Laut einer von der
Nachrichtenagentur Xinhua durchgeführten Studie mit dem Thema
„Welche Themen der kommenden NVK- und PKKCV-Sitzungen interessieren
am meisten?" nennt die chinesische Bevölkerung mit
Korruptionsbekämpfung, Ungleichgewichten in der
Wirtschaftsentwicklung, Einkommenskluft, Erhöhung des Einkommens
der Landwirte, Bildungskosten, legale Rechte der Wanderarbeiter und
der Bauern, Notfallsystem für das öffentliche Gesundheitswesen und
dem sogenannten "Taiwan-Referendum vom 20. März" sowie weiteren
Themen eine lange Liste.
Für rund 83 Prozent der in der
Studie befragten Internetnutzer ist das Thema Korruptionsbekämpfung
von größtem Belang. Sie glauben, dass der Kampf der
Zentralregierung gegen die Korruption an der Bestrafung von 13
Beamten auf Ministerebene wegen Korruption zu ersehen sei, darunter
auch die Fälle des ehemaligen Vize-Gouverneurs der Provinz Anhui,
Wang Huaizhong, und des früheren Ministers für Boden und
Ressourcen, Tian Fengshan, aus dem vergangenen Jahr.
Nach wie vor stünden Verbesserungen
im Notfallsystem für das öffentliche Gesundheitswesen aus,
wenngleich man seit dem Ausbruch von SARS im vergangenen Jahr
bereits über ein derartiges System verfüge, so Zhang Baolan,
Direktor der Medizinischen Abteilung des Zentralkrankenhauses, die
der Zentrale für das Personalwesen der Volksbefreiungsarmee (VBA)
untersteht.
Während der Jahressitzungen hören
die NVK- und PKKCV-Abgeordneten neben dem Regierungsbericht, dem
Bericht über die Planung der wirtschaftlichen und sozialen
Entwicklung und dem Etatbericht auch die Arbeitsberichte des
Ständigen Komitees des NVK, des Obersten Volksgerichtshofes und der
Obersten Staatsanwaltschaft an.
Diese Berichte dienen als Rückblick
auf die Arbeit der Zentralregierung im vergangenen Jahr und legen
daneben die Arbeit und Inhalte von öffentlichem Interesse für das
neue Jahr fest.
Laut Professor Wu Jiang von der
Nationalen Verwaltungsakademie, haben die Zentralbehörden im
vergangenen Jahr beispielsweise im Kampf gegen SARS, bei der
Reduzierung der Arbeitslosigkeit, der Erhöhung des Einkommens der
Landwirte und der Realisierung der Jahreswirtschaftswachstumsrate
von 9,1 Prozent "effiziente und effektive" Arbeit geleistet.
Noch wichtiger sei es, dass die neue
Zentralregierung eine pragmatische Haltung eingenommen habe, so Wu.
Weiter erklärt Wu, dass all diese Faktoren der Öffentlichkeit
zeigten, dass die von der Regierung erstellten Berichte nicht nur
eine Zusammenfassung der Arbeit des letzten Jahres seien, sondern
auch auf das zukünftige Leben der chinesischen Öffentlichkeit
weitreichenden Einfluss nehmen werden.
(Xinhuanet/Übersetzt von
China.org.cn, 2. März 2004)
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