Heute Nachmittag um 15.00 Uhr fand die erste Pressekonferenz der 3. Tagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in der Großen Halle des Volkes statt. Der Sprecher Wu Jianmin informierte in- und ausländische Journalisten über die Tagesordnung der bevorstehenden Tagung.

Wu Jianmin sagte, der Entwurf der Tagesordnung der diesjährigen Tagung sei bereits auf der 8. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 10. Landeskomitees der PKKCV am vergangenen Wochenende angenommen worden. Gemäß der Tagesordnung werden auf der Tagung der Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV, der Bericht des Ständigen Ausschusses über die Handhabung der im Vorjahr gestellten Anträge angehört und überprüft. Die Mitglieder werden als nicht stimmberechtigte Delegierte an der 3. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses teilnehmen und über den Tätigkeitsbericht der Regierung, die Rechenschaftsberichte des Obersten Volksgerichtes und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft diskutieren. Sie werden auch die Erklärung zum Entwurf des "Anti-Separationsgesetzes" anhören und darüber diskutieren. Außerdem werden die politische Resolution der Tagung, die Resolutionen über den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV, den Bericht des Ständigen Ausschusses über die Handhabung der Anträge und den Bericht über die Überprüfung der auf dieser Jahrestagung eingereichten Anträge und die Personalangelegenheiten überprüft und angenommen. Die diesjährige Tagung des 10. Landeskomitees der PKKCV wird 10 Tage andauern.

Wu sagte, zur Eröffnungs- und Schlusszeremonie sowie zu den drei Plenartagungen der diesjährigen Tagung werden in- und ausländische Journalisten eingeladen. Einige Gruppendiskussionen werden ebenfalls für sie zugänglich gemacht.

Während der diesjährigen Tagung wird das Landeskomitee der PKKCV zwei Pressekonferenzen abhalten, auf denen einige PKKCV-Mitglieder in Bezug auf die Garantie der Lebensmittelsicherheit des Landes und den beschleunigten Aufbau einer energiesparenden Gesellschaft Fragen in- und ausländischer Journalisten beantworten.

Wu kündigte an, dass die Vorbereitungsarbeit bereits fertig geworden sei. Bis 12.00 Uhr haben 1264 von den 2295 Mitgliedern beim Sekretariat der Tagung registriert.

Wu sagte weiter, vor der Einberufung der Jahrestagung habe das Arbeitsbüro des 10. Landeskomitees der PKKCV umfangreiche Untersuchungen durchgeführt und zahlreiche Anträge von den Mitgliedern erhalten. Es habe daraus geschlußfolgert, dass sich die Mitglieder während der diesjährigen Tagung weiterhin um die Probleme bei der Reform, Entwicklung und Stabilität kümmerten, wie z. B. die allseitige Praktizierung des Konzepts über die wissenschaftliche Entwicklung, Aufbau einer harmonisch entwickelten sozialistischen Gessellschaft, Verstärkung und Verbesserung der makrowirtschaftlichen Steuerung, verstärkte Unterstützung für die Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Bauern, Reformierung des Einkommensverteilungssystems, Vervollständigung der sozialen Absicherungssystems, Förderung der Wirtschaftsentwicklung in den alten revolutionären Stützpunkten, von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, Grenzgebieten und armen Gebieten, Bekämpfung der "Unabhängigkeit" Taiwans und Vorantreibung der Wiedervereinigung des Vaterlandes usw.

Wu teilte zum Schluss mit, dass einige Veränderungen bei der diesjährigen Tagung vollzogen sind. Da der Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2004 sowie den Planentwurf für 2005 und der über die Durchführung der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2004 und den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2005 diesmal schriftlich überprüft, so werden die PKKCV-Mitglieder ein Mal weniger der Plenartagung des NVK beiwohnen. Sie haben deswegen einen halben Tag mehr, um  über den Tätigkeitsbericht der Regierung zu diskutieren. Ferner werden sie auf der NVK-Tagung anwesend sein, wenn der Entwurf des "Anti-Separationsgesetzes" erklärt wird. Danach wird der  Gesetzesentwurf für einen halben Tag in Gruppen diskutiert.

Kurz über Wu Jianmin

Wu Jianmin, geboren am 30. März 1939 in Chongqing, hat als Leiter des Presseamtes und Sprecher des Außenministeriums, chinesischer Botschafter in den Niederlanden, chinesischer Botschafter und ständiger Repräsentant im UN-Büro in Genf und anderen internationalen Organisationen in der Schweiz sowie chinesischer Botschafter in Frankreich gearbeitet.

Seit Juli 2003 ist er tätig als Rektor der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, Vize-Direktor der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Landeskomitees der PKKCV und Vorsitzender des Büros der Internationalen Ausstellung ( BIE).

(China.org.cn, 2. März 2005)