Am 2. März um 20.53 Uhr landete das
Flugzeug Nr. CX318 aus Hong Kong in Beijing. Mit ihm kamen die
Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses (NVK) der
Sonderverwaltungszone Hong Kong. Damit sind alle Gruppen von
NVK-Abgeordneten, die an der 2. Tagung des 10. NVK teilnehmen, in
Beijing eingetroffen.
Insgesamt sollten 2.984 Abgeordnete
an der 2. Tagung des 10. NVK teilnehmen. Bis zum gestrigen Abend um
22 Uhr hatten sich 2.960 Abgeordnete angemeldet, 24 ließen sich
entschuldigen.
Seit dem 1. März trafen die
Abgeordneten aus dem ganzen Land nacheinander in Beijing ein und
meldeten sich für den NVK an. Überall am Bahnhof, im Flughafen und
auch in den Hotels, in denen die Abgeordneten absteigen, fallen die
Spruchbänder mit den Grußlosungen ins Auge.
Der Abgeordnete der Provinz Henan,
Liu Huailian, sagt: „Im Vorjahr haben wir die harte Prüfung durch
SARS bestanden. Unter der starken Führung der KP Chinas und des
Staatsrates haben wir nicht nur diese Schwierigkeit überwunden. Das
BIP von 1.100 Mrd. RMB und das BIP pro Kopf von über 1.000
US-Dollar sind die besten Beweise. Die Erfolge sind sehr
ermutigend.“
Viele Abgeordnete beschäftigten sich
nach ihrer Ankunft damit, Unterlagen durchzuarbeiten und Anträge
und Vorschläge auszuformulieren. Der Abgeordnete der Provinz
Jiangsu, Jiang Deming, interessiert sich sehr für Fragen der
Landwirtschaft, der Bauern und der Wirtschaft in den ländlichen
Regionen („Sannong“) und hat dem NVK einen Antrag über den Schutz
der Interessen der Bauern vorgelegt. Er sagt: „Ich habe aus
verschieden Zeitungen und Magazinen erfahren, dass die ländlichen
Wanderarbeiter oft ihre Löhne nicht bekommen und so das
Frühlingsfest nicht zu Hause verbringen konnten. Die Regierungen
der verschiedenen Ebenen haben dagegen Maßnahmen ergriffen. Dass es
für die Bauern schwer ist, ihre Interessen zu wahren, liegt an den
Mängeln im Bereich ihres gesetzlichen Schutzes.“
„Im Rahmen der Steuerreform hat die
Regierung Ermäßigungen und den teilweisen Erlass der
Landwirtschaftssteuer auf das Reformprogramm gesetzt. 2003 wurden
die Landwirtschaftssteuer und die Abgaben vor allem für die arme
Bevölkerung in den ärmsten Gegenden erlassen. Für die arme Bauern
war dies die richtige Entscheidung zur rechten Zeit“, sagt der
Abgeordnete der Provinz Guizhou, Wan Longjun. „Viele arme Bauern
erwarten, dass eine solche Politik weiter geführt und intensiver
und schneller eingeführt wird. Ich werde zum Thema Politik des
Erlasses von Landwirtschaftssteuern beitragen“, so Wan weiter.
(Xinhuanet/Übersetzt von
China.org.cn, 3. März 2004)
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