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China setzt große Hoffnungen auf Sitzungen von NVK und PKKCV

Laut einer von der Nachrichtenagentur Xinhua durchgeführten Studie mit dem Thema „Welche Themen der kommenden NVK- und PKKCV-Sitzungen interessieren am meisten?" nennt die chinesische Bevölkerung mit Korruptionsbekämpfung, Ungleichgewichten in der Wirtschaftsentwicklung, Einkommenskluft, Erhöhung des Einkommens der Landwirte, Bildungskosten, legale Rechte der Wanderarbeiter und der Bauern, Notfallsystem für das öffentliche Gesundheitswesen und dem sogenannten "Taiwan-Referendum vom 20. März" sowie weiteren Themen eine lange Liste.

Für rund 83 Prozent der in der Studie befragten Internetnutzer ist das Thema Korruptionsbekämpfung von größtem Belang. Sie glauben, dass der Kampf der Zentralregierung gegen die Korruption an der Bestrafung von 13 Beamten auf Ministerebene wegen Korruption zu ersehen sei, darunter auch die Fälle des ehemaligen Vize-Gouverneurs der Provinz Anhui, Wang Huaizhong, und des früheren Ministers für Boden und Ressourcen, Tian Fengshan, aus dem vergangenen Jahr.

Nach wie vor stünden Verbesserungen im Notfallsystem für das öffentliche Gesundheitswesen aus, wenngleich man seit dem Ausbruch von SARS im vergangenen Jahr bereits über ein derartiges System verfüge, so Zhang Baolan, Direktor der Medizinischen Abteilung des Zentralkrankenhauses, die der Zentrale für das Personalwesen der Volksbefreiungsarmee (VBA) untersteht.

Während der Jahressitzungen hören die NVK- und PKKCV-Abgeordneten neben dem Regierungsbericht, dem Bericht über die Planung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und dem Etatbericht auch die Arbeitsberichte des Ständigen Komitees des NVK, des Obersten Volksgerichtshofes und der Obersten Staatsanwaltschaft an.

Diese Berichte dienen als Rückblick auf die Arbeit der Zentralregierung im vergangenen Jahr und legen daneben die Arbeit und Inhalte von öffentlichem Interesse für das neue Jahr fest.

Laut Professor Wu Jiang von der Nationalen Verwaltungsakademie, haben die Zentralbehörden im vergangenen Jahr beispielsweise im Kampf gegen SARS, bei der Reduzierung der Arbeitslosigkeit, der Erhöhung des Einkommens der Landwirte und der Realisierung der Jahreswirtschaftswachstumsrate von 9,1 Prozent "effiziente und effektive" Arbeit geleistet.

Noch wichtiger sei es, dass die neue Zentralregierung eine pragmatische Haltung eingenommen habe, so Wu. Weiter erklärt Wu, dass all diese Faktoren der Öffentlichkeit zeigten, dass die von der Regierung erstellten Berichte nicht nur eine Zusammenfassung der Arbeit des letzten Jahres seien, sondern auch auf das zukünftige Leben der chinesischen Öffentlichkeit weitreichenden Einfluss nehmen werden.

(Xinhuanet/Übersetzt von China.org.cn, 2. März 2004)



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