Die Jahressitzung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist am Donnerstag in Beijing eröffnet worden.

Zum Auftakt der zehntägigen Plenarsitzung blickte der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, Jia Qinglin, in einem Rechenschaftsbericht auf die Tätigkeiten der PKKCV im vergangenen Jahr zurück:

"Im letzten Jahr waren das 10. Landeskomitee der PKKCV und dessen Ständiger Ausschuss darum bemüht, an den beiden großen Themen Geschlossenheit und Demokratie festzuhalten. Dabei ging es darum, vom Zentrum des wirtschaftlichen Aufbaus ausgehend der Reform, Entwicklung und Stabilität zu dienen und die Verpflichtungen zur politischen Beratung, demokratischen Überwachung und zur Beteiligung an der Verwaltung der Staatsgeschäfte zu erfüllen. Dabei wurden neue Erfolge erzielt."

Das Pressezentrum der Plenartagung berichtete außerdem, dass das Landeskomitees der PKKCV im vergangenen Jahr den zuständigen Behörden etwa 4.400 Anträge vorgelegt habe. Darunter seien 85 Prozent bereits behandelt worden oder befänden sich in Bearbeitung.

Dazu sagte Jia Qinglin, dass das Landeskomitee neben der Antragsvorlage spezifische Untersuchungen zu bedeutenden Problemen der gesellschaftlichen Entwicklung durchgeführt, entsprechende Untersuchungsberichte verfasst und Vorschläge gemacht habe. Diese sollen zuständigen Staatsinstitutionen bedeutende Beweise und Aufschlüsse für demokratische und wissenschaftliche Entscheidungen liefern. Dabei liege der Schwerpunkt der Tätigkeiten der PKKCV im neuen Jahr auf der Unterstützung der Regierung bei der Ausarbeitung des 11. Fünfjahresplans für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und der angestrebten Ziele bis zum Jahr 2020.

Jia sagte weiter, dass Chinas PKKCV die demokratische Kontrolle mit fundierten Vorschlägen und kritischen Bemerkungen verstärken müssten. Sie müssten außerdem ihre Funktion bei der Überwachung von Staatsinstitutionen und deren Mitarbeitern sowie bei der Umsetzung der Verfassung, der Gesetze und Vorschriften und die bedeutsamen Richtlinien zur Geltung bringen.

Darüber hinaus verwies der Vorsitzende darauf, dass die KP Chinas im vergangenen Jahr das strategische Ziel zum Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft eindeutig erarbeitet habe. Die PKKCV müsse und könne als eine Organisation der umfangreichsten patriotischen Einheitsfront Chinas eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung dieses Ziels spielen. Er forderte die Mitglieder der PKKCV auf, im grundlegenden Interesse der breitesten Volksmassen zum Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft beizutragen:

"Wir müssen den Interessen der Bevölkerung stets den ersten Platz einräumen. Dabei müssen wir uns stärker an die praktische Umsetzung halten, uns mit den Problemen an der Basis intensiver auseinandersetzen und mehr auf die Massen eingehen, um uns die Stimmen des Volkes anzuhören, uns über den Willen der Bevölkerung zu erkundigen und um schließlich die Wünsche und Bedürfnisse des Volkes weiterleiten zu können. Es gilt auch, die Regierung und Partei dabei zu unterstützen, die praktischen Schwierigkeiten der Massen zu lösen und ein optimales Interessenverhältnis zwischen allen Seiten zu schaffen, damit die Bevölkerung in den Genuss von Reformen kommt."

(CRI, 4. März 2005)