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Pressekonferenz zur chinesischen Außenpolitik

Chinas Außenminister, Li Zhaoxing, hat am Samstag in Beijing auf einer Pressekonferenz im Rahmen der Jahrestagungen des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) Fragen von Journalisten zur internationalen Lage und zur Außenpolitik Chinas beantwortet. Vor mehr als 600 chinesischen und ausländischen Journalisten sagte Li Zhaoxing, die chinesische Außenpolitik habe im zurückliegenden Jahr zu einer friedlichen und positiven internationalen und regionalen Umgebung für die Entwicklung des Landes beigetragen. Seinen Worten zufolge habe China 2003 weltweit an Vertrauen, Respekt und Unterstützung gewonnen und damit seine Stellung und seinen Einfluss in der Welt erhöht.

"Die freundschaftliche Zusammenarbeit Chinas mit den Nachbarländern hat eine neue Stufe erreicht. Die Beziehungen zu den entwickelten Ländern haben sich weiter verstärkt. Auch die Solidarität und Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsländern konnte ausgebaut werden. China ist weltweit in 135 Organisationen auf Regierungsebene vertreten. Sowohl in der Irak-Frage und in der nordkoreanischen Nuklearfrage, als auch im Umgang mit unerwarteten Ereignissen wie der SARS-Epidemie hat China eine positive Rolle gespielt."

Auf die Frage eines russischen Journalisten zu den russisch-chinesischen Beziehungen eingehend sagte Li Zhaoxing: "China und Russland haben eine strategische kooperative Partnerschaft abgeschlossen und einen Vertrag über gutnachbarschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit unterzeichnet. Jährliche Treffen der Staatsoberhäupter und regelmäßige Treffen der Ministerpräsidenten beider Länder wurden etabliert. In diesem Jahr werden der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo und Ministerpräsident Wen Jiabao Russland besuchen. All dies wird zweifelsohne den guten Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern neue Impulse verleihen."

Bei Beantwortung der Frage eines amerikanischen Journalisten betonte Li Zhaoxing, nur die Entwicklung von stabilen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen China und den USA entspreche den gemeinsamen Interessen beider Völker: "Die größte Meinungsverschiedenheit zwischen China und den USA liegt in der Taiwan-Frage. Zum Glück haben wir einen Konsens. Das Wichtigste dabei ist, dass die USA anerkennen, dass es in der Welt nur ein China gibt und Taiwan ein Teil dieses China ist. Solange die in den drei gemeinsamen Kommuniques festgeschriebenen Prinzipien eingehalten werden, werden sich die chinesisch-amerikanischen Beziehungen gesund entwickeln."

Ferner beantwortete Li Zhaoxing Journalistenfragen zu Chinas Beziehungen zu den USA, Russland und Japan, zur verstärkten Zusammenarbeit mit den arabischen Ländern, zur Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel sowie zur Taiwan- und Hongkong-Frage.

Zur Taiwan-Frage unterstrich Li Zhaoxing ferner, die Taiwan-Frage sei grundsätzlich eine innere Angelegenheit Chinas. China werde auf keinen Fall dulden, dass Taiwan von China abgetrennt werde, egal von wem und auf welche Weise.

Zum Einfluss der Entwicklung Chinas auf die Nachbarländer und die Welt sagte Li Zhaoxing zum Abschluss: "Die Entwicklung Chinas an sich ist der größte Beitrag zu Frieden und Entwicklung der Welt. Die friedliche Entwicklung Chinas wird den Nachbarländern und der ganzen Welt weder Hindernisse noch Gefahren bringen, sondern Chancen."

(CRI/China.org.cn, 7. März 2004)



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