „Wiener Konvention zum Schutz der Ozonschicht“ im Jahr 1987 und der „UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel“ im Jahr 1992 die dritte internationale Konvention zur Durchsetzung von Emissionsverringerungen. China hat diese Konvention im Mai 2001 unterschrieben und im Juni 2004 ratifiziert. Die chinesische Regierung schenkt dem Problem der durch langlebige organische Schadstoffe verursachten Verschmutzung große Aufmerksamkeit und hat eine Führungsgruppe für die Ausarbeitung eines staatlichen Programms zur Umsetzung der Konvention organisiert, wobei das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz noch speziell eine Führungsgruppe gebildet und ein Arbeitsbüro für die Umsetzung eingerichtet hat. China wird gesetzliche, administrative und technische Maßnahmen treffen, um langlebige organische Schadstoffe zu vermindern, sie unter Kontrolle zu bringen und auszumustern. Durch entsprechende Untersuchungen sollen alle Lagerbestände an langlebigen organischen Schadstoffen und Abfällen festgestellt und sicher, wirksam und umweltfreundlich entsorgt werden.

Der Globalumweltfonds (GEF), der 1992 gegründet wurde, ist nun der größte Investor in den globalen Umweltschutz und hat Aufsehen erregende Erfolge dabei erzielt, alle Länder zum Ergreifen von Umweltschutzmaßnahmen anzuhalten. Als Mitglied pflegt China stets eine enge Zusammenarbeit mit dem GEF. China ist ferner einer der wenigen Geldgeber dieses Fonds unter den Entwicklungsländern und hat bei der Aufstockung des Fonds eine aktive Rolle gespielt. Gleichzeitig hat der GEF China für den Umweltschutz und die Umsetzung von internationalen Konventionen wirksam finanzielle und technische Hilfe gewährt. Mit Hilfe dieses Umweltfonds wurden in China einige Dutzend Projekte vorbereitet, in Angriff genommen und teils schon fertig gestellt. Der GEF hat China einige hundert Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt, die größte Summe, die je ein Land von diesem Fonds in Anspruch genommen hat.

Außerdem entfalten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für den Umweltschutz, z. B. der World Wide Fund For Nature (WWF) und der Internationale Tierschutzfonds (IFAW), mit den zuständigen Regierungsabteilungen und NGOs Chinas die Zusammenarbeit auf vielen Gebieten und haben positive Errungenschaften erzielt.

China hat der Welt das Modell „Internationale Kooperationskommission für die Umwelt und die Entwicklung Chinas“ vorgestellt. Diese Kommission ist eine hochrangige Beratungsinstitution der Regierung, die sich aus mehr als vierzig international berühmten Persönlichkeiten und Experten zusammensetzt. Sie hat der chinesischen Regierung zahlreiche konstruktive Vorschläge unterbreitet und wird von der Weltöffentlichkeit als Vorbild für die internationale Zusammenarbeit in Bezug auf den Umweltschutz gerühmt.

2005 hat das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz drei ausländischen Freunden, die hervorragende Beiträge zum Umweltschutz in China geleistet haben, den Preis für die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes verliehen. Die Preisträger sind Dr. Heiner Kluge, Leiter des Centre for International Postgraduate Studies of Environmental Management (CIPSEM) an der Technischen Universität Dresden, Dr. Andrea De Angelis, Geschäftsführer des Beijinger Büros des Sino-Italian Cooperation Program for Environmental Protection, und Hau Sing Tse, stellvertretender Direktor der Canadian International Development Agency (CIDA).

Im Jahr 2004 und 2005 intensivierte China die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes. Das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz hat dazu rund 90 wichtige Veranstaltungen organisiert. Es fanden gegenseitige Besuche zum Thema Umweltschutz mit Japan, der Republik Korea, Kanada, Frankreich, Italien, Norwegen, Russland, Schweden usw. statt. Die chinesischen Behörden mit dem Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz an der Spitze haben zwölfmal Verhandlungen über internationale Umweltschutz-Konventionen und multilaterale Abkommen über die Umwelt geführt. Als eines der zwölf führenden Mitglieder des Koordinationsmechanismus für die regionale Kooperation in Asien hat das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz die Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes zwischen der ASEAN, China, Japan und der Republik Korea, zwischen der ASEAN und China sowie zwischen den sechs Ländern im Einzugsgebiet des Mekong aktiv gefördert. Ein Dialogmechanismus zwischen China und der Europäischen Union auf Ministerebene über Umweltpolitik wurde eingeführt. China hat mit dem US-amerikanischen Umweltschutzamt ein Memorandum über das gemeinsame Verständnis in Bezug auf die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit beim Umweltschutz unterzeichnet. Darüber hinaus nahm China an den Verhandlungen der Welthandelsorganisation über Handels- und Umweltprobleme teil.


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