Zeng Peiyan

Vorsitzender der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Planung

Verehrte Abgeordnete!

Im Auftrag des Staatsrates erstatte ich den Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2001 sowie den Planentwurf für 2002 und bitte Sie um deren Prüfung und alle Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2001

Im Jahre 2001 haben alle Nationalitäten des Landes unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas und gemäß den verschiedenen Beschlüssen der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses über die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung des Landes aktiv gefördert, so dass sich die Volkswirtschaft schnell, mit hoher Effizienz und unter Bedingungen einer niedrigeren Inflation entwickeln konnte. Das Bruttoinlandsprodukt 2001 erreichte 9593,3 Mrd. Yuan, 7,3% mehr als 2000. Die Gesamtanlageinvestitionen betrugen 3689,8 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 12,1%. Dank der stabilen Marktpreise stieg das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise nur um 0,7%. Das gesamte Im- und Exportvolumen lag bei 509,8 Mrd. US-Dollar, eine Steigerung um 7,5%. Die Finanzeinnahmen nahmen relativ schnell zu, die Finanzdefizite wurden unter dem Plannsoll des Haushaltsplans gehalten, das Finanzwesen vollzog sich stabil, die Netto-Emittierung von Bargeld belief sich auf 103,6 Mrd. Yuan, die internationale Zahlungsbilanz war gut, und die Devisenreserve des Staates lag bei 212,2 Mrd. US-Dollar. Die registrierte Arbeitslosenquote in Städten und Gemeinden betrug 3,6% und die natürliche Bevölkerungszuwachsrate 6,95‰. Die erfolgreiche Veranstaltung einer Reihe großer internationaler Konferenzen, darunter der 9. Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der offizielle WTO-Beitritt Chinas und die erfolgreiche Bewerbung der Stadt Beijing um die Veranstaltung der Olympischen Spiele 2008 im letzten Jahr zeigten, dass die internationale Position Chinas weiter erhöht und seine Einflüsse in den internationalen Angelegenheiten ständig ausgebaut wurden. Generell betrachtet hat der 10. Fünfjahrplan einen guten Start gemacht, weil die gesetzten Ziele zur volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung für das Jahr 2001 erreicht worden sind. Unter den Umständen, da sich das Wachstumstempo der Weltwirtschaft und des internationalen Handels beträchtlich verlangsamte, ist es für China wirklich nicht so leicht, bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung so große Erfolge erzielt zu haben. Dies ist zurückzuführen auf die korrekte Führung und die wissenschaftlichen Entscheidungen, die das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern der Gesamtlage und den Gegebenheiten entsprechend getroffen hat, sowie darauf, dass die verschiedenen Gebiete und Behörden gemäß dem „dreifachen Vertreten“ (d.h. die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in China) den Pflichten und Verantwortungen nachkommend gewissenhaft gearbeitet haben, und das ganze Volk des Landes vereint und hart gekämpft hat.

1.An der proaktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik wurde festgehalten und die wichtige fördernde Rolle der Staatsobligationen bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung voll zur Geltung gebracht. Genehmigt von der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses, wurden 2001 langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in Höhe von 150 Mrd. Yuan emittiert. Die in den Jahren von 1998 bis 2000 emittierten miteinberechnet, wurden bisher Staatsobligationen in Höhe von insgesamt 510 Mrd. Yuan emittiert. Dies hat zur Aufstockung von zusätzlichen Geldmitteln und Krediten der Banken sowie umfassenden Investitionen der verschiedenen Gebiete, Behörden und Unternehmen beigetragen, so dass der Gesamtwert der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte rund drei Billionen Yuan erreichte. Dies hat zur Ankurblung des Wirtschaftswachstums, zur Optimierung der Wirtschaftsstruktur, zur Vermehrung von Beschäftigungsmöglichkeiten, zur Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung und zur Erhöhung der Kapitalqualität der Banken entscheidend beigetragen. Mit konzentrierter Kraft wurden vor allem viele große Aufgaben erfüllt, die für die Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und die langfristige Entwicklung von großer Bedeutung sind. Dazu gehören die Befestigung von insgesamt 30 000 km langen Deichen an den großen Flüssen und Seen, die Umsiedlung und der Bau von Kleinstädten für mehr als zwei Millionen Menschen und die Vergrößerung von 3000 km2 großer Hochwasser-Speicherungsfläche. Der Bau von fünf von Nord nach Süd und sieben von Ost nach West verlaufenden Nationalstraßen sowie acht Straßen zur Erschließung Westchinas wurde beschleunigt. Straßen mit einer Gesamtlänge von 25 500 km wurden fertiggebaut und für den Verkehr freigegeben, 8 000 km davon sind Autobahnen. So erreichte die Gesamtlänge der Autobahn des Landes 19 000 km und kam damit auf den zweiten Platz der Welt. Hinzu kamen noch 4000 km lange neue Eisenbahnstrecken, 1988 km lange neue doppelgleisige Eisenbahnstrecken und 1063 km lange neue elektrifizierte Eisenbahnstrecken. Fertiggestellt bzw. ausgebaut wurden auch noch 37 Flughäfen. Ferner wurden staatliche Getreidespeicheranlagen mit einer Gesamtkapazität von mehr als 350 Mio. Tonnen neu gebaut. Stromnetze in 1895 Landkreisen wurden gebaut bzw. umgebaut; rund 2000 Projekte für High-Tech-Industrialisierung, Herstellung von großen Maschinenanlagen vor Ort und technische Umgestaltung der Betriebe, nahezu 1000 Projekte für städtische Wasserversorgung, Straßenbau und Kläranlagen sowie über 9300 Projekte für Lehrtätigkeiten, Labore und Einrichtungen der Schule für Waren und Leistungen des täglichen Bedarfs wurden geplant. Die verschiedenen Gebiete und Behörden müssen in hohem Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Staat und Volk die Verwaltung der Staatsobligationen und der Bauqualität der Projekte verstärken, die Investitionen korrekt orientieren, Bauprojekte gewissenhaft auswählen, die administrativen und baulichen Verfahren für die Infrastruktur streng durchführen, die Vorarbeit für den Bau gut leisten, die Überwachung und Kontrolle über die wichtigsten Projekte intensivieren und die Kontrolle durch die öffentliche Meinung verstärken. All dies hat eine rationelle Nutzung der Staatsobligationen und die Bauqualität tatkräftig gewährleistet.

2. Durch eine aktive Förderung der industriellen Umstrukturierung wurden die Qualität und Effizienz der wirtschaftlichen Entwicklung vorangetrieben. Die Standortverteilung wurde ständig optimiert. Der Anbau wichtiger Kulturpflanzen wurde allmählich auf die Gebiete konzentriert, die sich für deren Anbau besonders eignen. Die Anbauflächen für Qualitäts-Weizen und –Frühreis machten 25% bzw. 50% der gesamten Anbaufläche des Landes aus. Der gesamte Getreideertrag betrug 452,6 Mrd. kg. Die industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft wurde gefördert. Die Viehzucht und die Fischerei wuchsen stabil. Bei der industriellen Umstrukturierung wurden neue Fortschritte gemacht. Die High-Tech-Industrie entwickelte sich in raschem Tempo. Die elektronische und Informationsindustrie hatte einen Zuwachs von 28% zu verbuchen. Die technische Umgestaltung der Betriebe wurde noch mehr intensiviert. Die Investition in die technische Innovation und Umgestaltung stieg um 15,3%, 3,2 Prozentpunkte höher als die gesamte Investitionssteigerung. Der Prozentsatz der Produkte mit hohem Zusatzwert von der Hütten-, Textil- und Leichtindustrie wurde erhöht. Die Fähigkeit zur selbständigen Entwicklung und Herstellung von großen Anlagen für den städtischen Schinenverkehr, für Gleichstrom-Hochspannungsleitungen von 500 Kilovolt und für den Umweltschutz wurde verbessert. Bei der Abschaffung und Reduzierung der rückständigen bzw. überhöhten Produktionskapazitäten wurden Erfolge erzielt. In der Kohlenindustrie konnten generell gesehen statt Verlusten Gewinne gemacht werden. Die Entwicklungstendenz des tertiären Sektors blieb gut. Die neu aufsteigende Dienstleistungsbranche entwickelte sich schwungvoll. Die Zahl der Mobiltelefon-Benutzer lag bei 144,8 Mio. und kam somit auf den ersten Platz der Welt. Die Wirtschaftseffizienz der Betriebe wurde weiter verbessert. Die Gewinne der staatlichen Industrieunternehmen und der großen nichtstaatlichen Industrieunternehmen stiegen mit einer Zuwachsrate von 8,1% auf 465,7 Mrd. Yuan. Der zusammengesetzte Index der Wirtschaftseffizienz der Betriebe lag bei 122,1, um 3,4 Punkte höher als im Vorjahr.

3. Die verschiedenen Reformen mit der Reform der staatseigenen Betriebe als Kern wurden weiter vertieft und das Systemumfeld für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung weiter verbessert. Die Reform der staatlichen Betriebe nach dem Aktiensystem wurde schrittweise standardisiert, und die Reform und Regulierung der unter besonders großen Schwierigkeiten leidenden Betriebe wurden beschleunigt. Die Reform des Verwaltungssystems der Monopolbranchen machte Fortschritte; die Konzepte über die Reform der Telekommunikation, der Stromerzeugung und –versorgung und der Zivilluftfahrt wurden ausgearbeitet bzw. mit der Umsetzung begonnen. Das soziale Kreditsystem mit mittelgroßen und kleinen Betrieben als Hauptkörperschaft und das Bürgschaftssystem wurden aufgebaut. Der Aufbau des sozialen Absicherungssystems wurde beschleunigt. Der grundlegende Lebensunterhalt von mehr als 90% der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen konnte garantiert werden, und die überwiegende Mehrheit der Pensionierten von staatseigenen Unternehmen konnte termingemäß und in voller Höhe ihre Grundrente beziehen. Die Grundrenten der Pensionierten wurden bereits zu 97,8% durch gesellschaftliche Einrichtungen ausgegeben. Die Experimente bezüglich der Vervollständigung des städtischen Sozialabsicherungssystems in der Provinz Liaoning und anderen Gebieten gingen reibungslos vor sich. Bei der Auflockerung der Getreideaufkaufsmärkte und -preise in den wichtigsten Gebieten für Getreideabsatz an den südostchinesischen Küsten wurden beträchtliche Erfolge erzielt. Ein vertikales Verwaltungssystem für zentrale Getreidereserven wurde im wesentlichen errichtet. Die Beschränkungen für den Baumwoll-Aufkauf wurden gelockert, das Schwergewicht wurde auf die Standardisierung der Marktordnung und Verstärkung der Qualitätskontrolle gelegt. Die Preise für viele Handelswaren und Dienstleistungen wurden frei gemacht. Das System der Anhörungen zur Preisfestlegung und neue Methoden zur Preisverwaltung wurden intensiv erforscht. Der dem Angebot und der Nachfrage im In- und Ausland entsprechende Preismechanismus für Erdöl wurde ständig vervollkommnet, und die Reform für Wasserpreise und für Mieten von staatlichen Gemeinschaftswohnungen zeitigten neue Fortschritte.

4.Nach dem Prinzip, die Probleme samt ihren Wurzeln zu behandeln und die Schwerpunkte hervorzuheben, wurde die Wirtschaftsordnung der Märkte etappenweise und erfolgreich reguliert und standardisiert. Es wurde daran festgehalten, die Erziehung im Sinne der Festigung der Gesetze und Disziplin sowie die umfassende und die gezielte Regulierung miteinander zu verbinden und danach gestrebt, von Grund auf die Wirtschaftsordnung der Märkte auszurichten und zu standardisieren. Mit aller Kraft bekämpft wurden der Schmuggel, die Herstellung und der Verkauf von gefälschten und qualitativ sehr schlechten Waren, der Zollbetrug bei Exportwaren, die Steuerhinterziehungen und der Devisenbetrug. Reguliert wurden der Warenmarkt, der Finanzmarkt, der Baumaterialmarkt und der Kulturmarkt. Gezielt kontrolliert wurden die Preise für Medikamente und medizinische Dienstleistungen sowie die Strompreise und die Gebühren für den Umbau der Stromnetze auf dem Lande. Überwacht und kontrolliert wurden auch noch die Ausschreibung und das Angebot für bedeutende Projekte, was zur Standardisierung der Märkte beigetragen hat.

5.Die Wirtschaft wurde aktiv nach außen weiter geöffnet und der Spielraum für das Wirtschaftswachstum weiter ausgebaut. Unter den ungünstigen Umständen des internationalen Handels stieg das gesamte Exportvolumen um 6,8% und das gesamte Importvolumen um 8,2%. Die Handelswarenpalette wurde weiter verbessert, wodurch der Export von Maschinenanlagen und Elektro-Produkten um 12,8% und der von High-Tech-Produkten um 25,4% stiegen. Die Einfuhr der von China dringend benötigten modernen Technologien, Schlüsselanlagen und Mangel-Rohstoffe nahm relativ schnell zu. Es wurde noch mehr auswärtiges Kapital aufgenommen, auch die Nutzungsqualität des Kapitals wurde verbessert. Die 2001 real aufgenommenen direkten Investitionen der auswärtigen Unternehmer erreichten eine Rekordsumme von 46,8 Mrd. US-Dollar, 14,9% mehr als im Vorjahr. Die Zahl der High-Tech-Projekte für integrierte Schaltungen, Computertechnik und Telekommunikationstechnik, in die auswärtige Unternehmer investiert hatten, wurde vergrößert, auch die von multinationalen Konzernen investierten großen Projekte vermehrten sich. Man beteiligte sich aktiv an der internationalen Wirtschaftszusammenarbeit; so gingen viele weitere chinesische Unternehmen ins Ausland und investierten dort, was zur Ankurblung der Ausfuhr von Technologien und Anlagen und zur Verstärkung der Zusammenarbeit im Bereich Arbeitskräfte beigetragen hat.

6.Die Planung wurde verstärkt, die politischen Maßnahmen vervollkommnet und neue Schritte bei der Erschließung Westchinas getan. Für die Erschließung Westchinas haben wir im Rahmen des 10. Fünfjahrplans einen generellen Plan und einen Zehnjahrplan für die Entwicklung der Fachkräfte ausgearbeitet und Vorschläge zur Durchführung der politischen Maßnahmen für die Unterstützung der großen Erschließung Westchinas veröffentlicht. 2001 wurden mehr als im Vorjahr in den Aufbau der Gebiete in Zentral- und Westchina finanziert. Die Investitionen in die Anlagenvermögen in West- und Zentralchina nahmen jeweils um 19,3% bzw. 16,3% zu, um sechs bzw. drei Prozentpunkte höher als in Ostchina. Die zehn großen Projekte, die im Jahre 2000 in Angriff genommen worden waren, wurden reibungslos durchgeführt. Im vergangenen Jahr wurde eine weitere Reihe von Projekten mit dem Bau begonnen. Dazu gehören die Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, der Stromtransfer von West- nach Ostchina, die Wasserkraftwerke Longtan und Gongboxia, die Wasserbau-Schlüsselprojekte Baise und Ni’erji，die wichtigen Strecken der fünf von Nord nach Süd und sieben von Ost nach West verlaufenden Nationalstraßen in den zentralen und westlichen Landesgebieten und die Erdöl-Pipeline von Lanzhou via Chengdu bis nach Chongqing, das Hochwasserschutz-Projekt bei Linhuaigang am Huaihe-Fluss und die erste Bauphase des Projektes Wanjiazhai zur Wasserableitung aus dem Gelben Fluss in die Stadt Taiyuan. In den vergangenen drei Jahren wurden in den zentralen und westlichen Landesteilen insgesamt 1,24 Mio. ha große Ackerfelder wiederum in Wälder zurückverwandelt, und auf Ödland und in Berggebieten, die bisher noch nicht kultiviert waren, aber für eine Aufforstung geeignet sind, wurden Bäume und Gras auf einer Gesamtfläche von 1,09 Mio. ha neu angepflanzt. Sonderprojekte für die High-Tech-Industrialisierung in Westchina wurden geplant und in Gang gesetzt, und eine Reihe von Projekten für die Verarbeitung der quantitativ und qualitativ überlegenen Ressourcen wurde unterstützt. Für jede Provinz, jedes autonome Gebiet und für die regierungsunmittelbare Stadt in Westchina (Chongqing) wurde schwerpunktmäßig eine Hochschule bei ihrem Aufbau unterstützt. Auch die Bauprojekte für die Sanierung von Häusern der Mittel- und Grundschulen sowie für berufliche Ausbildungszentren, Krankenhäuser, Blutspendestationen, Kultureinrichtungen der Grundeinheiten und die Radio- und Fernsehversorgung in den armen Landkreisen wurden in Gang gesetzt und schon positive Erfolge erzielt.

7. Die Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildungswesen und die Strategie zur nachhaltigen Entwicklung wurden entschieden durchgeführt; das ganze Sozialwesen entwickelte sich umfassend. Man hat bei der Erforschung der Grundlagenwissenschaften bedeutsame Erfolge und bei der High-Tech-Forschung auf einigen Gebieten neue Durchbrüche erzielt. Die Wissenschaftler Chinas haben vorfristig und zufriedenstellend das Projekt über das menschliche Genom und selbständig das „Working Draft“ über das Hybridreis-Genom sowie eine betreffende Datenbank vollendet. Damit ist China im Bereich der Erforschung der Sequenzfolge des Genoms zu den fortgeschrittensten Ländern in der Welt aufgestiegen. Der erfolgreich entwickelte Supercomputer „Shuguang 3000“ erreichte mit seiner Gesamtfunktion das fortgeschrittene Weltniveau und mit seinem PC-Cluster-System das führende internationale Niveau. Weitere 134 wissenschaftliche Akademien und Forschungsinstitute für Entwicklungen sind in Unternehmen umgewandelt worden. Das Bildungswesen entwickelte sich in raschem Tempo. Die vielseitige Erziehung erzielte Fortschritte. In immer mehr Gebieten wurde die neunjährige Schulpflicht im wesentlichen realisiert, und es gibt unter den Jugendlichen und Personen mittleren Alters fast keine Analphabeten mehr. Die Investitionen für das Erziehungswesen nahmen weiter zu. Seit der Einführung der Politik zur Vergrößerung des Zulassungsumfangs von Hochschulen 1999 hat sich die Zahl der an den allgemeinen Hochschulen Studierenden mehr als verdoppelt. Die Bedingungen für das Betreiben der Hochschulen haben sich ständig verbessert. Die Reform der Versorgungsdienste von Hochschulen zur sozialen Bewirtschaftung machte wesentliche Fortschritte.

Der ökologische Aufbau und der Umweltschutz wurden verstärkt. Die Schwerpunktprojekte des ökologischen Aufbaus, wie der Schutz der natürlichen Wälder, der Anbau der wichtigen Schutzwaldstreifen, die Eindämmung der Sandsturmquelle in der Umgebung von Beijing und Tianjin sowie die Wiederherstellung und der Aufbau der natürlichen Steppen, wurden reibungslos durchgeführt. Das Projekt zur Verhütung und Bekämpfung der Wasserverschmutzung im Gebiet des riesigen Reservoirs in den Drei Schluchten des Yangtse wurde umfassend in Gang gebracht. Auf einer weiteren 5,3 Mio. ha großen Fläche wurde die Bodenerosion reguliert. Die Erfolge, die man bei der Verhütung und Bekämpfung der industriellen Verschmutzungen erzielt hatte, wurden konsolidiert, die umfassende Umweltregulierung in Städten wurde ständig verstärkt und die Arbeit für den Umweltschutz in den ländlichen Gebieten und Bergbaurevieren aktiv ausgeführt.

Alle gesellschaftlichen Bereiche, wie Kultur und Kunst, Presse- und Verlagswesen, Radio, Film und Fernsehen, Sozialwissenschaften, Familienplanung, Gesundheitswesen, Sport und Denkmalschutz, entwickelten sich beschleunigt. 92,9% der Bevölkerung können nun Radio hören und 94,1% fernsehen. Die Zahl der Kabelfernsehen-Benutzer betrug 88,03 Mio., eine Zunahme um 11%. Die Familienplanung wurde weiter verstärkt durchgeführt. Die Reform des grundsätzlichen Krankenversicherungssystems für Angestellte und Arbeiter in Städten und Gemeinden, die Reform des Systems für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge und die Reform des Produktions- und Zirkulationssystems der Arzneimittel machten große Fortschritte. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik sowie die Vervollkommnung der Demokratie und Rechtsordnung wurden weiter intensiviert. Das Sportwesen schritt stürmisch fort. In vielen wichtigen inländischen und internationalen Wettspielen wurden hervorragende Leistungen errungen und die sportlichen Betätigungen des ganzen Volkes entwickelten sich in die Tiefe.

8. Die Einnahmen der Bevölkerung in Stadt und Land wurden weiter erhöht und ihre Lebensbedingungen ständig verbessert. Die Konsumnachfrage nahm kontinuierlich zu. Das Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter betrug 3759,5 Mrd. Yuan, eine Steigerung um 10,1%. Der Aufbau der touristischen Infrastruktur wurde verstärkt, und die Einnahmen aus dem Tourismus erreichten 499,5 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 10,5%. Die persönlichen Ausgaben für den Kauf von eigenen Wohnungen und Autos stiegen deutlich. Die reale Wachstumsrate der verfügbaren Pro-Kopf-Einnahmen der städtischen Einwohner und der Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der Bauern betrug jeweils 8,5% und 4,2%. Die Zahl der armen Bauern verringerte sich um vier Millionen. Die Zahl derjenigen Stadtbewohner, die das Absicherungssystem des Existenzminimums genießen können, erhöhte sich erkennbar.

Die im Jahr 2001 erzielten Errungenschaften haben wir vor Augen. Gleichzeitig sind wir uns jedoch im Klaren, dass es im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben noch viele unübersehbare Probleme und Gegensätze gibt. Erstens nahm das Einkommen der Bauern zwar bis in die ehemalige Höhe zu, die Grundlage dafür ist aber noch nicht fest. Die grundlegenden Faktoren, die die Steigerung des Einkommens der Bauern beeinträchtigen, sind noch nicht beseitigt; so wird die Zunahme des Einkommens der Bauern mit größeren Schwierigkeiten konfrontiert. Zweitens können viele staatseigene Unternehmen bei der eigenen Reform, der Verwandlung des Mechanismus, der technischen Innovation und der modernen Verwaltung keine zufriedenstellenden Leistungen erzielen. Drittens übt das Beschäftigungs- und Sozialabsicherungsproblem einen noch stärkeren Druck aus. Bis Ende des letzten Jahres gab es noch fünf Millionen von staatlichen Unternehmen freigesetzte Arbeiter und Angestellte, die keinen neuen Arbeitsplatz gefunden hatten, und 6,81 Mio. registrierte Arbeitslose im ganzen Land. Viertens ist der Deflationstrend noch nicht völlig verschwunden, so verlangsamte sich im Vorjahr das wirtschaftliche Wachstumstempo jedes Vierteljahr. Fünftens verfügen die staatseigenen Unternehmen noch über keinen vollständigen Mechanismus zur Erhöhung der Anlageinvestitionen, und das politische Umfeld für nichtstaatliche Investitionen ist zu verbessern. Sechstens können die Investitionen für Wissenschaft, Technik und Bildung und die Struktur der Fachkräfte die Bedürfnisse der Wirtschaftsentwicklung nicht befriedigen, die ökologische Umwelt ist immer noch ziemlich problematisch, und eine nachhaltige Entwicklung der Umwelt muß verstärkt werden. Siebtens gibt es mehrere unbestimmte Faktoren für die Exportzunahme. Achtens ist die Marktwirtschaftsordnung relativ chaotisch. Um diese Probleme gewissenhaft zu lösen, werden aktiv entsprechende Maßnahmen getroffen.

II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahre 2002

Das Jahr 2002 ist in der Geschichte Chinas von großer Bedeutung. Es ist wichtig dafür, die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung des Landes weiter voranzutreiben. Von der Deng-Xiaoping-Theorie und dem Geist des 15. Parteitages angeleitet, sollen wir die wichtige Rede von Jiang Zemin am 1. Juli 2001 und den Geist der 5. und 6. Plenartagung des 15. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas tiefgehender in die Tat umsetzen. Gemäß den Anforderungen des „dreifachen Vertretens“ sollen wir die komplizierte Situation der Weltpolitik und –wirtschaft richtig begreifen, verschiedene Risiken und Schwierigkeiten beim Voranschreiten überwinden, um die Stabilität der Wirtschaft und Gesellschaft im Lande zu erhalten. Es gilt, am Kurs zum Ausbau der inländischen Nachfrage festzuhalten, die Reform und Öffnung zu vertiefen, die Umstrukturierung zu beschleunigen, die Marktwirtschaftsordnung zu konsolidieren und zu standardisieren und die Qualität und Effizienz des wirtschaftlichen Wachstums zu erhöhen, um die nachhaltige, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und den umfassenden Fortschritt der Gesellschaft zu fördern. Dabei sind die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik, die Vervollkommnung der Demokratie und Rechtsordnung, der Parteiaufbau zu intensivieren und die Befugnisse der Regierungen neu zu regeln. Wir sollen vereint hart arbeiten und unser Land fleißig und wirtschaftlich aufbauen, um die Einberufung des 16. Parteitages mit neuen Erfolgen bei der Reform und Öffnung sowie bei der Modernisierung des Landes zu begrüßen. Die vorgesehenen Hauptziele der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahre 2002 sind die folgenden:

-- Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll ungefähr 7% betragen;

-- Die Gesamtanlageinvestitionen sollen um rund 10% steigen;

-- Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise soll nur um 1-2% steigen;

-- Eine Zunahme des gesamten Im- und Exportvolumens soll nach besten Kräften verwirklicht werden;

-- Das Finanzdefizit der Zentralregierung soll unter 309,8 Mrd. Yuan gehalten werden;

-- Die Versorgung mit Broad Money (M2) und mit Narrow Money (M1) soll um etwa 13 % steigen, die Bargeldversorgung soll 150 Mrd. Yuan nicht überschreiten;

-- Die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten und Gemeinden soll bei rund 4,5% gehalten werden;

-- Die natürliche Bevölkerungszuwachsrate soll unter 8‰ liegen.

Um die oben erwähnten Ziele zu erreichen, haben wir die folgenden Hauptaufgaben zu erfüllen:

1.Den Aufbau der landwirtschaftlichen und ländlichen Infrastruktur verstärken und mit allen Mitteln Bedingungen für die Erhöhung der Einnahmen der Bauern schaffen. In diesem Jahr muß das Pro-Kopf-Einkommen der Bauern nach Kräften real um 4% gesteigert werden. Man muss die Investitionen für den Aufbau der landwirtschaftlichen Infrastruktur weiter erhöhen und den Aufbau kleiner und mittelgroßer öffentlicher Einrichtungen, wie der für die wassersparende Bewässerung, der für den Trinkwasserverbrauch von Menschen und Haustieren, der für die Wasser-, Strom- und Faulgasversorgung sowie der ländlichen Straßen und der Koppeln, als Schwerpunkt unterstützen. Die Investitionen für den Hochwasserschutz und die Dürrebekämpfung sowie die Befestigung der von latenten Gefahren bedrohten Reservoire sind aufzustocken. Es gilt, die Versuche zur ländlichen Steuer- und Gebührenreform in etwa einem Drittel der Provinzen und einzuführen und die Politik über die Reduzierung und Erlassung von Agrarsteuern und -gebühren in Katastrophengebieten weiter durchzuführen. Mit dem Aufbau der Basen für Sonderagrarprodukte verbunden, ist die Produktion von Qualitäts-, Sonder- und umweltfreundlichen Agrarprodukten tatkräftig zu entwickeln, die landwirtschaftliche Standortverteilung zu optimieren und die Ackerböden praktisch zu schützen. Man muss den WTO-Regeln entsprechende Maßnahmen treffen, das staatliche Unterstützungs- und Schutzsystem für Landwirtschaft regulieren und vervollständigen, die Investitionen für die Wissenschaft und Technik in der Landwirtschaft erhöhen und die Verfahren zur Unterstützung der Agrarproduzenten intensiv erforschen. Der Aufbau des Saatgutprojekts und des Projekts für edelrassiges Vieh und Geflügel muss vorangetrieben und großer Wert auf die Einführung, Zucht und Verbreitung von guten Sorten bzw. Arten gelegt werden. Es gilt, den Aufbau des Systems für die Qualitätsnormen und -beglaubigung, des Überprüfungssystems und des Markt-Infomations-Systems für Agrarprodukte zu verstärken, die Gebiete ohne bestimmte epidemische Krankheiten und das Epidemieschutzsystem für Vieh und Geflügel beschleunigt zu erweitern, um die Entwicklung der Vieh- und Geflügelzucht zu fördern. Man muss die Verarbeitung der Agrarprodukte entwickeln, um ihren Verwertungsgrad zu erhöhen. Die führenden Unternehmen werden bei der Erhöhung ihrer Konkurrenzfähigkeit und Stärke unterstützt, um das Niveau der industrialisierten Bewirtschaftung der Landwirtschaft zu steigern. Man muss die vorbildlichen Kleinstädte und Gemeinden für die umfassende wirtschaftliche Erschließung nach Kräften aufbauen, am Kurs zur Unterstützung der armen Menschen und Gebiete durch Erschließung festhalten und die Geldmittel für die Armutsbekämpfung durch verschiedene Kanäle aufstocken. In diesem Jahr hat die Zentralregierung für die Armutsbekämpfung Finanzausgaben in Höhe von 10,6 Mrd. Yuan eingeplant. Es gilt, das Ausmaß der Unterstützung von Katastrophengeschädigten durch Beschaffung von Arbeitsmöglichkeiten zu vergrößern sowie die armen Gebiete und die von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei einem verstärkten Aufbau der Infrastruktur zu unterstützen, um deren Fähigkeit, selbst Kapital zu akkumulieren und sich zu entwickeln, zu erhöhen. Die Versuche, die Einwohner in den Gebieten mit schlechten Natur- und Lebensbedingungen und einer schwachen ökologischen Umwelt durch Umsiedlung zur Bekämpfung der Armut zu unterstützen, müssen intensiv fortgesetzt werden.

2. Die langfristigen staatlichen Aufbau-Obligationen weiter rationell nutzen und verwalten, um ein kontinuierliches und schnelles Wachstum der Wirtschaft anzutreiben. Ministerpräsident Zhu Rongji forderte gestern im Tätigkeitsbericht der Regierung dazu auf, in diesem Jahr die proaktive Finanzpolitik und die besonne und sichere Geldpolitik fortzusetzen und weitere langfristige Staatsobligationen in Höhe von 150 Mrd. Yuan zum Aufbauzweck zu emittieren. Das ist sehr notwendig für die Verwirklichung eines anhaltenden und stabilen Wachstums der Volkswirtschaft und die Verhinderung des Deflationstrends. Zur Zeit verfügen die Banken über reichliche Geldmittel, der Zinssatz ist relativ niedrig, die Marktpreise bleiben stabil, und es gibt eine große Produktionskapazität von wichtigen Produkten. All dies bedeutet, dass die Voraussetzungen für die Emission von langfristigen staatlichen Aufbau-Obligationen noch vorhanden sind. Der Kern des Problems ist, Investitionsrichtungen korrekt zu steuern, die wirtschaftliche und die gesellschaftliche Effizienz zu beachten und die Staatsobligationen wirklich gut zu nutzen und zu verwalten. Im laufenden Jahr stehen die Staatsobligationen vor allem den mit Staatsobligationen finanzierten und noch im Bau befindlichen Projekten zur Verfügung, um sie möglichst bald fertigzustellen, in Betrieb zu nehmen und dann daraus Nutzen zu ziehen. Dazu gehören Projekte zur Befestigung der Hauptdeiche am Mittel- und Unterlauf des Yangtse, zum Umbau der ländlichen Stromnetze, für städtische Infrastruktur und für die von der Zentralregierung direkt verwalteten Getreidespeicheranlagen. Zweitens werden die Staatsobligationen weiterhin vorrangig in die zentralen und westlichen Gebiete dafür investiert, die begonnenen Projekte bezüglich der Erschließung Westchinas weiter zu unterstützen und eine Reihe von notwendigen Projekten in Gang zu bringen, einschließlich des Erdgastransfers von West- nach Ostchina, der Gaslagerstätte Sebei, des Flughafens Golmud, der Nordroute des Stromtransfers von West- nach Ostchina, der wichtigsten Nationalstraßen und der wichtigen Abschnitte der Straßen zwischen Provinzen in Westchina. Drittens werden die Staatsobligationen dafür verwendet, die technische Umgestaltung der Unternehmen zu beschleunigen, die wichtigen geplanten Projekte in angemessenem Maß in Angriff zu nehmen und die Investitionen für Bildung, Gesundheitswesen, Kultur, öffentliche Sicherheit, Staatsanwaltschaften, Gerichte und sonstige Justizorgane aufzustocken. Man muss die Vorbereitungen für den Wassertransfer von Süd- nach Nordchina intensivieren und danach streben, das Projekt so bald wie möglich zu starten. Gleichzeitig muss man den Service verbessern, Kanäle ausbauen und weitere Bereiche öffnen, um die nichtstaatliche Wirtschaft aktiv anzuspornen und anzuleiten, in die Infrastruktur und das Gemeinwohl zu investieren. Auf die Projektreserve und die Erhaltung einer kontinuierlichen und stabilen Investitionszunahme muss großer Wert gelegt werden, um im nächsten und übernächsten Jahr einen angemessenen Aufbauumfang weiter zu halten und eine gute Grundlage für die langfristige Entwicklung zu schaffen. Es gilt, Zusatzkapital einzuplanen und bereitzustellen und das Verantwortungssystem der Provinzgouverneure weiter umzusetzen, um Schwerpunktprojekte zu garantieren und dabei keine Lücke zu lassen. Man muss sich damit intensiv befassen, Projekte zu überprüfen, die Kapitalverwaltung zu verstärken und die Bauqualität der Projekte zu garantieren.

3.Die Beschäftigung ausbauen, das Einkommen erhöhen und die Kaufkraft der Bevölkerung entwickeln und erhöhen. Wir müssen noch größeren Wert auf die Beschäftigungsfrage legen. 2002 müssen wir mit allen Maßnahmen einen Beschäftigungszuwachs um rund acht Millionen Menschen gegenüber dem Vorjahr anstreben. Erstens wird danach gestrebt, noch mehr Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, den Marktzugang zu erweitern und die Beschränkungen weiter abzubauen. Auch die nichtstaatlichen Betriebe sowie die staatlichen mittelgroßen und kleinen Betriebe sollen aktiv zu einem Beschäftigungswachstum beitragen. Zweitens wird das Beschäftigungsvolumen ausgebaut. Gefördert werden zudem die vorzugsträchtigen arbeitsintensiven Branchen und der tertiäre Sektor, einschließlich der kommunalen Dienstleistungen. Drittens werden vielfältige Beschäftigungsformen praktiziert werden. Dazu gehören die Teilzeitbeschäftigung, die Gelegenheitsarbeit und die gleitende Arbeitszeit. Viertens werden die Dienstleistungen auf dem Arbeitsmarkt verbessert. Die Organisationen zur Arbeitsvermittlung und der Arbeitsmarkt überhaupt werden gepflegt und standardisiert. Dabei muss ein Dienstleistungssystem für die Beschäftigung vervollständigt werden. Es gilt, durch verstärkte Berufsausbildung die Fähigkeit der Werktätigen zur Beschäftigung bzw. Wiederbeschäftigung zu verbessern. Auch die Beschränkungen für die Bauern, die in Städten Arbeit suchen und Geschäfte tätigen, werden weiter reduziert. Bei der Beschäftigung soll zudem nötige Rücksicht auf die sozial Schwachen genommen werden.

Das Einkommen der schlecht Verdienenden in Städten und Gemeinden wird tatkräftig erhöht. Dabei müssen die Grundunterhaltskosten für die von Staatsunternehmen freigesetzten Arbeiter und Angesellten und die Grundrenten für die Pensionierten der Unternehmen rechtzeitig und in voller Höhe ausgezahlt sowie weitere Gehaltsrückstände vermieden werden. Die Stadtbewohner, die tatsächlich in Armut leben, werden sämtlich ins Absicherungssystem des Existenzminimums mit einbezogen. Aktiv gefördert werden zudem die Systeme für Grundrentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und grundlegende Krankenversicherung. Auch das Einkommensverteilungssystem der staatseigenen Unternehmen wird weiter vervollständigt. Man soll eine kleine Anzahl von Großunternehmen, die von zentralen Behörden verwaltet werden, und von Firmen, die an den Börsen außerhalb des chinesischen Festlandes notiert worden sind, auswählen, um die Reform des Einkommensverteilungssystems versuchsweise durchzuführen. Das Grundgehalt für die Angestellten und auch die Renten für die Pensionierten der Regierungsorgane und Institutionen werden angemessen erhöht.

Die Konsumpolitik vervollkommnen und das Konsumumfeld verbessern. Ein System der privaten Kreditvergabe wird eingerichtet und vervollständigt. Die Konsumkredite werden vergrößert und neue Konsumformen, einschließlich des Pachtens und Mietens, versuchsweise eingeführt. Gefördert wird der Konsum bei Eigentumswohnungen, Fahrzeugen und Telekommunikationen sowie Tourismus, Bildung, Kultur, Sport und Gesundheitspflege, um somit neue Wachstumsfaktoren des Konsums herauszubilden und zu entwickeln.

4. Die Reformschritte der Industriestruktur beschleunigen und die Qualität aller Industriezweige erhöhen. Wir müssen die informationstechnische Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft aktiv vorantreiben. Konkret soll die Informationstechnik in die administrative Verwaltung eingeleitet und somit eine Datenbank für öffentliche Informationen eingerichtet werden. Als dringende Aufgabe sind die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des E-Commerce zu erarbeiten. Beschleunigt aufgebaut werden ein Begutachtungssystem für den E-Commerce, ein System für personen- und unternehmensbezogene Angaben und ein System für Informationssicherheit.

Wir müssen die High-Tech-Industrialisierung beschleunigt entwickeln. So muss die Durchführung der großen Sonderprojekte gut organisiert werden. Dazu gehören moderne elektronische Bauelemente und Ersatzteile, integrierte Schaltungen, Software-Entwicklung, fotoelektronische Bauelemente, neue Materialien, Satellitentechnik und moderne TCM-Pharmazeutik. Ein Standardsystem für digitales Fernsehen soll so bald wie möglich ausgearbeitet werden. In Gang gesetzt werden zudem zahlreiche weitere High-Tech- und wissenschaftliche Projekte, darunter das Hochgeschwindigkeits-Breitband-Infor-

mationsnetz neuer Generation, das digitale Mobilfunksystem dritter Generation, neue Flugzeugtypen für den regionalen Luftverkehr, die Biotechnologie, das Satellitensystem für Live-Sendungen von Hörfunk- und Fernsehen und die moderne Landwirtschaft.

Auch die Herstellung wichtiger Industrieanlagen vor Ort wird tatkräftig gefördert. Das Niveau der Entwicklung, Herstellung und Serienproduktion von wichtigen Anlagen soll an Hand großer Projekte sowie durch die schwerpunktmäßige Einführung von Schlüsseltechnologien und selbständige Entwicklung und Erneuerung erhöht werden. Schwerpunkte dabei sind die Gasturbinen, die Ultrahochspannungsleitung für die Gleichstrom-Versorgung, die superkritischen Generatoraggregate mit einer Kapazität von 600 Mega-Watt, die kompletten Anlagen für petrochemische Industrie, große Schiffe und deren Zusatzeinrichtungen sowie große Bauanlagen und Schlüsselelemente für digitalgesteuerte Wergzeugmaschinen.

Wir müssen die traditionelle Industrie reorganisieren und umgestalten. Mit dem Einsatz von Hochtechnologien und moderner angewandter Technik wird eine Reihe von Schwerpunkt-Branchen und Stamm-Unternehmen marktorientiert umgestaltet. Dabei soll die Konzentration der Herstellungsbranchen und somit die Fähigkeit zur Entwicklung neuer Produkte verstärkt werden. Beschleunigt aufgebaut werden einige wichtige Projekte, die zur Optimierung der Industriestruktur dienen. Dazu gehören die Erdgas-Verflüssigung sowie große Projekte für Ethylen, Phosphat- und Kalidünger und hochwirksame Düngermittel mit geringem Giftgehalt. Ebenfalls beschleunigt werden die Vorbereitungen und der Aufbau der Projekte für die Produktion von Ethanol-Brennstoff und aus Kohle raffiniertem Flüssigkeits-Brennstoff. Durch den Bau von großangelegten Zementproduktionsstraßen mit Trockenherstellungs-Verfahren wird den Anteil der neuen Baumaterialien erhöht. Es gilt, die Produkte mit hohem Zusatzwert zu entwickeln. Das sind beispielsweise Fasern mit Sonderfunktionen, die sich von herkömmlichen Fasern unterscheiden. Schwerpunktmäßig wird die Nachsorge nach dem Drucken und Färben der Textilien verstärkt. Vorbildhafte Projekte für die Weiterverarbeitung unterschiedlicher Agrarprodukte werden durchgeführt. Dabei spielt die Nahrungsmittelproduktion eine führende Rolle. Auch die Aufforstungsbasen, die für die Papierherstellung bestimmt sind, werden beschleunigt aufgebaut. Ziel ist, die Integration von Aufforstung und Papierherstellung zu fördern. Ein weiterer Punkt bezieht sich auf die Reduzierung und Abschaffung der rückständigen industriellen Produktionsanlagen, die zur Herstellung überschüssiger und minderwertiger Produkte, zu Ressourcenverschwendungen, zur Umweltverschmutzung und zu Produktionsunfällen führen.

5. Die Reform des Wirtschaftssystems vertiefen und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung neue Impulse verleihen. Man muss die Umgestaltung staatseigener Unternehmen in Aktiengesellschaften standardisieren und die Verwaltungsstruktur der juristischen Personen vervollkommnen. Aufgebaut wird eine Reihe von international konkurrenzfähigen Unternehmen und Unternehmensgruppen. Mittelgroße und kleine Unternehmen werden in vielfältigen Formen freigegeben und wieder belebt. Die Verwaltung der Unternehmen wird verstärkt bzw. verbessert und deren informationstechnisch gestützter Aufbau vorangetrieben. Auch der Strukturreform der Monopol-Branchen wird neue Schubkraft verliehen. Dafür müssen die Anleitungs- und die organisatorische Arbeit verstärkt werden. Es gilt, einen ordnungsmäßigen Verlauf von Produktion und Betrieb zu gewährleisten und zugleich Verluste an dem staatseigenen Anlagenvermögen zu vermeiden. Während man die staatliche Wirtschaft gut betreibt, muss man die nichtstaatliche Wirtschaft aktiv unterstützen, fördern und dazu anleiten, sich gesund zu entwickeln.

Vervollkommnet werden ein Preisbildungsmechanismus für die Branchen wie die Erdöl- und Erdgasförderung, die Telekommunikation, die Stromerzeugung und Zivilluftfahrt. Bei gleichen Versorgungsnetzen werden einheitliche Strompreise für Stadt- und Dorfbewohner eingeführt. Auch der Preisbildungsmechanismus für die Trinkwasserversorgung wird weiter vervollständigt. Das Gleiche gilt für die Politik zur Gebührenerhebung der Abwasseraufbereitung. Parallel dazu soll ein System für die Aufbereitung der städtischen Abfälle eingeführt werden. Ziel ist, die Abfall- und Abwasseraufbereitung zu industrialisieren.

Als eine Schubkraft für die Produktion und Konsumtion ist die moderne Zirkulationsbranche beachtlich zu entwickeln. Man muss die Reform des Zirkulationssystems beschleunigen, die Branche für die physische Distribution aufbauen und ein soziales und professionelles Dienstleistungssystem für Ladenketten und logistische Versorgung tatkräftig entwickeln. Zugunsten einer tiefgreifenden Reform des Getreideumlaufsystems werden die Reformschritte in den staatseigenen Unternehmen für Getreidean- und -verkauf beschleunigt. Gewissenhaft umgesetzt werden alle politischen Maßnahmen zur Reform des Baumwolle-Umlaufsystems.

Die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems wird beschleunigt. Errichtet wird möglichst bald ein Ansporn- und Verbindlichkeitsmechanismus für Betriebsinvestitionen. Abgesehen von den bedeutenden Projekten und Sondervorschriften sollen alle Betriebe über ihre Investitionsprojekte selbständig entscheiden und das eventuelle Risiko tragen. Die Betriebsführung der staatlichen Geldinstitute wird weiter optimiert, und ein strenges Verantwortlichkeitssystem zur Genehmigung der Kredite für die Investitionsprojekte wird aufgebaut. Bei der betrieblichen Finanzierung werden mehrere Kanäle erschlossen. Angestrebt werden überdies wissenschaftliche und demokratische Entscheidungen über die staatlichen Investitionsprojekte. Die Regierungsinvestitionen werden optimal verwaltet und eingesetzt.

6. Die Arbeit in Bezug auf Außenhandel und auswärtiges Kapital gut organisieren sowie die Ressourcen und Märkte im In- und Ausland noch besser ausnutzen. Wir müssen die günstigen Bedingungen und Schwierigkeiten, die uns der WTO-Beitritt gebracht hat, ernsthaft analysieren, die Rechte, die wir genießen, vollauf nutzen, unseren Zusagen nachkommen und aktiv Gegenmaßnahmen ergreifen. So muss man den Export nach Kräften ausbauen, den Mechanismus für Exportvergütung beschleunigt reformieren und vervollkommnen und bei den selbständig und im Auftrag geführten Exporttätigkeiten der Produktionsbetriebe die politischen Maßnahmen über die Steuerfreiheit, Steuerbegleichung und Steuerrückerstattung praktizieren. Das Ausmaß der Exportkredite wird ausgebaut und der Versicherungsmechanismus für Vertrauenswürdigkeit des Exports vervollständigt. Die politischen Finanzorgane werden die Exportwirtschaft in zunehmendem Maße unterstützen. Das Zollverfahren wird vereinfacht und somit die Effizienz in den Zollämtern erhöht. Es gilt, den Exportmarkt zu diversifizieren, im Zuge der Festigung und des Ausbaus der traditionellen Märkte neue Märkte in Russland, Osteuropa und Lateinamerika zu erschließen. Aktiv gefördert wird ein allseitiges Engagement im Außenhandel. Während der tiefgreifenden Reform des Außenhandelssystems werden die Bewirtschaftungsrechte im Im– und Export weiter gelockert. Die Strategie „ins Ausland gehen und dort investieren“ wird aktiv weiter durchgeführt. Die Unternehmen, die entsprechende Voraussetzungen haben, werden ermutigt, im Ausland zu investieren und Aufträge zu übernehmen, um somit den Export von einheimischen Anlagen, Baumaterialien und Arbeitskräften und den Import von im Inland raren Gütern und Ressourcen anzukurbeln. Auch der Import von im Land dringend benötigten Schlüsselanlagen, Technologien und Rohstoffen muss gut organisiert werden.

Man muss das Investitionsklima kontinuierlich verbessern und somit fortgeschrittene Technologien, Management-Erfahrungen tatkräftig einführen und qualifizierte Fachleute verstärkt gewinnen. Auswärtige Investitionen müssen stabil ansteigen und qualitativ und quantitativ noch besser genutzt werden. Ermutigt wird auswärtiger Kapitaleinsatz in die moderne Landwirtschaft, in die High-Tech-Branchen, in den Infrastrukturaufbau, in die Erschließung Westchinas sowie in die Reorganisierung und Umgestaltung der staatseigenen Betriebe. Weitere Bereiche, einschließlich des Dienstleistungshandels, werden schrittweise nach außen geöffnet. Wir müssen die ausländischen Begünstigungskredite rationell nutzen und unsere Auslandsschulden optimal verwalten, um die von den Auslandsschulden eventuell verursachten Risiken zu vermeiden.

7. Die Strategie der großangelegten Erschließung Westchinas weiter durchführen und eine koordinierte Entwicklung aller Gebiete fördern. Der Infrastrukturaufbau und der Aufbau der ökologischen Umwelt in den westlichen Landesteilen werden beschleunigt; Wissenschaft und Technik sowie Bildungswesen werden bevorzugt entwickelt; die Entwicklung der regional geprägten Branchen wird beschleunigt; und die dortigen Ressourcen-Vorzüge werden in wirtschaftliche Überlegenheit verwandelt. Vorrangig sind der Aufbau der ländlichen Infrastruktur zu verstärken und die Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern weiter zu verbessern. Es wird danach gestrebt: Erstens alle Landkreise mit Asphaltstraßen erreichbar zu machen. In den westlichen Gebieten gibt es noch drei Bezirke und 281 Landkreise (einschließlich Produktionskorps und Farmen im Rang eines Landkreises), die noch keine zu den Provinzial- bzw. Bezirks-Hauptstädten führenden asphaltierten Straßen besitzen. Für diese Bezirke und Landkreise müssen die Straßen mit einer Gesamtlänge von 25 000 km noch bis Ende dieses Jahres asphaltiert bzw. umgebaut werden. Zweitens müssen alle Gemeinden mit Strom versorgt werden. Dabei muss man sich auf die Stromversorgung für 783 Gemeinden konzentrieren, in denen noch keine Möglichkeiten zum Netzanschluß vorhanden sind. Dieses Problem wird den lokalen Gegebenheiten entsprechend in vielfältigen Formen gelöst. Dazu gehören Wasserkraftwerke kleineren Umfangs sowie Solar- und Windkraftwerke. Außerdem wird der Umbau weiterer Stromversorgungsnetze auf dem Lande beschleunigt. Ziel ist, innerhalb von einem Jahr den Umbau der ländlichen Stromnetze in allen Kreisen Zentral- und Westchinas zu vollenden. Drittens sind alle Dorfbewohner in den westlichen Landesteilen mit Fernseh- und Radioprogrammen zu versorgen. So werden die entsprechenden Projekte und das betreffende „Tibet-Xinjiang-Projekt“ weiter vorangetrieben. In den neu mit Strom versorgten Dörfern werden unmittelbar Empfangsanlagen installiert, damit noch mehr Bauern Radio- und Fernsehprogramme empfangen können. Viertens sollen sich alle Bauernhaushalte an dem Projekt „Rückverwandlung von Ackerfeldern wieder in Wälder und Grasland“ beteiligen. In Form eines vertraglich verbundenen Verantwortlichkeitssystems werden einzelne Bauernhaushalte konkrete Aufgaben übernehmen. Sie genießen die Pachtrechte auf Wälder und Grasland und dafür eine entsprechende Subventionspolitik. Damit werden die Projekte über die Rückverwandlung von Ackerland in Wälder umfassend in Gang gebracht. In diesem Jahr werden auf insgesamt 2,27 Mio. ha großen Ackerflächen Bäume bzw. Gras gepflanzt. Auch auf Ödland und in Berggebieten, die bisher noch nicht kultiviert, aber für eine Aufforstung oder Grasbepflanzung geeignet sind, werden Bäume und Gras auf einer Gesamtfläche von 2,66 Mio. ha neu angepflanzt.

Man muss das zehnjährige Programm für die Personalausbildung in den westlichen Landesteilen durchführen und somit alle politischen Maßnahmen zur Erschließung Westchinas unterstützen. In diesem Zusammenhang wird großer Wert auf den Austausch der Funktionäre zwischen den zentralen Organen, den östlichen und den westlichen Landesteilen sowie auf die Fortbildung der Funktionäre gelegt.

Die zentralen Landesteile müssen ihre geographische Schwellenrolle und Ressourcenvorzüge voll zur Geltung bringen. Im Zuge der industriellen Umstrukturierung und der Erschließung Westchinas werden auch in diesen Regionen neue wirtschaftliche Wachstumsfaktoren und neue Wirtschaftszonen entwickelt. Zu ihrer beschleunigten Entwicklung werden die zentralen und westlichen Gebiete bei dem Investbau und der technischen Umgestaltung finanziell unterstützt. In den östlichen Gebieten soll die Wirtschaftsstruktur optimiert und weiter eine international orientierte Wirtschaft entwickelt werden. Es gilt, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, die wirtschaftlich-technische Zusammenarbeit mit den zentralen und westlichen Landesteilen zu verstärken und ihre Motoren- und Ausstrahlungsfunktionen noch besser zur Geltung zu bringen.

8. Die Struktur der finanziellen Ausgaben regulieren und verbessern, die Rolle der Geldinstitute bei der Unterstützung für die wirtschaftliche Entwicklung entfalten. Die Steuererhebung und –verwaltung wird verstärkt. Die finanziellen Einnahmen werden gut geordnet. Man muss die Richtlinie „erstens sich ernähren, zweitens aufbauen“ ernst durchführen, die Struktur der finanziellen Ausgaben rationell regulieren und optimieren, die Verwaltung der Ausgaben verstärken, das Land weiterhin mit Fleiß und Genügsamkeit aufbauen, alle Angelegenheiten sparsam erledigen und kräftig gegen übermäßigen Aufwand und Verschwendung kämpfen. Man muss organisatorische Maßnahmen ergreifen, um die Verteilung der Steuereinnahmen nach einem bestimmten Verhältnis an die zentralen und lokalen Finanzbehörden zu praktizieren. In diesem Jahr werden an den gesamten Finanzeinnahmen des Landes 1801,5 Mrd. Yuan und an den gesamten Finanzausgaben 2111,3 Mrd. Yuan im Etat vorgesehen. Und das Haushaltsdefizit wird unter 309,8 Mrd. Yuan kontrolliert gehalten.

Die besonnene und sichere Geldpolitik wird ihre Rolle noch besser spielen, und das Finanzwesen wird die wirtschaftliche Entwicklung noch kräftiger unterstützen. Die staatseigenen kommerziellen Banken müssen die Reform des Bewirtschaftungssystems aktiv ankurbeln und ihre interne Verwaltung verstärken. Es gilt, die Kreditstruktur umzugestalten und zu optimieren, die finanziellen Dienstleitungen tatkräftig zu verbessern und die Zusatzkredite für die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte zu gewährleisten. Das Kreditbürgschaftssystem für die kleinen Unternehmen wird vervollkommnet, und die Kreditvergabe kleiner Summen wird auf dem Lande aktiv und besonnen verbreitet. Die Wertpapiermärkte werden weiter standardisiert und entwickelt; der Aufbau des Aktienmarktsystems wird stabil gefördert; und das Emissionsausmaß der Unternehmensobligationen wird angemessen ausgebaut. Man muss die Funktionen der geldpolitischen Werkzeuge wie Zinssatz, offene Arbeitsverfahren des Marktes und Rediskont weiterhin zur Geltung bringen und die Geldversorgung flexibel regeln, um die vernünftigen Bedürfnisse der Wirtschaftsentwicklung nach Geldmitteln zu befriedigen. Es gilt, die Kurs-Stabilität der chinesischen Währung Renminbi zu halten, die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens tatsächlich zu verstärken, die Qualität des finanziellen Fonds zu verbessern, das Verhältnis des schlechten Vermögens zu reduzieren und die Fähigkeit zu Konkurrenz und zum Schutz vor Risiken zu verstärken.

9. Den Aufschwung des Landes durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung sowie die nachhaltige Entwicklung beschleunigen, das Sozialwesen umfassend und aktiv entwickeln. Die Fortschritte und Erneuerungen von Wissenschaft und Technik werden kräftig angekurbelt. Die Investitionen für Wissenschaft und Technik werden vermehrt; die Grundlagenforschung und die angewandte Grundlagenforschung sowie die strategische High-Tech-Forschung werden verstärkt; die Fähigkeit zur selbständigen Erneuerung wird verbessert; und der Aufbau des staatlichen Erneuerungssystems wird intensiviert. Man muss sich darum bemühen, bei der Entwicklung von übermäßigen integrierten Schaltungen, Software, funktionellen Genoms, Biochips und anderen bedeutenden Schlüsseltechnologien Durchbrüche zu erzielen und dann zu industrialisieren. Der Prozess der Industrialisierung von Wissenschaft und Technik wird beschleunigt. Der Aufbau des technischen Standardsystems wird beschleunigt. Im Bereich der Schlüsseltechnologien wird das selbständige geistige Eigentum entwickelt, und der Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums werden verstärkt. Das System für die Risikoinvestition und das Ermutigungssystem für die wissenschaftlich-technische Innovation werden errichtet und vervollkommnet. Die Philosophie und die Sozialwissenschaften werden gefördert. Es gilt, die Reform des Systems für die Wissenschaft und Technik zu vertiefen und ein kombiniertes System der zentralen und lokalen Behörden sowie Hochschulen und Unternehmen zur Verwaltung der Wissenschaft und Technik zu bilden. Man muss günstige Arbeits- und Lebensbedingungen schaffen, um qualifizierte Fachkräfte von außerhalb des chinesischen Festlandes anzuziehen und die im Ausland Studierenden anzuspornen, ins Vaterland zur Arbeit zurückzukehren.

Das Erziehungswesen wird angemessen voranschreitend entwickelt. Die Grundschulerziehung wird kontinuierlich verstärkt werden, die Schulpflicht wird tatsächlich popularisiert, und die vielseitige Bildung und Erziehung wird kräftig gefördert. Das neue System, wonach die Schulpflicht auf dem Lande hauptsächlich von der Kreisregierung verwaltet wird, wird im Großen und Ganzen praktiziert, und die Investitionen für die Schulpflicht werden tatsächlich gewährleistet. Es gilt, die Erziehungsstruktur auszurichten und zu optimieren, die Mittelschulbildung der Oberstufe aktiv zu entwickeln und für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung verschiedenartige Fachkräfte auszubilden. Im Jahre 2002 werden die Universitäten und Hochschulen 2,75 Mio. Studenten und 196 000 Aspiranten aufnehmen. Die zweite Etappe des Schulpflicht-Projektes für die armen Gebiete ist erfolgreich durchzuführen, und auch die zweite Etappe des Hochschul-Projekts „211“ wird in Gang gesetzt. Die vom Ausbau der Aufnahme erforderlichen grundlegenden Einrichtungen der Ober- und Hochschulen und die geschädigten Häuser der Mittel- und Grundschulen werden beschleunigt aufgebaut bzw. renoviert. Die politischen Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung von armen Schülern und Studenten werden vervollkommnet und in die Tat umgesetzt. Man muss Wert auf das Projekt zur informationstechnischen Entwicklung der Hochschulen und Universitäten in Westchina legen und somit die informationstechnische Entwicklung des Bildungswesens in der Region überhaupt vorantreiben.

Der ökologische Aufbau und der Umweltschutz werden verstärkt. Die Verhütung und Bekämpfung der Wasserverschmutzung und geologischer Katastrophen im Stausee-Gebiet bei den Drei Schluchten des Yangtse, in den Einzugsgebieten der Ost-Route des Wassertransfers von Süd- nach Nordchina und im Bohai-Meer wird intensiviert, auch die Verschmutzung in den Einzugsgebieten der „drei Flüsse (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und der drei Seen (des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees)“ wird weiter intensiv bekämpft. Die Ausarbeitung der Projekte zum Kampf gegen die Wasserverschmutzung in den Einzugsgebieten des Gelben Flusses und des Songhuajiang-Flusses sowie die Vorbereitungen zur Durchführung der Projekte werden verstärkt. Es gilt, die von Kohlendioxid und Sauerregen verursachten Verschmutzungen und die Verschmutzungen in den Bergbaurevieren wirksam zu bekämpfen und Wert auf die Wiederherstellung der ökologischen Umwelt zu legen. Der Aufbau eines umfassenden Kontrollsystems für die ökologischen Verhältnisse, die Umwelt, die Naturressourcen und die Naturkatastrophen wird verstärkt. Man muss besonderen Nachdruck darauf legen, von Grund auf die Verschmutzung zu bekämpfen, die saubere Produktion zu fördern und die Abfälle wiederzuverwerten, um den Verbrauch von Ressourcen zu reduzieren. Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung muss gewissenhaft umgesetzt werden. Es gilt, die Projekte zur umfassenden Verbesserung der ökologischen Umwelt weiter durchzuführen. Schwerpunkte dabei sind Aufforstung, Grasbepflanzung und Schutz vor Bodenerosion. Ebenfalls fortgeführt wird das Projekt zum Schutz der Naturwälder. Die Regulierung der Sandsturmquellen in der Umgebung der Region Beijing und Tianjin ist weiterhin zu intensivieren. Dabei müssen die Pläne zur Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung intensiv ausgearbeitet werden.

Ferner muss man die Wiederherstellung bzw. den Aufbau der natürlichen Steppen beschleunigen und das System der Schutzwaldstreifen in den Schwerpunktgebieten und die Naturschutzgebiete verstärkt aufbauen.

Die Entwicklung der Kultur und Ethik wird intensiviert. Die Kultur, das Gesundheitswesen, der Sport, das Radio und Fernsehen sowie das Presse- und Verlagswesen werden umfassend entwickelt. Es gilt, den „Grundriss für die moralische Entwicklung der Bürger“ in die Tat umzusetzen und Aktivitäten der Bevölkerung zur Entwicklung der Kultur und Ethik zu verbreiten. Weiterhin muss die Geburtenrate auf einem niedrigen Niveau gehalten und die Gesundheit der Geborenen erhöht werden. Der Aufbau der öffentlichen kulturellen Einrichtungen auf der Grundebene wird verstärkt. Die Staatsoper und die Chinesische Galerie werden beschleunigt gebaut bzw. umgebaut. Die Vorbereitungen auf den Bau des Staatsmuseums und der digitalen Staatsbibliothek werden intensiviert. Der Denkmalschutz wird verstärkt. Der Aufbau der Schwerpunktmuseen auf der Provinzebene wird unterstützt. Die Sonderpläne für den „Aufbau grundlegender medizinischer Einrichtungen auf dem Lande“ und den „Aufbau von Krankenhäusern für die traditionelle chinesische Medizin und fachliche Medizin“ werden durchgeführt, um dadurch die Rahmenbedingungen für die medizinischen Dienstleistungen zu verbessern. Das Überwachungssystem für die Körperkonstitution der Bevölkerung wird vervollständigt. Und man muss die Chance der erfolgreichen Bewerbung der Stadt Beijing um die Austragung der Olympiade 2008 wahrnehmend den Breitensport fördern.

III. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem vervollkommnen, den neuen Situationen nach dem WTO-Beitritt Chinas anpassen und die makroökonomische Verwaltung weiterhin verbessern

Die fundamentale Rolle des Marktes wird bei der Verteilung der Ressourcen merklich verstärkt. Man muss den wirtschaftlichen Regelmäßigkeiten entsprechend und in Rücksicht auf die internationalen Gepflogenheiten die Regierungsbefugnisse umwandeln, die Globalsteuerung verbessern und somit für die Wirtschaftsentwicklung ein günstiges Umfeld und Klima schaffen.

Die Schritte des Aufbaus des Rechtssystems beschleunigen. Man muss die Pläne des Nationalen Volkskongresses für die Gesetzgebung ernsthaft in die Tat umsetzen und die Ausarbeitung von Gesetzentwürfen organisieren. Das Versicherungsgesetz wird beschleunigt revidiert, das Antimonopol-Gesetz wird ausgearbeitet, und dem Nationalen Kongress zur Überprüfung vorgelegt wird der Gesetzentwurf über die Bekämpfung der radioaktiven Verschmutzung. Den Anforderungen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, den WTO-Regeln und Chinas Versprechen entsprechend müssen die betreffenden administrativen Vorschriften und Verordnungen intensiv ausgearbeitet und vervollkommnet werden, und die Überprüfung der lokalen Vorschriften, Verordnungen und sonstigen Standardisierungs-Dokumenten wird beschleunigt. Die administrativen Vorschriften und Verordnungen zur Regulierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung müssen weiter erörtert und ausgearbeitet werden. Man muss bewusst und gesetzmäßig die Administration führen und die Amtsgewalt streng nach den von den Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen vorgesehenen Befugnissen und Verfahren ausüben.

Die Mittel zur makroökonomischen Steuerung vervollkommnen. Die Regierungen aller Ebenen müssen ihre Hauptkräfte tatsächlich auf die wirtschaftliche Regulierung, die Kontrolle und Verwaltung des Marktes, die gesellschaftliche Verwaltung und die öffentlichen Dienstleistungen konzentrieren. Dabei werden vorwiegend durch die politische Anleitung und die Informierung sowie in anderen Formen die Wirtschaft indirekt gesteuert und die direkte Einmischung in die mikroökologischen Aktivitäten verringert. Wir werden mit den den WTO-Regeln entsprechenden Mitteln das Angebot und die Nachfrage auf den Märkten steuern. Die Importquote und Tarifquote bei den wichtigen Handelswaren werden wirksam verwaltet, und die Mittel wie das Antidumping und die Antisubvention sowie andere Schutzmaßnahmen werden vervollkommnet. Wir werden die internationalen Normen direkt oder indirekt als Hinweise benutzen, um die Quarantäne sowie die Seuchenkontrolle in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Hygiene und Umweltschutz gut vorzunehmen.

Administrative Genehmigungen in großem Stil reduzieren. Die Behörden für die makroökonomische Steuerung müssen ihre Befugnisse beschleunigt verändern. Die administrativen Genehmigungsformalitäten, die dem Prinzip für die Trennung der Betriebe bzw. Institutionen von den zuständigen Behörden nicht entsprechen sowie die Öffnung der Märkte und die faire Konkurrenz behindern, sind entschieden abzuschaffen. Für diejenigen Anträge, für die eine administrative Genehmigung unbedingt erforderlich ist, wird die Genehmigungskompetenz neu geregelt, und die Formalitäten werden vereinfacht, die Verfahren standardisiert, der Arbeitsstil verbessert und die Arbeitseffizienz und die Transparenz erhöht. Dadurch wird die Korruption von Grund auf bekämpft.

Das generelle Gleichgewicht der Nachfrage des Marktes entsprechend halten. Man muss die Überwachung von Angebot und Nachfrage auf den wichtigen Warenmärkten verstärken, mit noch wirksameren Wirtschaftsmitteln die Gesamtvolumen verstärkt steuern und somit ein wesentliches Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage der Gesellschaft insgesamt realisieren. Durch Etat, Steuererhebung und andere Mittel werden die finanziellen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen; mit Hilfe des Zinssatzes wird der Kreditfonds der Banken ausgeglichen; mit Preis und Warenvorrat als Hebel wird der Ausgleich von Angebot und Nachfrage bei den wichtigen Handelswaren erreicht.

Die Marktwirtschaftsordnung regulieren und standardisieren. Die Verwaltung und die Regulierung der wichtigen Märkte für Medikamente, Nahrungsmittel, Ölprodukte und gefährliche Chemikalien werden verstärkt. Die Beschränkungen und die Blockade für überregionalen Handel und Investitionen müssen aufgehoben bzw. verboten werden. Die Straftaten wie Herstellung und Verkauf von gefälschten und qualitativ sehr schlechten Waren und insbesondere von den Waren, die das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung schwer gefährden, werden mit aller Entschiedenheit bekämpft. Gesetzmäßig ermittelt und bestraft werden auch die Straftaten, wie Steuerhinterziehungen, Steuerbetrug, pyramidenartiger Verkauf, Schmuggel, Fälschung von Quittungen und Rechungen, falsche Buchführungen, Finanzbetrug, illegale Kapitalansammlungen, Manipulierung der Börsen, Handel hinter den Kulissen und bösartige Schuldenflucht und -umstöße. Die spezielle Regulierung der Preise und Gebührenerhebungen wird fortgesetzt. Mit dem Kampf gegen Preisbetrügereien als Schwerpunkt wird die ungerechte Preiskonkurrenz verboten. Die Ausschreibungs- und Angebotsordnung für die wichtigen Aufbauprojekte wird ausgerichtet und standardisiert. Ein System der guten gesellschaftlichen Moral wird entwickelt. Die Sicherheit der Schwerpunkt-Branchen wird intensiviert, um große Unfälle zu vermeiden.

Verehrte Abgeordnete! Die Aufgaben, die Wirtschaftsarbeiten in diesem Jahr erfolgreich zu leisten, sind hart, aber von großer Bedeutung. Die Kontrolle und Anleitung vom Nationalen Kongress selbstbewusst zu übernehmen sowie den Meinungen und Vorschlägen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ernsthaft Gehör zu schenken, stellen die wichtige Garantie dafür dar, dass wir die verschiedenen Wirtschaftsaufgaben erfolgreich erfüllen werden. Schließen wir uns noch enger um das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Mittelpunkt zusammen! Lassen wir uns das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Gedanken des „Dreifachen Vertretens“ gewissenhaft in die Tat umsetzen, unsere Überzeugungen festigen, mit aller Entschiedenheit Fortschritte machen, hart kämpfen, intensiv arbeiten und noch mehr Anstrengungen dafür machen, die verschiedenen Aufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu erfüllen!