Parallel zu den Jahretagungen des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes finden in Beijing regelmäßig auch Pressekonferenzen zu wichtigen Schwerpunkten dieser Beratungen statt. Am Freitag haben auf einer derartigen Pressenkonferenz die Gouverneure der 3 nordostchinesischen Provinzen Fragen über die Situation und die Wiederbelebung der alten Industriebasen im Nordosten des Landes beantwortet.

Es war übrigens bereits die dritte Pressekonferenz zu diesem Themenkomplex, und dies zeigt schon, dass eine Wiederbelebung der Industriebasen in Nordostchina äußerst breiten Raum auch auf den jährlichen Plenartagungen der beiden Gremien einnahm.

Die 3 nordostchinesischen Provinzen, und zwar Liaoning, Jilin und Heilongjiang, gelten als traditionelle chinesische Industriebasen. Allerdings zeichneten sich seit den 80er Jahren immer deutlicher beträchtliche Überkapazitäten ab. Hinzu kamen weitere Probleme wie die einseitige Eigentumsstruktur -- es handelte sich durchweg um staatseigene Betriebe -- oder die einseitige Branchenkonzentration. Immer deutlicher wurde, dass die Wirtschaftsentwicklung in Nordostchina hinter der im übrigen Land zurückblieb.

Vor der Presse haben die 3 Gouverneure nun ihre Ansichten dazu erläutert.

So meinte der Gouverneur der Provinz Jilin, Hong Hu, die Hauptaufgabe der Regulierung bzw. Wiederbelebung der alten Industriebasen liege in der Umstrukturierung der Branchen:

"Zu Regulierungsmaßnahmen gehört u.a. eine Erhöhung des Anteils des sekundären Sektors, damit sich die Schwerindustrie allmählich zu Leichtindustriebranchen umwandeln kann, um dann direkt für die Konsumenten zu produzieren. Zudem sollte die Verarbeitung von Agrarprodukten tatkräftig entwickelt werden. Und nicht zuletzt müssen die traditionellen Branchen mit modernen Technologien umgestaltet werden."

Hong Hu fuhr fort, auch in seiner Provinz gebe es Veränderungen in der Eigentumsstruktur sowie in der regionalen Verteilung von ganzen Wirtschaftszweigen, damit die Provinz Jilin zu einer Industriebasis neuen Typs in China werden könne.

Der Gouverneur der Provinz Heilongjiang, Zhang Zuoji, legte einen "Fahrplan" für die Wiederbelebung der dortigen alten Industriebasen vor. Danach soll der umfassende Wiederaufschwung der dortigen Industrie auf wirtschaftlichen und Systemreformen, Strukturanpassungen und marktwirtschaftlicher Neuorganisierung beruhen:

"Mit Systemreform ist gemeint, die Eigentumsstruktur der staatseigenen Betriebe zu verändern und einen Streubesitz an Aktien zu ermöglichen. Die Strukturanpassungen betreffen die Branchenstruktur. Und mit marktwirtschaftlicher Neuorganisierung und Kommerzialisierung ist gemeint, Investoren zu gewinnen, um das erforderliche Kapital für die Reform der staatseigenen Betriebe zu gewinnen. Umbildung heißt auch, auf der Basis der Systemreform der Unternehmen unseren eigenen Überlegenheiten entsprechend Branchengruppen zu bilden, um die Qualität der Produkte sowie die Konkurrenzfähigkeit auf dem Markt zu erhöhen."

Auch die Provinzregierung von Liaoning hat nach den Worten von Gouverneur Zhang Wenyue bereits entsprechende Maßnahmen ergriffen. Insbesondere bemühe man sich, freigesetzte Arbeiter und Angestellte wieder in Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln. Ein weiterer Schwerpunkt sei die wirtschaftliche Neuorientierung von Städten mit aufgebrauchten Ressourcen:

"Nach ein- bis zweijährigen Bemühungen kann ich Ihnen nun mit Freude mitteilen, dass die Wirtschaftsumwandlung der Städte mit aufgebrauchten Ressourcen umfassend vorangekommen ist und dass es dabei bereits Ergebnisse gibt. In einigen Städten ist auch die Wiederbeschäftigung der freigesetzten Arbeiter und Angestellten im wesentlichen gesichert. Das heißt, dass sie von einem eigenen Einkommen leben, was als ein Erfolg der Umwandlungsarbeit gilt."

Der Wiederaufschwung der alten Industriebasen in Nordostchina gehört zu den strategischen Vorhaben der chinesischen Regierung.

Ministerpräsident Wen Jiabao hatte in seinem Arbeitsbericht darauf hingewiesen, dass der Wiederaufschwung der alten Industriebasen in Nordostchina ein wichtiger Faktor für eine koordinierte regionale Entwicklung sei und von großer Bedeutung für die weitere Reform und Entwicklung in China überhaupt.

Auf den beiden Jahressitzungen haben die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und die Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes dieses Thema mit entsprechend großer Aufmerksamkeit behandelt, und dementsprechend haben auch in- und ausländische Journalisten ausführlich darüber berichtet.

(CRI, 14. März 2004)