Chinas Außenminister, Li Zhaoxing,
hat am Samstag in Beijing auf einer Pressekonferenz im Rahmen der
Jahrestagungen des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK)
und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes (PKKCV) Fragen von Journalisten zur
internationalen Lage und zur Außenpolitik Chinas beantwortet. Vor
mehr als 600 chinesischen und ausländischen Journalisten sagte Li
Zhaoxing, die chinesische Außenpolitik habe im zurückliegenden Jahr
zu einer friedlichen und positiven internationalen und regionalen
Umgebung für die Entwicklung des Landes beigetragen. Seinen Worten
zufolge habe China 2003 weltweit an Vertrauen, Respekt und
Unterstützung gewonnen und damit seine Stellung und seinen Einfluss
in der Welt erhöht.
"Die freundschaftliche
Zusammenarbeit Chinas mit den Nachbarländern hat eine neue Stufe
erreicht. Die Beziehungen zu den entwickelten Ländern haben sich
weiter verstärkt. Auch die Solidarität und Zusammenarbeit mit den
anderen Entwicklungsländern konnte ausgebaut werden. China ist
weltweit in 135 Organisationen auf Regierungsebene vertreten.
Sowohl in der Irak-Frage und in der nordkoreanischen Nuklearfrage,
als auch im Umgang mit unerwarteten Ereignissen wie der
SARS-Epidemie hat China eine positive Rolle gespielt."
Auf die Frage eines russischen
Journalisten zu den russisch-chinesischen Beziehungen eingehend
sagte Li Zhaoxing: "China und Russland haben eine strategische
kooperative Partnerschaft abgeschlossen und einen Vertrag über
gutnachbarschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit unterzeichnet.
Jährliche Treffen der Staatsoberhäupter und regelmäßige Treffen der
Ministerpräsidenten beider Länder wurden etabliert. In diesem Jahr
werden der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses Wu Bangguo und Ministerpräsident Wen Jiabao
Russland besuchen. All dies wird zweifelsohne den guten Beziehungen
zwischen unseren beiden Ländern neue Impulse verleihen."
Bei Beantwortung der Frage eines
amerikanischen Journalisten betonte Li Zhaoxing, nur die
Entwicklung von stabilen und freundschaftlichen Beziehungen
zwischen China und den USA entspreche den gemeinsamen Interessen
beider Völker: "Die größte Meinungsverschiedenheit zwischen China
und den USA liegt in der Taiwan-Frage. Zum Glück haben wir einen
Konsens. Das Wichtigste dabei ist, dass die USA anerkennen, dass es
in der Welt nur ein China gibt und Taiwan ein Teil dieses China
ist. Solange die in den drei gemeinsamen Kommuniques
festgeschriebenen Prinzipien eingehalten werden, werden sich die
chinesisch-amerikanischen Beziehungen gesund entwickeln."
Ferner beantwortete Li Zhaoxing
Journalistenfragen zu Chinas Beziehungen zu den USA, Russland und
Japan, zur verstärkten Zusammenarbeit mit den arabischen Ländern,
zur Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel sowie zur Taiwan-
und Hongkong-Frage.
Zur Taiwan-Frage unterstrich Li
Zhaoxing ferner, die Taiwan-Frage sei grundsätzlich eine innere
Angelegenheit Chinas. China werde auf keinen Fall dulden, dass
Taiwan von China abgetrennt werde, egal von wem und auf welche
Weise.
Zum Einfluss der Entwicklung Chinas
auf die Nachbarländer und die Welt sagte Li Zhaoxing zum Abschluss:
"Die Entwicklung Chinas an sich ist der größte Beitrag zu Frieden
und Entwicklung der Welt. Die friedliche Entwicklung Chinas wird
den Nachbarländern und der ganzen Welt weder Hindernisse noch
Gefahren bringen, sondern Chancen."
(CRI/China.org.cn, 7. März 2004)
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